Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
03.02.2010 in Gemeinderatsfraktion
Windrad auf dem Hummelberg – Bedrohung oder Chance?
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates löste der geplante Bau einer Windkraftanlage auf dem Gelände des Fraunhofer ICT eine lange Debatte aus, an deren Ende mehrheitlich für diese Versuchsanlage votiert wurde.
18.12.2008 in Gemeinderatsfraktion
Kinder–Krippe kommt bereits 09
Mit großer Freude konnte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch der Mitgliederversammlung berichten, dass ein weiteres Herzstück der SPD-Familienpolitik abgehakt wurde. Im letzten Ge-meinderat wurde einstimmig die Einrichtung einer Krippe für Klein-kinder unter 3 Jahren beschlossen. Erst im Mai hatte die SPD-Fraktion im Finanzausschuss die Belegung der zur Hälfte frei werdenden Alten Post in Berghausen durch eine Krippe angeregt und um die entsprechenden Berechnungen gebeten.
Termine
02.03.2020, 19:00 Uhr Vorstandssitzung
Vorstandssitzung Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer lädt alle Vorstandsmitglieder ein zur …
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Nachrichten
25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel. „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal
19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
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