14.03.2020 in Fraktion

Ausfall öffentliche Fraktionssitzung

 

ACHTUNG! die öffentliche Fraktionssitzung am Mittwoch, 18.3. fällt aus.

09.10.2019 in Fraktion

Für gerechtere KiTA-Gebühren

 

Auf leider geringe Resonanz seitens der Eltern stieß eine Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Erarbeitung gerechterer Kita-Gebühren in Pfinztal. Gleichwohl entwickelte sich unter den zahlreich anwesenden SPD-Mitgliedern und –Mandatsträgern eine rege Diskussion, die rasch aufzeigte, wie schwierig es ist, allen Familien gerecht zu werden. „Beim Vergleich von Gebührenmodellen anderer Gemeinden im näheren Umkreis ist festzustellen, dass jede Gemeinde ein eigenes Modell entwickelt hat“, so Gemeinderätin Angelika Konstandin in ihrer Einführung. So gibt es schon bei den Kinderermäßigungen verschiedene Modelle: Zum einen das württembergische Modell, bei dem alle im Haushalt lebenden Kinder unter 18 Jahren gezählt werden oder das badische Modell, bei dem – wie in Pfinztal - Ermäßigungen nur gewährt werden, wenn mehrere Kinder gleichzeitig eine Betreuungseinrichtung der Gemeinde besuchen. Zusätzlich zur Kinderermäßigung gibt es in den meisten der verglichenen Gemeinden eine Sozialstaffelung d.h. die Höhe der Kita-Gebühren richtet sich nach dem Einkommen der Familie. Diese einkommensabhängigen Gebühren kommen auch Familien mit einem Kind zugute. Ab welcher Einkommensstufe, in welcher Staffelung und in welcher Höhe die Beiträge jeweils ermäßigt werden, ist in jeder Gemeinde verschieden geregelt. Nach Abwägung der Für und Wider der verschiedenen Beitragsordnungen einigte sich die Versammlung auf

  1. einkommensabhängige Gebührenermäßigungen;
  2. eine „Kinderkomponente“, nach der bei der Ermittlung des Einkommens für jedes im Haushalt lebende Kind unter 18 Jahren ein noch zu bestimmender Betrag vom Familieneinkommen abgezogen wird.

Die SPD-Fraktion wird dieses Modell genauer ausarbeiten und sodann in den Gemeinderat einbringen. Selbstverständlich ist sie weiterhin für Anregungen aus der Elternschaft  dankbar.

16.09.2019 in Fraktion

Einladung zur Erarbeitung eines gerechteren KiTA-Gebührenmodells

 

Solange, wie von der SPD gefordert, das Land Baden-Württemberg keine gebührenfreien KiTAs finanziert, muss die Gemeinde Pfinztal von den Eltern KiTA-Gebühren verlangen. Bei Betriebskosten von z.B. 2300 €  für ein U3-Kind in der VÖ-Gruppe ist es ihr als Gemeinde aus finanziellen Gründen nicht möglich, eine kostenlose Kinderbetreuung anzubieten. Wie die Kostenbeteiligung der Eltern aussieht, ist Sache des Gemeinderats. Er beschließt das Gebührenmodell, auf dessen Grundlage die Gebühren erhoben werden. Die SPD Pfinztal, aber auch viele Eltern, sind der Meinung, dass das jetzige Gebührenmodell in Pfinztal zu vielen Ungerechtigkeiten führt. So bezahlt z.B. eine Familie für ihr 2-jähriges Kind in der VÖ-Gruppe in der Krippe den Erstkindbetrag von 254,- €. Das zweite Kind der Familie, das schon die Schule besucht, bleibt unberücksichtigt. Würde das 2. Kind noch den Kindergarten in einer VÖ-Gruppe besuchen, würde die Geschwisterkindregelung greifen und die Familie würde für beide Kinder zusammen nur 206,- € bezahlen. Ebenfalls 254,- € bezahlt die Familie mit nur einem Kind. Wahrscheinlich gibt es nicht DIE GERECHTE GEBÜHR. Wir möchten uns aber gemeinsam mit den Eltern und sonstigen Interessierten auf den Weg machen, um ein gerechteres Gebührenmodell zu entwickeln, das wir dann in den Gemeinderat einbringen werden. Dazu laden wir alle Interessierten am Montag, 30. September 2019 um 20:00 Uhr in den Medienraum am Europaplatz in Berghausen ein. Wir freuen uns auf Sie!     

25.05.2019 in Fraktion

EILMELDUNG

 

Die Gemeindeverwaltung wird derzeit massiv von der Partei „die Rechten“ unter Druck gesetzt, da die fremdenfeindlichen Plakate dieser Partei von Mitarbeitern des Bauhofs abhängt wurden.

Die SPD-Fraktion steht voll hinter dem Vorgehen der Verwaltung und begrüßt dieses ausdrücklich.

In Zeiten, in denen Volksverhetzung und Fremdenfeindlichkeit wieder erstarken, sind wir alle aufgerufen, diesen Rattenfängern keinen Raum in unseren Gemeinden zu geben.

22.10.2018 in Fraktion

Endlich eine Mehrheit für die „große Lösung“

 

Die Erleichterung war spürbar in der SPD-Fraktion nach der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt „Situation Bahnübergang Kleinsteinbach“. Nachdem sich die SPD-Fraktion zum wiederholten Male für die „große Lösung“ am Bahnübergang Kleinsteinbach ausgesprochen hatte, gab es dafür nun endlich eine Mehrheit in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Dazu beigetragen hatte wohl auch die mehrfach von den Gemeinderäten Angelika Konstandin und Reiner Kunzmann geforderte  Ortsbegehung im Frühjahr dieses Jahres, bei der Vertreter der Bahn, Gemeinderäte, Bürgermeisterin und Mitarbeiter der Verwaltung die alltägliche Situation am Bahnübergang Kleinsteinbach mit ihren Schülerströmen und gleichzeitigem Auto- und Zugverkehr hautnah miterlebten. Eine bloße „Aufweitung“ des Bahnübergangs durch Schaffung eines breiteren Bahnübergangs mit damit einhergehendem Abriss des alten Bahnhofsgebäudes würde lediglich der Bahn dienen, nicht aber der Sicherheit der Menschen, die den Bahnübergang überqueren, so Reiner Kunzmann in seiner Stellungnahme für die SPD-Fraktion. Denn die bisher von der Bahn und der Mehrheit des Gemeinderats favorisierte Lösung würde bedeuten, dass die Züge am Bahnhof Kleinsteinbach nicht mehr langsam, sondern künftig mit einer Geschwindigkeit von bis zu 130 km/h durchfahren. Die immer wieder zu beobachtende Überquerung des Bahnübergangs bei geschlossenen Schranken durch Schüler, die nur langsam durchfahrende Züge kennen, sowie von Zugreisenden, die ihre Bahn noch rechtzeitig erreichen wollen – die nächste fährt erst wieder in 30 Minuten – zeigt, dass Sicherheit nur durch Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs erreicht werden kann. Die SPD-Fraktion sprach sich deshalb geschlossen für die „große Lösung“ aus.

 

Die Stellungnahme von Gemeinderat Kunzmann können Sie hier lesen >>>

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