Fraktion
„Bis auf die neuerdings fehlenden Drogeriemärkte haben wir in Pfinztal eine gute Grundversorgung“, stellte GR Elsenbusch gleich zu Beginn ihres Vortrags anhand einer langen Angebotsliste fest. In allen 4 Ortschaften sind sehr gute Bäcker und Metzger und zahlreiche andere Geschäfte und viele Handwerker vertreten. Wir haben außerdem drei Einkaufszentren, wobei allerdings nur Piston/Aldi in Berghausen zentral gelegen ist. Außerdem verfügt jeder Ortsteil über eine Allgemeinpraxis, Zahnärzte und andere medizinische und paramedizinische Anbieter.
Wieder einmal war die Situation der Pfinztaler Lebensmittelmärkte Thema im Gemeinderat. Auslöser war u.a. der Marktwechsel in den Salzwiesen, wo REWE durch einen EDEKA abgelöst wurde. Diese Wechsel zeigen, dass Lebensmittelmärkte in der dortigen Größenordnung früher durchaus überlebensfähig waren, heute jedoch nicht mehr.
Trotz zusätzlicher Einnahmen von fast 1 Mio. €, die sich durch mehr Zuschüsse der neuen Landesregierung für die Kindergärten ergeben, musste am Ende des Nachtragshaushalts tief in die Rücklagen gegriffen werden, nämlich um 1,5 Mio €. Bei den Rücklagen handelt es sich beileibe nicht um in den letzten Jahren angesparte Beträge, sondern vielmehr um die vor 2 Jahren auf Antrag der SPD verkauften ENBW-Aktien, glücklicherweise rechtzeitig vor dem Sinkflug dieser Aktie, denn nach Meinung der SPD ist es nicht Aufgabe einer Kommune, an der Börse zu spekulieren. Wer nun denkt, dass der Gemeinderat in die Vollen gegriffen hat, irrt.
Mit ihrem Infostand zum Bahnübergang Söllingen hatte die SPD-Fraktion genau ins Schwarze getroffen. Viele Bürgerinnen und Bürger waren erschienen, um sich über die geplante Schließung des Bahnübergangs zu informieren. Die anwesenden SPD Gemeinderäte - Dagmar Elsenbusch, Sonja Holatka, Angelika Konstandin, Reiner Kunzmann, Tilo Reeb, Birgit Schneider – erläuterten immer wieder aufs Neue die ausgehängten Pläne zur PKW-Unterführung, Nordumgehung und zum Engelfeld.
Im Rahmen der letzten Fraktionssitzung fand ein erstes Treffen in entspannter Atmosphäre mit der neuen Bürgermeisterin statt. Zum einen sollten Missverständnisse noch aus Wahlkampfzeiten ausgeräumt werden, zum andern die Schwerpunkte der Fraktionsarbeit, bzw. noch ausstehende Anträge und Wünsche vorgestellt werden.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
Ein Service von websozis.info