Nachrichten zum Thema Landespolitik
Kevin Kühnert kommt nach Ettlingen
Am Mittwoch, 30. September, 19 Uhr kommt Kevin Kühnert, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender gemeinsam mit der frisch nominierten Landtagskandidatin Aisha M. Fahir zu einer Open-Air-Veranstaltung auf den Schlossplatz in Ettlingen. Unter dem Titel „Die neue Normalität: Solidarisch, klimafreundlich, gerecht?!“ werden Gäste aus verschiedenen, durch die Corona-Krise besonders betroffenen Bereichen zu Wort kommen und schildern, welche Systemfragen jetzt gestellt werden müssen. Denn klar ist: Wir dürfen nicht einfach in die alte Normalität zurückkehren. Stattdessen liegt es an uns, die Vision der neuen Normalität zu entwerfen: Solidarisch, klimafreundlich und gerecht.
Aisha M. Fahir wurde als Landtagskandidatin erst vor wenigen Wochen offiziell nominiert. Den Entschluss zu kandidieren fasste die 22-jährige Pfinztälerin aber schon vor Monaten: „Ohne die SPD hat es nie echte soziale Verbesserungen gegeben. Genau die braucht es jetzt aber. In den kommenden Monaten wird es darum gehen, mit einem mutigen Wahlkampf und sozialdemokratischen Werten auch die Wählerinnen und Wähler für die Vision einer neuen Normalität zu gewinnen.“
Aisha Fahir zieht für die SPD in die Landtagswahl
Erstmals konnten die SPD-Mitglieder im Kreisverband Karlsruhe-Land in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche/r Kandidierende ihres Wahlkreises bei der Landtagswahl 2021 für die SPD antritt. Im Wahlkreis Ettlingen, zu dem auch Pfinztal gehört, bewarben sich Aisha Fahir aus Pfinztal und Stefan Tiede aus Malsch. 40 % der Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. „Uns war wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer bei der Stimmenauszählung. Mit einer Zustimmung von 68 % konnte sich die junge Pfinztaler Gemeinderätin Aisha Fahir gegen ihren Mitbewerber durchsetzen. „Wir werden unsere Aisha mit all unseren Möglichkeiten in ihrem Bestreben um ein Landtagsmandat unterstützen“, sagte der stellvertretende OV-Vorsitzende Martin Eisengardt in einer kurzfristig organisierten Videoschalte für die Pfinztaler SPD-Mitglieder. “Wir sind sicher, mit ihren Herzensthemen Gleichstellung und Bildungsgerechtigkeit wird sie die Menschen ansprechen“, so Eisengardt weiter. Die nach Wahlgesetz notwendige offizielle Nominierungs-versammlung wird nach der Sommerpause stattfinden.
Bildunterschrift: 2.v.l. Aisha Fahir
Foto: SPD
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
Von einem emotionalen Landesparteitag berichteten die beiden Pfinztaler Delegierten Aisha Mohamed Fahir und Angelika Konstandin den SPD-Gemeinderäten am Rande ihrer Vorstellung der Arbeit des Gemeinderats am 26. November. Dabei wurde eines deutlich: Alle eint der Wunsch sich nach der Neuwahl des Landesvorsitzenden nun wieder mit Inhalten zu beschäftigen. Jetzt gilt es gemeinsam politische Ideen und Konzepte zu entwickeln, wie Baden-Württemberg in Zukunft aussehen soll. Wie schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum? Wie sichern wir Arbeitsplätze im Zeitalter der Digitalisierung? Wie muss ein ÖPNV ausgestaltet sein, damit Mobilität nicht zur neuen sozialen Frage wird? Das sind die Fragen, auf die die Menschen eine Antwort erwarten. Als erstes Projekt kündigte der frisch gebackene Landesvorsitzende Andreas Stoch ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas und Kindergärten im Land an. Nur so können Familien schnell und effektiv entlastet werden. Der Unterstützung der Pfinztaler Genossinnen und Genossen kann er sich dabei sicher sein.
Martin Schulz begeistert Pfinztaler Delegierte
"Der Schulz-Zug braust auch durch Baden-Württemberg", davon sind die Pfinztaler Delgierten Aisha Fahir, Sonja Holatka und Angelika Konstandin nach dem Auftritt des Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz beim Listenparteitag der Landes-SPD in Schwäbisch Gmünd überzeugt. Mit seiner Rede, in der es in weiten Teilen um soziale Gerechtigkeit ging, begeisterte Martin Schulz nicht nur die Vertreterinnen aus Pfinztal. Frenetischen Beifall und volle Rückendeckung gab es, als Schulz den 320 Delegierten zurief: "Wer in das Kanzleramt einzieht, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben. Ich will, dass es in diesem Land gerechter zugeht. Ich möchte, dass wir den gegenseitigen Respekt wieder in den Vordergrund unseres Zusammenlebens stellen."
Pfinztaler Genossinnen beim Landeslistenparteitag
Mit Aisha Fahir, Sonja Holatka und Angelika Konstandin wählte die Kreiskonferenz Karlsruhe-Land jüngst drei Pfinztaler Genossinnen als Delegierte für den Parteitag zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl. Neben der Wahl der LandesvertreterInnen votierte die Versammlung mit großer Mehrheit für einen Antrag des Kreisverbands zur Integration für Zugewanderte und Geflüchtete. Was viele nicht wissen: In den Berufsschulen wurden in diesem Schuljahr die Wochenstunden für Zugewanderte und Geflüchtete ohne Deutschkenntnisse von 30 auf 20 Schulstunden und die Altersgrenze von 21 auf 19 Jahre reduziert. "Wie können Jugendliche so die Ausbildungsreife erreichen?", fragten sich die Teilnehmer der Konferenz. "Ist doch die Sprache der Schlüssel zur Integration und für eine Ausbildung unerlässlich".
