Partei
Einen guten Start in die Sommerferien wünscht die SPD Pfinztal nicht nur den Pfinztaler Schülerinnen und Schülern, sondern allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.
Erholen Sie sich gut vom Alltagsstress, tanken Sie neue Kraft, genießen Sie die Ferienzeit und bleiben Sie gesund, gleichwohl ob sie Ihren Urlaub daheim verbringen oder auf Reisen gehen.
Die Renten steigen zum 1. Juli. Das stärkste Plus seit mehr als zwei Jahrzehnten: 4,25 Prozent im Westen, 5,95 Prozent im Osten. die umlagefinanzierte Rente ist und bleibt die zentrale Säule der Alterssicherung in Deutschland. Die Politik der SPD für gute Arbeit zahlt sich aus, waren sich die Pfinztaler Genossinnen und Genossen bei ihrer letzten Sitzung einig. Die Wirtschaft wächst, die Löhne steigen - nicht zuletzt durch den Mindestlohn. Der Aufschweung kommt bei den Beschäftigten wie bei den Rentnerinnen und Rentnern an. Der Beitragssatz bleibt in den nächsten Jahren stabil. Das ist gerecht. Trotzdem muss noch mehr für für eine gute Rente und gegen eine drohende Altersarmut getan werden.
Bei ihrem letzten Infostand in Berghausen haben die Mitglieder der SPD Pfinztal zusammen mit der Landtagsabgeordneten und Kandidatin Anneke Graner um Stimmen für die SPD bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag, 13. März 2016 geworben. Denn eines ist klar, waren sich die Genossinnen und Genossen einig: " "Am 13. März geht es darum, dass Baden-Württemberg weiterhin ein starkes und soziales Land bleibt. Das gibt es nur mit einer starken SPD. Es geht darum, die erfolgreiche Regierung von Grün-Rot für dieses Land fortzusetzen. Und es geht darum, dass Rassisten in unserem Land nicht das Sagen bekommen. Spätestens jetzt muss jeder wissen, dass die Stunde geschlagen hat. Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer das Land Baden-Württemberg in den nächsten fünf Jahren repräsentiert und regiert. Deshalb am Sonntag WÄHLEN GEHEN!!!"
Zwei grundlegende Ziele für die anstehende Landtagswahl nannte der Vorsitzende Harald Gfrörer in seiner Begrüßung der zahlreichen Gäste in der "Krone" in Wöschbach. Die Fortsetzung der guten Arbeit unserer Landtagsabgeordneten Anneke Graner und weitere fünf Jahre grün-rote Landesregierung. "Fünf Jahre nach dem Regierungswechsel steht Baden-Württemberg glänzend da," bilanzierte MdL Anneke Graner die Arbeit der zu Ende gehenden Legislaturperiode mit sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung. " Wir haben Wort gehalten. Wir haben Chancengleichheit zum Prinzip unseres Bildungs-systems gemacht und für mehr Bildungsgerechtigkeit gesorgt. Wir haben nicht nur über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geredet, sondern die Kinderbetreuung massiv ausgebaut. Wir haben mit Unternehmen und Sozialpartnern für Innovationskraft und bessere Arbeitsbedingungen gesorgt. Und wir haben den Haushalt unseres Landes in Ordnung gebracht. Zweifellos fordern die steigenden Flüchtlingszahlen unser Land, die Kommunen und die zahlreichen Helfer vor Ort. Viele der Menschen, die jetzt als Flüchtlinge kommen, werden als Bürgerinnen und Bürger bleiben. Umso wichtiger ist es, sie schnell und nachhaltig zu integrieren. Die Schlüssel dazu sind Bildung und Arbeit. Wir wollen Integration fördern und sie zugleich einfordern. Denn klar ist: die Werte unserer offenen Gesellschaft sind nicht verhandelbar. Gleichzeitig kommt es nach wie vor darauf an, auf die europäische Lösung zu setzen – mit Flüchtlingskontingenten, Eindämmen der Fluchtursachen und Bekämpfung der Schlepperbanden."
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Über das Regierungsprogramm der SPD Baden-Württemberg für die Jahre 2016 bis 2021, berichtete Angelika Konstandin in der letzten Vorstandssitzung der SPD Pfinztal in Berghausen. Als Delegierte des Landkreises Karlsruhe hatte sie am Landesparteitag in Stuttgart, bei dem das Programm einstimmig verabschiedet wurde, teilgenommen. „Vor fünf Jahren haben die Menschen für einen Politikwechsel gestimmt. Sie haben den Weg frei gemacht für eine modernes, ein gerechteres, ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg. Sie haben uns ihr Vertrauen geschenkt, auf diesem Weg voran zugehen. Wir haben Wort gehalten“, heißt es in dem Programm. Der eingeschlagene Weg der Modernisierung und des Miteinanders müsse nun weiter gehen. Konkret bedeutet dies für die kommende Legislaturperiode eine Ausbildungsgarantie für alle Jugendliche, eine Ganztagsgarantie für Kinder ab dem ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag sowie die schrittweise Beitragsfreiheit für Kindergärten. Einen großen Schwerpunkt bildet die Förderung von bezahlbarem Wohnraum. Auch flächendeckende Breitbandversorgung und den Ausbau der Infrastruktur haben sich die Genossen auf die Fahnen geschrieben. Und natürlich steht auch die Integrationspolitik ganz oben: „Zweifellos fordern die steigenden Flüchtlingszahlen Baden-Württemberg, aber sie bergen auch Chancen für unsere Gesellschaft. Wir spielen die hier Lebenden nicht gegen jene aus, die bei uns Zuflucht suchen. Wir sind die Partei für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir leben Baden-Württemberg!“
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