Nachrichten zum Thema Partei
Europa - Was nun?
Bildunterschrift: stehend v.l. Harald Gfrörer, Evelyne Gebhardt
so lautete der Titel einer Veranstaltung der SPD Pfinztal mit der Europaabgeordneten und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt im Naturfreundehaus in Berghausen. Die Grußworte von Bürgermeisterin Nicola Bodner aufgreifend, die auf die Bedeutung von Städtepartnerschaften hinwies, machte Evelyne Gebhardt deutlich, dass wir die erste Generation in Europa sind, die keinen Krieg erlebt hat. "Dazu haben in besonderem Maße auch Städepartnerschaften beigetragen", ist Gebhardt überzeugt. Aber Europa müsse neu belebt werden und das nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Herzen der Menschen.
SPD setzt auf Klartext
"Die SPD Baden-Württemberg setzt im Bundestagswahlkampf auf eine klare Haltung", betonte Luisa Boos, Generalsekretärin der Landes-SPD in der letzten Mitgliederversammlung der SPD Pfinztal. Bei der Erarbeitung des Wahlprogramms werde die Landes-SPD auch eigene Programmpunkte in die Bundespartei einbringen. Konkret gehe es zum einen um die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie zum anderen um den Einsatz für eine gerechte Gesellschaft. Dazu gehöre vor allem bezahlbarer Wohnraum und eine sichere Alters- und Gesundheitsversorgung. Um die eigenen inhaltliche Schwerpunkte zu setzen, hat der SPD-Landesvorstand mehrere Arbeitsgruppen eingerichtet. "Wir beschäftigen uns mit Themen, die die Menschen bewegen", so Boos weiter. Jeder, der etwas dazu beitragen kann, ist zum Mitmachen eingeladen. Darüber hinaus wurden beim Jahresauftakt der SPD in Stuttgart bereits Eckpunkte für ein wohnungspolitisches Konzept eingebracht. "Wir haben gesagt, nach der Vorstandswahl geht unser Erneuerungsprozess weiter. Und daran arbeiten wir konsequent“, so Boos. Dazu gehören auch neue Veranstaltungsformen, in den sich die Mitglieder einbringen könnten wie Onlinekonferenzen, Workshoptage und kleine Parteitage. "Wir müssen über die Probleme diskutieren und es schaffen, dass auch andere darüber diskutieren." Diese Einladung nahmen die Pfinztaler Genossinnen und Genossen gerne an und diskutierten noch ausgiebig mit ihrer Generalsekretärin über Stabilisierung oder Erhöhung des Rentenniveaus, Verteilungsgerechtigkeit und wachsende Armut, insbesondere Kinderarmut in Deutschland.
Weihnachtsgruß der SPD Pfinztal
Das nun bald zu Ende gehende Jahr 2016 war geprägt vom Kampf gegen den Terror, der Sorge um die Zukunft Europas und den Geflüchteten, die ihre Heimat vor Krieg und Verfolgung verlassen mussten. Dank gebührt den vielen ehrenamtlichen Helfern, die in der Flüchtlingshilfe in Pfinztal mitarbeiten oder sich ganz einfach als Nachbar engagieren.
Danke sagen möchten wir auch all denen, die in Beruf, Familie, Vereinen und Organisationen das Leben in Pfinztal mit gestalten und unsere Gemeinde erst lebens- und liebenswert machen. Wir möchten alle ermuntern, dieses Engagement auch im neuen Jahr fortzusetzen.
Lassen Sie uns die bevorstehenden Festtage aber auch zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags ein wenig Abstand zu gewinnen, um wieder Kraft zu schöpfen, der Zukunft und ihren Aufgaben entgegen zu sehen.
Wir wünschen Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönliches Wohlergehen.
Führung mit Karl-Heinz Pieper beim Bundesgerichtshof
Gerne nahmen die Mitglieder der SPD Pfinztal das Angebot ihres Genossen Karl-Heinz Pieper an, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe im Rahmen einer Führung kennenzulernen. In eindrücklicher Weise schilderte Karl-Heinz Pieper, der als Beamter im Besuchsdienst beim BGH tätig ist, die Aufgaben und Funktion des obersten deutschen Gerichts im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege. Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Amts-, Land- und Oberlandesgerichte grundsätzlich nur auf Rechtsfehler. An den "Entscheidungen aus Karlsruhe" orientiert sich die gesamte Rechtspraxis. Daneben ist der Bundesgerichtshof auch zuständig für Entscheidungen in Ermittlungsverfahren, die vom Generalbundesanwalt geführt werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Verfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung, wegen Landesverrrats und anderer sogenannter Staatsschutzdelikte. An der Spitze des Gerichts mit insgesamt 431 Beschäftigten steht die Präsidentin Bettina Limbach. Neben der Präsidentin üben 128 Richter, darunter 17 Vorsitzende Richter Rechtssprechungstätigkeit aus. Untergebracht ist der Bundesgerichtshof in mehreren Gebäuden auf einem parkähnlichen, knapp vier Hektar großen Gelände im Karlsruher Stadtzentrum. Hauptgebäude ist das Erbherzogliche Palais, das dem Gericht seit dem Jahr 1950 zur Nutzung überlassen ist. Im sogenannten Nordgebäude, das im Jahre 2003 bezogen wurde, befinden sich unter anderem die größte Gerichtsbibliothek Deutschlands sowie das Rechtshistorische Museum.
Besuch im Bundesgerichtshof
Die SPD Pfinztal lädt recht herzlich ein zu einem Besuch des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag, 25. November 2016, 15:00 Uhr. Anmeldungen sind möglich bis zum 13. November 2016 beim Vorsitzenden Harald Gförer, T.: 0721/462052 oder per Mail unter g.gfroerer@gmx.de. Die SPD Pfinztal bedankt sich schon jetzt bei ihrem Genossen und Behindertenbeauftragten der Gemeinde Pfinztal Karl-Heinz Pieper, der diesen Besuch beim obersten Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit möglich gemacht hat.
