Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
SPD begutachtet Radwege
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Am Sonntag, 19.07. befuhren wir mit der SPD die Radwege aller 4 Ortsteile und diskutierten mögliche Lösungen für neuralgische Punkte. Zum Start begutachteten wir die teils sehr engen und unübersichtlichen Einfahrten zum Skulpturenweg in Kleinsteinbach. Dieser soll auch gemäß Radwegekonzept als Radweg ausgebaut werden. Auf dem Festplatz konnten wir in direktem Augenschein die teils hohen Geschwindigkeiten der Radfahrer mit Konfliktpotential zum daneben befindlichen Kinderspielplatz sehen. In Söllingen gingen wir dann der Frage nach, ob und wie die Radwege entlang der Pfinz oder der B10 gestaltet werden könnten, um nicht auf der Hauptstraße durch den Ort fahren zu müssen. Weiter ging es nach Berghausen mit zum einen Engstellen am Ortsausgang an der Pfinz, aber auch an den Unterführungen und vor allem der Gefahrenstelle an der Kreuzung Volksbank/B293. In Wöschbach angekommen, schauten wir uns am Ortseingang den Übergang vom Radweg zur Straße an - ebenfalls eine Gefahrenstelle -, sowie anschließend das Dauerbrennerthema des Ortsausgangs Saldingerstraße.
Ein großes Dankeschön an alle Bürger*innen, die mitgemacht haben und uns wertvolle Informationen geben konnten, wie an den ADFC in Person von Klaus Neuenburg. Er stand uns mit wertvollen Tipps und Expertisen, sowie konkreten Lösungsvorschlägen zur Seite.
Europa muss mit einer Stimme sprechen
Unter den zahlreichen Gästen der Winterfeier der SPD Pfinztal durfte der Ortsvereinsvorsitzende Harald Gfrörer neben dem Vorsitzenden des SPD-Kreisvorsiteznden Christian Holzer auch den Söllinger Ortsvorsteher und Gemeinderat Tilo Reeb, Kreisrätin und Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Dagmar Elsenbusch und die Gemeinderäte Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin begrüßen. In seiner Rede ging der Kreisvorsitzende auf die anstehende Kommunal- und Europawahl ein. „Die Europawahl wird in diesem Jahr eine Schlüsselwahl über die Zukunft Europas werden“, so Holzer. „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa, in dem die Mitgliedsstaaten mit einer Stimme sprechen“. Im Hinblick auf die Kommunalwahl stellte er das Kreistagswahlprogramm „Solidarischer Aufbruch“ vor. Im Mittelpunkt des Programms stehen die Themen „Bezahlbarer Wohnraum und „Bezahlbare Mobilität“. Einen Überblick über die Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat gab Dagmar Elsenbusch. Soziale Politik im Sinne der Sozialdemokratie und Transparenz strich sie als Merkmale der gemeinderätlichen Arbeit der SPD-Fraktion heraus. Eine der größten Herausforderungen für den kommenden Gemeinderat sieht sie in der Lösung des Wohnungsproblems. 100 Jahre Demokratie in Deutschland - die demokratischste aller Demokratien der damaligen Welt - waren für Uschi Zobel Anlass die Gäste in einem kurzweiligen Referat in die Wendejahre 1918/1919 mitzunehmen. Der Vortrag ist auf der Homepage der SPD Pfinztal www.spd-pfinztal eingestellt. Wie in den vergangenen Jahren wurde die Feier musikalisch umrahmt von der Zithergruppe der Naturfreunde Berghausen. Harald Gfrörer dankte den Musikanten im Namen aller Gäste sowie allen, die sich im vergangenen Jahr für die Ziele der SPD eingesetzt haben.
Hier gehts zum Referat von Uschi Zobel >>>
Hier gibts weitere Bilder der SPD - Winterfeier >>>
Viel Engagement für die Sozialdemokratie
Zahlreiche Genossinnen und Genossen durfte der Ortsvereinsvorsitzende Harald Gfrörer im Rahmen der Winterfeier für ihre langjährige Treue und Verbundenheit zur Sozialdemokratie mit Ehrenurkunde und Ehrennadel auszeichnen. Auf 60 Jahre Mitgliedschaft kann Richard Mössner zurückblicken, der neben seinem parteipolitischen Engagement auch als Gemeinde- und Ortschaftsrat 18 Jahre ehrenamtlich tätig war. Da es dem Jubilar leider nicht möglich war, seine Ehrung im Rahmen der Winterfeier entgegen zu nehmen, war er vom Vorsitzenden bereits im Vorfeld ausgezeichnet worden. Ein halbes Jahrhundert mit der Sozialdemokratischen Partei verbunden sind Gudrun Seiter, seit 30 Jahren auch Vorsitzende der AWO in Berghausen, und Reinhard Rothweiler. 40 Jahre gehören Dr. Karin Michaelis-Jähnke und Reinhold Heß der Partei an. Dagmar Elsenbuch, die sich seit 30 Jahren in verschiedenen Funktionen (Kreisrätin, Gemeinderätin und Fraktionsvorsitzende, Ortschaftsrätin) kommunalpolitisch engagiert, Sonja Holatka, langjährige stellvertretende Vorsitzende und Pressereferentin der SPD Pfinztal und 10 Jahre Gemeinderätin sowie Gottfried Holatka und Werner Gremmelmaier haben seit 25 Jahren das Parteibuch.
Mit ihrem Resumee „Egal wie lange dabei, wir alle haben mit der SPD gelacht und geweint“ sprach Gudrun Seiter nicht nur allen Geehrten, sondern auch allen Anwesenden aus den Herzen.
Foto: SPD
v.l.n.r. Dagmar Elsenbusch, Reinhold Heß, Gottfried Holatka, Dr. Karin-Michaelis-Jähnke, Gudrun Seiter, Harald Gfrörer, Sonja Holatka
Die SPD legt los
Einen Überblick über die erste Zeit der neuen Regierung gab die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek bei einer Veranstaltung der SPD Pfinztal im Naturfreundehaus Berghausen. " Die von der SPD geführten Ministerien haben ihre Arbeit zügig begonnen", berichtete Katzmarek. Ganz oben auf der Agenda steht dabei die Arbeits- und Sozialpolitik. In Kürze will Arbeitsminister Hubertus Heil einen Gesetzentwurf für das Recht auf befristete Teilzeit mit einem Anspruch auf Rückkehr in die alte Arbeitszeit vorgelegen. Das hilft insbesondere Frauen, die oft in der so genannten Teilzeitfalle stecken. Das Gesetz soll Anfang 2019 in Kraft treten. Ebenfalls 2019 soll das Gesetz zur Änderung der Rentenformel in Kraft treten. Damit wird das gesetzlich garantierte Rentenniveau bei 48 Prozent gesichert und der Rentenbeitrag auf maximal 20 Prozent für die kommenden sieben Jahre begrenzt. Zu diesem Rentenpaket gehören auch die Erhöhung der Erwerbsminderungsrente und die Verbesserung der Mütterrente. Mit einem zweiten Rentenpaket soll dann im die Einführung einer Grundrente geregelt werden. Die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung soll ab Januar 2019 gelten, d.h. Arbeitgeber zahlen wieder genau so viel wie Arbeitnehmer. In Arbeit ist auch ein Gesetzentwurf von Justizministerin Katharina Barley zur Möglichkeit von Musterfestsetellungsklagen. Damit können z. B. Verbände Verbraucherrechte im Auftrag von Bügerinnen und Bürgern gegenüber Großunternehmern und Konzernen einklagen. "Viele der im Koaltionsvertrag vereinbarten Projekte wie z.B. Kitaausbau, bessere Ausstattung von Schulen und Hochschulen, Wohnraumoffensive und Verkehrsinvestionen können erst umgesetzt werden, wenn die Finanzierung steht. Deshalb arbeitet Finanzminister Olaf Scholz mit Hochdruck an der Planung des neuen Haushalts, so dass er noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann", so die Abgeordnete abschließend.
Bild: SPD
Winterfeier - Ehrungen für langjährige Treue zur SPD
Die Winterfeier der SPD Pfinztal bot den würdigen Rahmen, um treue Mitglieder für ihr jahrzehntelanges Einstehen für die Ziele der Sozialdemokratie auszuzeichnen.
Rolf Wagner, dessen politische Arbeit mit der Gründung der Jusos in söllingen begann und in die Verleihung der Ehrenbürgerwürde durch die Gemeinde Pfinztal mündete, wurde für seine 60jährige Treue zur SPD geehrt. In der Laudatio würdigten der OV-Vorsitzende Harald Gförer und die Landesvorsitzende Leni Breymaier das jahrzehntelange Engagement des Jubilars, der 38 Jahre lang Gemeinderat und davon 24 Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion war, 15 Jahre lang dem Söllinger Ortschaftsrat angehörte und sowohl stellvertretender Ortsvorsteher als auch Bürgermeisterstellvertreter war. Darüberhinaus gehörte der Jubilar 15 Jahre lang dem Kreisrat an und fungierte 25 Jahre lang als "Außenminister" unserer Gemeinde, als Vorsitzender des Partnerschaftsausschusses.
