Als Vorbereitung auf die ersten Sitzungen des neuen Gemeinderats ab September trafen sich die wieder- und neugewählten Gemeinderäte der SPD bei sommerlichem Wetter im Garten der Fraktionsvorsitzenden, um ohne Zeitdruck alte und neue Themen zu diskutieren, insbesondere aber um die „Neuen“ mit den anstehenden Themen vertraut zu machen. Davon gab es mehr als genug.
Umgehung Berghausen und Söllingen, ICT-Zufahrt, Baugebiet Heilbrunn-Engelfeld, Akazienwäldchen, Betreuungsangebote, Nachtragshaushalt, Friedhofskapelle Wöschbach, Schulsozialarbeit, innerörtliche Entwicklung, 1.FC Pfinztal, u.v.m. Es wurden gemeinsam alte Pläne angeschaut und erläutert, Protokolle und Vorlagen studiert. Damit sind die neuen Gemeinderäte - Angelika Konstandin, Tilo Reeb und Birgit Schneider - jetzt bestens eingeführt und für die „Alten“ - Dagmar Elsenbusch, Sonja Holatka und Reiner Kunzmann - war es eine gute Gelegenheit, bisherige Standpunkte nochmals zu überprüfen und neue Argumente zu hören. Trotz lebhafter Diskussionen ein harmonischer Abend, der wie immer bei der SPD-Fraktion in einem gemütlichen Beisammensein endete.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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