Unsere Friedhöfe – wie geht’s weiter….
Bereits während des Rundgangs über den Karlsruher Hauptfriedhof waren viele Anregungen seitens der Bürger eingegangen und konnten nun im Rahmen der öffentlichen Fraktionssitzung gemeinsam mit den SPD-Gemeinderäten und anwesenden Bürgern erörtert werden. So wurden erneut die großen Betonkübel vor den Berghäusener Kolumbarium kritisiert, die viel Platz wegnehmen und insbesondere auch für Besucher mit Rollatoren hinderlich sind. Die Entfernung dieser Kübel war von der SPD-Fraktion bereits bei ihrem Friedhofsrundgang vor 3 Jahren angeregt worden. Da wunderten sich doch einige Besucher, warum unsere Verwaltung derart lange für solche Arbeiten braucht. Generell als unschön wurden die Wiesengräber empfunden. Stattdessen war einhelliger Wunsch in Zukunft auf gärtnergepflegte Grabfelder sowohl für Erdbestattun¬gen als auch für Urnengräber umzusteigen.
MdL Anneke Graner auf Wintertour in Berghausen
Das Jahr neigt sich langsam, aber sicher dem Ende zu und es beginnt damit eine politisch höchst spannende Zeit. Am 13. März 2016 wird ein neuer Landtag gewählt und der nahende Wahlkampf wirft bereits seine Schatten voraus. Bevor jedoch die turbulente Wahlkampf-Phase beginnt, möchte unsere Landtagsabgeordnete Anneke Graner die verbleibende Zeit nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Ettlingen unter ‚normalen‘ Bedingungen - d.h. abseits der Aufregungen parteipolitischer Auseinandersetzungen und in sachlicher Atmosphäre - ins Gespräch zu kommen. Daher wird sie am Samstag, 12. Dezember 2015 zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr mit einem Infostand vor den Edeka in Berghausen anwesend sein. Anneke Graner wird Ihnen zu allen landespolitischen Fragen Rede und Antwort stehen. Daneben stehen Ihnen für kommunalpolitische Themen die ebenfalls anwesenden Gemeinde- und Ortschaftsräte gerne zur Verfügung.
SPD Pfinztal beim Bürgerempfang der Landtagsfraktion
Uschi Zobel im Gespräch mit MdL Anneke Graner
Zahlreiche Pfinztalerinnen und Pfinztaler folgten der Einladung ihrer Landtagsabgeordneten Anneke Graner zum Bürgerempfang der SPD-Landtagsfraktion mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid nach Ettlingen. Wie nicht anders zu erwarten, war die Flüchtlingspolitik das beherrschende Thema aller Redner. Die kurz zuvor verübten schrecklichen Attentate in Paris gaben dem Thema jedoch eine neue Brisanz. So mahnte Anneke Graner in ihrer Begrüßungsrede, dass sich nach den Anschlägen die Wut nicht auf die Flüchtlinge entladen dürfe. Wenn der Schock vorbei sei, komme die Wut und die sei in keinem Fall ein guter Ratgeber.
Interessanter Rundgang über den Hauptfriedhof Karlsruhe
Zu einer Führung der etwas anderen Art über den Hauptfriedhof Karlsruhe hatte die SPD-Fraktion Pfinztal eingeladen und viele kamen. Auslöser dieser Führung war die letzte öffentliche Fraktionssitzung, zu der der Leiter des Karlsruher Friedhofsamts, Herr Matthäus Vogel, geladen war, der sehr interessant über neuere Bestattungsformen, gärtnerische Gestaltung, Friedhofskonzepte und Wirtschaftlichkeit dieser Einrichtung unterrichtet hatte. Dabei entstand die Idee, sich die von ihm mündlich skizzierten Konzepte vor Ort anzuschauen. Großen Zuspruch fanden allgemein die gärtnerisch gestalteten Felder sowohl für Erdbestattungen und Urnen, anonym oder mit Namen, aber immer mit der Möglichkeit trotzdem noch einen kleinen persönlichen Blumengruß abzulegen. Diese Form möchte die SPD-Fraktion auf jeden Fall in das Pfinztaler Angebot aufnehmen.
SPD Finanzminister Nils Schmid schafft vierten Haushalt ohne Neuverschuldung
Mit dem jüngst beschlossenen Entwurf des Nachtragshaushalts 2015/2016 ist klar: Die grün-rote Landesregierung hält an der Nullverschuldung auch im Jahre 2016 fest. Damit hätte sie vier Mal innerhalb einer Legilaturperiode eine Nullverschuldung erreicht. "Das ist keiner Landesregierung zuvor gelungen", so die Mitglieder der SPD Pfinztal in ihrer letzten Sitzung in Kleinsteinbach. "Der Nachtrag ist der Beleg, dass wir unserer humanitären Verantwortung gerecht werden und zugleich den Haushalt auf eine solide Basis gestellt haben. Dabei verlieren wir wichtige Zukunftsinvestitionen im Bereich der Digitalisierung nicht aus dem Blick“, wurde Finanzminister Nils Schmid zitiert. Insgesamt sind im Regierungsentwurf zum Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 etwa 209 Millionen Euro zusätzlich für den Flüchtlingsbereich vorgesehen. Für das Jahr 2016 werden die Mittel um rund 1,5 Milliarden Euro aufgestockt.Für Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung sieht der Regierungsentwurf 30 Millionen Euro vor. Unter anderem werden damit Projekte im Bereich der digital-gestützten Mobilität gefördert, beispielsweise ein Testfeld zum vernetzten und autonomen Fahren für die mittelständisch geprägten Zulieferer. Die Polizei bekommt im kommenden Jahr 200 Anwärter zusätzlich, insgesamt werden 1100 statt 900 junge Polizeibeamte eingestellt. "Die rot-grüne Landesregierung hat gut gewirtschaftet. Das macht sich nun bezahlt", so das Fazit der Versammlung.
