Nachrichten zum Thema Fraktion
Verabschiedung des Bürgermeisters durch die SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Heinz,
"Keine Rose ohne Dornen"
Dieser Spruch trifft ausnahmsweise auf uns beide zu. Wir, also die SPD-Fraktion, insbesondere die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch, waren sicherlich hier in der Runde die Aufmüpfigsten, stets Hinterfragenden, Grummelden, Maulenden, kurz die Unangenehmen, also die Dornen.
Du als SPD-BM hättest eigentlich für uns pflegeleicht sein sollen, warst es aber nicht, wie denn auch, also auch die Dornen.
Versprechen gehalten! 600.000,- € mehr Zuschüsse für Pfinztal!
Mit dem Versprechen, die Kommunen bei der Kinderbetreuung für 0-3-Jährige finanziell besser zu unterstützen, war die SPD in diesem Jahr in den Landtagswahlkampf gezogen. Bei seinem Besuch der SPD-Fraktion am Rande eines Vorlesetermins in der Grundschule Wöschbach konnte unser Landtagsabgeordneter Dr. Frank Mentrup nun dieses Versprechen einlösen. Er berichtete, dass für 2012 600.000 € zusätzlich nach Pfinztal fließen.
SPD-Fraktion beantragt Pfinztaler Sozialpass
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Elsenbusch, in Begleitung von Gemeinderätin Sonja Holatka, überbrachte dem Rathaus am Montag einen Antrag der SPD-Fraktion. Darin wird die Einführung eines Sozialpasses für einkommensschwache Bürger gefordert. Sozialpässe sind in Baden-Württemberg bereits weit verbreitet. Die Kommunen können damit insbesondere Kindern von Sozialgeldempfängern, aber auch Senioren, die nur über die Grundsicherung verfügen, eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.
SPD-Fraktion stellt Engelfeld-Pläne in Söllingen vor
Das Neubaugebiet Engelfeld, das von der SPD-Fraktion im Grünen Hof in Söllingen den Bürgern vorgestellt wurde, fand insgesamt breite Zustimmung. Die Fraktionsvorsitzende, Dagmar Elsenbusch, erläuterte den Anwesenden die Entstehungsgeschichte und den Stand der jetzigen Planungen. Je nach Bebauung werden einmal auf 9,5 ha 500-700 neue Einwohner Platz finden. Wenn es nach dem Wunsch der SPD geht, sollte aber die hohe Zahl von Einfamilienhäusern, die für junge Familien oft nicht erschwinglich sind, durch mehr Reihen- oder Doppelhäuser ergänzt werden.
Nächste Phase bei Berghäusener Umgehung eingeleitet
Die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch informierte die Mitglieder über Neuigkeiten aus dem Rathaus. In ihrer Eigenschaft als Bürgermeisterstellvertreterin hatte sie im Regierungspräsidium den Stand der Umgehungsplanung in Berghausen abgefragt. Dabei wurde bekannt, dass im April das Bundesverkehrsministerium die bisherigen Pläne genehmigt und das Regierungspräsidium beauftragt hat, die nächste Phase einzuleiten.
