SPD-Fraktion beantragt Pfinztaler Sozialpass

Veröffentlicht am 12.10.2011 in Fraktion

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Elsenbusch, in Begleitung von Gemeinderätin Sonja Holatka, überbrachte dem Rathaus am Montag einen Antrag der SPD-Fraktion. Darin wird die Einführung eines Sozialpasses für einkommensschwache Bürger gefordert. Sozialpässe sind in Baden-Württemberg bereits weit verbreitet. Die Kommunen können damit insbesondere Kindern von Sozialgeldempfängern, aber auch Senioren, die nur über die Grundsicherung verfügen, eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.

Dies ist auch das Ziel der SPD-Fraktion: „Kinder, aber auch Senioren dürfen nicht wegen Geldmangel aus der Gemeinschaft ausgeschlossen sein“, so Frau Elsenbusch in der Begründung des Antrags. Inhalt eines Sozialpasses kann z.B. sein: Zuschüsse zum KVV, zu Betreuungsangeboten, kostenloser Hallenbadeintritt, Zuschüsse zur Hausaufgabenhilfe, Musikunterricht, Übernahme von Vereinsbeiträgen, Zuschüsse zu Essens- und Pflegeangeboten und vieles mehr. „Es wäre sehr hilfreich, wenn sich – wie in vielen Kommunen praktiziert – auch der Einzelhandel mit Preisnachlässen oder Aktionen beteiligen würde. Davon würde auch der Handel profitieren. Die Verwaltung hat nun die Aufgabe, eine entsprechende Vorlage zu erarbeiten und in die Haushaltsberatungen einzubringen. Bleibt zu hoffen, dass der Gemeinderat diesem sinnvollen Instrument zur besseren Teilhabe benachteiligter Bürger zustimmt.

 

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