Aus dem Parteileben
weitere Impressionen von der Winterfeier
„Wir brauchen einen starken Staat, der für seine Bürgerinnen und Bürger sorgt und eine Wirtschaft, die sich ihrer Verantwortung bewusst ist und sich nicht wieder in Finanzspekulationen verirrt!“ so die Vorsitzende Angelika Konstandin in Ihrer Rede anlässlich der traditionellen SPD-Winterfeier. „Warum gibt es in unserem reichen Deutschland immer mehr Arme?“ Konstandin prangerte mit dieser Frage die zunehmende Kinderarmut in Deutschland an und verwies auf die Wärmestuben der Wohlfahrtsorganisationen, die immer mehr Zulauf – auch durch Rentner mit geringem Einkommen - erhalten.
Mit einem gelungenen Fest bedankte sich die SPD bei den ausscheidenden Mandatsträgern, allen voran Altgemeinderat Rolf Wagner, der auf stolze 39 Jahre im Gemeinderat von Söllingen und anschließend von Pfinztal zurück blicken kann. Daneben war er lange Zeit Fraktionsvorsitzender, Sprecher im Partnerschaftskomitee, Bürgermeister-Stellvertreter, um nur die wichtigsten Ämter zu nennen. Mit Geschenken bedacht wurden ebenfalls die ausscheidenden Gemeinderäte Elisabeth Ehrler, jetzt Ortschaftsrätin in Berghausen, und Christian Giesinger.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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