Fraktion
Als Vorbereitung auf die ersten Sitzungen des neuen Gemeinderats ab September trafen sich die wieder- und neugewählten Gemeinderäte der SPD bei sommerlichem Wetter im Garten der Fraktionsvorsitzenden, um ohne Zeitdruck alte und neue Themen zu diskutieren, insbesondere aber um die „Neuen“ mit den anstehenden Themen vertraut zu machen. Davon gab es mehr als genug.
So lautet die zentrale Botschaft, die die Kindergartenleiterinnen und Elternvertreter der SPD-Fraktion mit auf den Weg gaben. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen hatte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Dieser alljährliche Meinungsaustausch, bei dem die SPD fragt, wo der Schuh drückt, ist keine Einbahnstraße. Die SPD-Gemeinderatsmitglieder konnten in der Vergangenheit viele Anregungen aus diesem Kreis aufgreifen und umsetzen. Beispiele dafür sind die Unter-Dreijährigen-Betreuung in allen vier Ortsteilen sowie die Schülerhorte in Berghausen, Söllingen und neuerdings auch in Wöschbach.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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