Nachrichten zum Thema Fraktion
Arbeitsplätze + Naturschutz
Ein heißes Thema der letzten Fraktionssitzung in Berghausen war die Bebauung der Hochwiesen. Dabei handelt es sich um die große Wiese zwischen Söllingen und Berghausen in Verlängerung der Reetzstraße. Diese Wiese, die noch zum Gewerbegebiet gehört, möchte ein großer Gewerbebetrieb aus Söllingen für eine Erweiterung nutzen. Andererseits ist genau für diese Wiese ein Verfahren beim Regierungspräsidium zur Umwidmung als Naturschutzgebiet anhängig, da sie die „Amphibienautobahn“ zum Biotop Eder-Grube ist.
Der Kommune geht allmählich die Luft aus
So der Kommentar der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010 in der letzten Verwaltungssitzung. Trotz Streichkonzert müssen in diesem Jahr wieder erhebliche Kredite aufgenommen werden, da nicht einmal mehr die Pflichtaufgaben aus den Einnahmen finanziert werden können. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass es fast allen Kommunen so geht. Der Grund: durch die Wirtschaftskrise erzielen Bund und Land weniger Einkommens- und Umsatzsteuer und somit fällt auch der Anteil der Kommunen daran geringer aus.
Elterninfoabend der SPD-Fraktion
Auch im laufenden Kindergartenjahr gab es wieder zahlreiche Änderungen in den Betreuungsangeboten der Gemeinde Pfinztal, weshalb wie in den Vorjahren, die SPD-Fraktion zum Informationsaustausch eingeladen hatte. Insbesondere die Zweitkinderregelung hat sich geändert: ab diesem Jahr gilt, dass Erst- und Zweitkind jeweils nur die Hälfte der anfallenden Gebühr zahlen. Die Gebühren selbst blieben unverändert, trotz der Empfehlungen des baden-württembergischen Gemeindetags zu deutlich höheren Beträgen.
Neues Landesgesetz kippt Hauptschule Söllingen
Mit Betroffenheit reagierten die SPD-Mitglieder auf die Information der Fraktionsvorsitzenden Dagmar Elsenbusch, dass ab dem nächsten Schuljahr die Hauptschule Söllingen schließt und die Schüler in die Werkrealschule Berghausen überführt werden. Insbesondere GR Tilo Reeb verwies auf die Vorteile dieser kleinen aber feinen Hauptschule, die den Schülern dank kleiner Klassen eine individuelle Ausbildung vermitteln konnte.
