17.02.2020 in Kommunalpolitik

Karlsruher Pass auch für Pfinztaler Büger*innen

Was ist der Karlsruher Pass? Welche Leistungen beinhaltet er? Wer hat Anspruch auf den Pass? Wie können auch Pfinztaler Bürger*innen in den Genuss dieses Passes kommen? Diese und weitere Fragen beantwortete Faris Abbas, Referent im Sozialamt der Stadt Karlsruhe in einer gut besuchten Veranstaltung der SPD Pfinztal. „Die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben darf keine Frage des Alters oder der finanziellen Mittel sein“, so Abbas einleitend. Deshalb hat die Stadt Karlsruhe schon vor Jahren den Karlsruher Pass eingeführt. Er beinhaltet verschiedene Leistungen wie vergünstigte KVV-Tickets, ermäßigte Eintritte in Museen, den Zoologischen Garten, Frei- und Hallenbäder, zu Veranstaltungen wie das Fest oder Heimspiele des KSC usw. Damit sorgt der Karlsruher Pass für eine Angleichung der Lebensverhältnisse der Bürger*innen. Den Pass erhalten Bürger*innen, die Sozialleistungen erhalten sowie Personen mit geringem Einkommen. Der Pass ist untergliedert in drei Teile: Karlsruher Kinderpass, Karlsruher Pass und Karlsruher Pass 60Plus. In Pfinztal ist derzeit der Karlsruher Kinderpass gültig. Was mit der Einführung des Kinderpasses begann, sollte mit dem Karlsruher Pass für Erwachsene sowie dem Seniorenpasses 60Plus fortgesetzt werden, waren sich alle Anwesenden einig. Schließlich ist die Gemeinde Pfinztal Mitunterzeichner der Charta der SozialRegion Karlsruhe. Die SPD wird sich dafür im Pfinztaler Gemeinderat stark machen.   

01.07.2019 in Kommunalpolitik

Große oder kleine Lösung? Was plant die Bahn?

Für Entsetzen sorgte bei der SPD-Fraktion ein Artikel in der BNN vom 22.06.2019 sowie ein wenige Tage zuvor ausgestrahlter Bericht im SWR3-Fernsehen, wonach die Bahn nun endgültig nur noch die „kleine“ Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach plane. Waren doch noch bei einem Anfang Mai stattgefunden Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden, Verwaltung, Vertreter von Bundes- und Landes-Verkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt und Regionalverband Anzeichen für ein mögliches Umschwenken der Bahn auf die „große“ Lösung erkennbar. In der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2019 stellte die Verwaltung nun zwar klar, das Verkehrsministerium sei nicht auf dem neuesten Stand, weshalb noch alles in der Schwebe sei. Gleichwohl bleibt jedoch ein ungutes Gefühl angesichts der offiziellen Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Die SPD-Fraktion wird sich deshalb weiter mit aller Kraft für die von ihr schon immer favorisierte große Lösung mit Schließung des Bahnübergangs, lichter Unterführung für Fußgänger und Radfahrer sowie getrennter Überführung für Fahrzeuge einsetzen.  

03.06.2019 in Kommunalpolitik

Ein herzliches Dankeschön

Ein herzliches Dankeschön

für das uns bei der Kommunal- und Europawahl entgegen gebrachte Vertrauen sagt die

SPD Pfinztal all ihren Wählerinnen und Wählern.

08.07.2018 in Kommunalpolitik

Kommt doch noch eine große Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach?

Ausgelöst durch den Unfall auf dem Bahnübergang im Jahr 2006 wurde die DB aktiv und erklärte den Übergang zur „Gefahrenstelle“. Gemeinde und DB waren aufgefordert nach Lösungen zu suchen. Bereits damals bestand im GR eigentlich Konsens, dass eine Schließung des Übergangs das Vernünftigste wäre, zumal alle vorgelegten Verbesserungen immer am Platzangebot, an den Anwohnern, an den Gesetzen usw. scheiterten. 2015 legte die Verwaltung dann den großen Wurf vor: komplette Schließung des Bahnübergangs, Anschluss der Burgstraße an die B10 mittels eines Überfahrungsbauwerks, großzügige Fußgängerunterführung unter dem jetzigen Übergang. Die Lösung wurde von der großen Mehrheit als machbar und akzeptabel angesehen. Bei der Gemeinde wären allerdings Kosten in Höhe von 5 Mio. hängen geblieben, weshalb sich der Gemeinderat gegen diese sinnvolle Planung entschied, mit Ausnahme der SPD-Gemeinderäte. Somit lag der Ball wieder bei der DB, die zwischenzeitlich eine neue Variante vorgelegt hat: Abriss des Bahnhofs, dadurch Begradigung der Burgstr., breiterer Übergang mit Halbschranke. Insbesondere unsere Gemeinderäte Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin haben auf die gravierenden Mängel, nämlich die fehlende Sicherheit dieser Lösung hingewiesen: lange Schließzeiten der Halbschranken, Schnellzüge mit 110 km/h, viele Schüler auf zu schmalen Bahn­steigen ergeben ein hohes Unfallrisiko. Auch diese DB-Variante wurde folgerichtig vom Gemeinderat abgelehnt. Wie sich andeutet, wären jetzt aber einige Gemeinderäte bereit, wieder die große Lösung zu unterstützen. Bleibt abzuwarten, ob dann eine Mehrheit für diese einzig sinnvolle Lösung stimmt.

18.08.2015 in Kommunalpolitik

Warum hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat gegen den Waldkindergarten gestimmt?

Dieser Frage mussten sich die SPD-Gemeinderäte in der letzten Verwaltungssitzung stellen. Denn ein Waldkindergarten ist sicherlich eine Bereicherung des Pfinztaler Betreuungsangebots. „Dies ist absolut richtig“, stellte Gemeinderätin Birgit Schneider klar. „Die Kritik der SPD-Fraktion galt der Aufnahme dieses Betreuungsangebots in den Pfinztaler Bedarfsplan“. Alle Eltern haben mittlerweile einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Die Gemeinde muss somit ausreichend Betreuungsplätze anbieten, was insbesondere die SPD-Fraktion immer wieder hinterfragt. Diese bisher von Kommune, ev. und kath. Kirche angebotenen Plätze werden im sogenannten Bedarfsplan der Gemeinde aufgeführt. Dieser muss vom Gemeinderat kontrolliert und genehmigt werden, weil diese Plätze in hohem Maße von der Gemeinde bezuschusst werden. In der Regel versucht die Verwaltung den Eltern einen Platz in der gewünschten Einrichtung anzubieten. Wenn jedoch alle Plätze z.B. für Unterdreijährige in Berghausen belegt sind, müssten die Eltern einen Platz in Wöschbach oder Kleinsteinbach akzeptieren. Wenn sie dies ablehnen, verlieren sie ihren Rechtsanspruch und müssen selbst ihre Betreuung organisieren. Die SPD hat dieses Verfahren bisher mitgetragen, da es nicht möglich ist, in allen vier Ortsteilen ausreichende Plätze in allen Betreuungsformen von Regel- bis Ganztagsgruppe anzubieten. Wenn nun auch noch ein sicherlich weitab liegender Waldkindergarten als Standardeinrichtung angeboten wird, gibt es sicherlich einige Eltern, die allein schon aus Transportgründen oder aufgrund des bisher unbekannten Trägers Credolino e.V. ablehnen und somit ohne Betreuung da stehen. Die SPD-Fraktion hatte deshalb die Aufnahme des Waldkindergartens in den Bedarfsplan und die damit verbundene hohe Bezuschussung abgelehnt, aber gleichzeitig vorgeschlagen, dass sich der christliche Verein in Eigenverantwortung in Pfinztal niederlassen und einen Waldkindergarten gründen kann. Denn sicherlich ist dies ein Angebot, das Vielen gefällt. Nach Meinung der SPD-Fraktion sollte es aber kein Zwang sein.