Aus dem Parteileben
Abgeordnete Anneke Graner spricht bei der Pfinztaler SPD zur Landespolitik
Informationen zur Kommunalpolitik und zu landes- und bundespolitischen Themen steht auf der Agenda der Winterfeier des SPD-Ortsvereins Pfinztal mit seinen vier Bezirksvereinen. Dazu spielt die Betonung der inhaltlichen, unumstößlichen Werte der Sozialdemokratie eine besondere Rolle.
"Was will die CDU eigentlich?" fragten sich die Mitglieder der SPD Pfinztal jüngst während des Plakateklebens im Söllinger Stollhäfele. So war in den letzten Wochen im Mitteilungsblatt zu lesen, dass die CDU zum einen den "Akademisierungswahn" stoppen will, zum anderen aber auch für den Erhalt der beruflichen Gymnasien kämpfen will. Ein Widerspruch in sich ...
Glücklicherweise ging es bei diesem Einsatz nicht um einen Brandfall oder um eine Beteiligung beim Katastrophenschutz. Es galt vielmehr, beim Jubiläumsfest der Freiwilligen Feuerwehr in Kleinsteinbach zahlreiche durstige Kehlen zu löschen und viele knurrende Mägen zu besänftigen, was speziell nach dem großartigen Festumzug mit über 500 Teilnehmern nicht immer die „leichteste Übung“ war.
25.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Bürgersprechstunde
Die SPD Pfinztal lädt alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein zur nächsten Bürgersprechstunde am Samstag, 25 …
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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