Schwierige Haushaltsklausur
Wie in jedem Jahr veranstaltete die SPD-Fraktion zur Vorbereitung des Haushalts 2016 eine Klausursitzung, bei der die von der Verwaltung vorgeschlagenen Eckdaten unter die Lupe genommen wurden. Die Verwaltung geht von neuen Schulden in Höhe von 2,5 Mio. Euro aus. Fakt ist, dass dies nicht reichen wird. Denn nicht bedacht wurde bisher die erhöhte Kreisumlage (+ 600.000 Euro), die sicherlich kommen wird. Aber auch wesentliche Maßnahmen bei der Kanalsanierung, die bereits in Vorjahren beschlossen wurden, stehen aus. Da fragten sich die Gemeinderäte was mehr Sinn macht: Wasserrohrbrüche reparieren zu müssen oder weitere Schulden aufnehmen, um 100 Jahre alte Rohre endlich zu erneuern. Ein weiterer Schwerpunkt der SPD-Fraktion ist der Soziale Wohnungsbau.
Behindertenbeauftragter 101 Tage im Amt
Einen Bericht über seine ersten 101 Tage im Amt und einen vorsichtigen Ausblick auf das Jahr 2016 gab der Behindertenbeauftragte der Gemeinde Pfinztal, Karl-Heinz Pieper bei einer Veranstaltung der SPD Pfinztal. Die ersten drei Monate seiner Tätigkeit waren geprägt durch Schaffung organisatorischer Strukturen, berichtete Karl-Heinz Pieper. So ging es z.B. um die Einrichtung eines Internetauftritts und einer E-Mail-Adresse sowie die Feststellung, wie viele behinderte Menschen in Pfinztal wohnhaft sind. Bezogen auf die Gesamtbevölkerung leben in Pfinztal 11,5 % behinderte Menschen - ein Durchschnittswert für eine ländliche Gemeinde. Aktuell führt er Hausbesuche durch und hat das Martinshaus besucht.
Bebauungsplan Durlacher Weg - die Fakten
Ein bei den Anwohnern des Steinwegles in Umlauf gebrachtes Schreiben zur Aufstellung eines Bebaungsplans im Bereich Durlacher Weg war Thema der letzten Sitzung der SPD-Fraktion. Mit der Resolution einer "Bürgerinitiative kein Bebauungsplan Durlacher Weg/Steinwegle", soll die Aufstellung des vom Bauausschuss am 17.11.2015 beschlossenen Bebauungsplans für das Gebiet Durlacher Weg verhindert werden. Es bestehe keine Notwendigkeit für eine solche Überplanung und die grüne Lunge zwischen Bockstalstraße und Durlacher Weg könne auch ohne Bebauungsplan erhalten bleiben, heißt es in dem Schreiben, dem zwar eine Unterschriftenliste angehängt ist, aber gleichwohl keinen verantwortlichen Ansprechpartner erkennen lässt. Gemeinderat Kunzmann erinnerte an den Anlass, der zum Überplanungsbeschluss führte. Danach hatte das Gremium über ein Vorhaben zum Neubau eines Mehrfamilienhauses im Durlacher Weg zu entscheiden, das sich nach Auffassung der Ausschussmehrheit wegen seiner Massivität nicht in die Umgebungsbebauung einfügte. Dieser Ansicht sind auch mehrere Anwohner des geplanten Objekts. Um für dieses Gebiet klare Richtlinien zu schaffen, beschloss das Gremium deshalb die Aufstellung eines Bebauungsplans, einhergehend mit einer Veränderungssperre.
Nachruf
Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Wilfried Schneider, der im Alter von 80 Jahren plötzlich und unerwartet verstorben ist. Mit Wilfried Schneider verliert die SPD Pfinztal einen aufrechten Sozialdemokraten und Genossen, der mit den Zielen der Partei eng verbunden war. Dafür durften wir ihm bei unserer letzten Winterfeier die silberne Ehrennadel der Partei verleihen. Wilfried Schneider hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei, bei der er 25 Jahre Mitglied war. Für seine Treue und Verbundenheit zur SPD Pfinztal schulden wir ihm Dank und Anerkennung. Wir werden Wilfried nicht vergessen und wünschen seiner Frau Edelgard und allen Angehörigen viel Kraft für die kommende Zeit.
Nachruf
Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Volker Schreeb, der nach längerer Krankheit im Alter von 72 Jahren in Wiesbaden verstorben ist. Volker Schreeb, der seit acht Jahren in Pfinztal wohnte, trat im Jahre 1963 in die SPD ein. In seiner über 50jährigen Mitgliedschaft war er den sozialdemokratischen Zielen der Partei stets eng verbunden. Dafür durften wir ihm vor zwei Jahren die goldene Ehrennadel der Partei verleihen. Wir schulden unserem Genossen Volker Schreeb Dank und Anerkennung für seine Treue und Verbundenheit zur SPD und werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Seinen Hinterbliebenen gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.
