Fraktion
Diskutieren Sie mit uns die Gemeindepolitik!
Die besinnliche und sitzungsfreie Weihnachtszeit ist vorüber, am Dienstag, 28.01.2025 geht’s wieder los im Gemeinderat. Die SPD/ULIP-Gemeinderätinnen und -räte treffen sich regelmäßig einige Tage vorher, um die Tagesordnungspunkte öffentlich zu diskutieren.
Wir treffen uns am Mittwoch, 22.01.2025 um 18 Uhr in der Gaststätte des FC Victoria in Berghausen. Sie sind herzlich eingeladen mit uns zu diskutieren.
Die Gemeinderäte der SPD treffen sich am Mittwoch, 16. Oktober um 19 Uhr in der FC Gaststätte in Berghausen, um die nächste Gemeinderatssitzung vorzubereiten.
Auf der Tagesordnung steht u. a. die Erhöhung der Betreuungsgebühren, der Friedhofsgebühren, der Hallengebühren und der Grundsteuer - ein heißes Thema. Wir freuen uns, wenn Sie mit uns diskutieren!
In der letzten Gemeinderatssitzung vom 19.03.2024 beantragte die SPD-Fraktion die Anlegung gärtnergepflegter Grabfelder auf den Friedhöfen der Ortsteile Kleinsteinbach, Wöschbach und Berghausen sowie die Neuanlage des bestehenden gärtnergepflegten Grabfeldes auf dem Friedhof Söllingen. Zudem beantragte die SPD die Realisierung der Bestattung am Baum auf allen vier Friedhöfen der Gemeinde.
Nach der Friedhofssatzung werden auf den Friedhöfen der vier Ortsteile seit 2017 Urnenreihengräber und Urnenwahlgräber sowohl im gärtnergepflegten Grabfeld als auch am Baum zur Verfügung gestellt. Tatsächlich wird aber, bis auf ein gärtnergepflegtes Grabfeld in Söllingen, das aus verschiedenen Gründen nicht angenommen wird und deshalb inzwischen „verwahrlost“ ist, keine der genannten Bestattungsformen auf unseren Friedhöfen angeboten. Nachdem die in 2020 angedachte vorherige Überplanung der Friedhöfe bis heute nicht angegangen wurde, ist für die SPD-Fraktion ein weiteres Abwarten für die Anlage der gärtnergepflegten Grabfelder und Baumbestattungen nicht mehr angezeigt. Wie vielfache Anfragen bei unseren Gemeinderäten und ein Blick in die umliegenden Gemeinden zeigen, ist ein Bedarf für diese Bestattungsformen unbestritten vorhanden.
Gemeinde- und Ortschaftsräte erhalten gemäß Gemeindeordnung eine Aufwandsentschädigung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit. Die Höhe bestimmt die jeweilige Gemeinde selbst. In Pfinztal gelten seit 01.01.2021 folgende Sätze für Gemeinderäte: 100 € monatlicher Grundbetrag sowie pro Sitzung 50 €. Die Ortschafsräte erhalten einen Grundbetrag von 30 € und ein Sitzungsgeld von 40 €. Die Verwaltung ist nun der Meinung, es sei geboten, die Aufwandsentschädigungen zum 01.04.2024 auf 120 € Grundbetrag und 60 € Sitzungsgeld für Gemeinderäte und für Ortschaftsräte auf 35 € bzw. 45 € zu erhöhen, um auch künftig Bürgerinnen und Bürger für ein Mandat gewinnen zu können.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
Ein Service von websozis.info