Ortsbegehung „Barrierefreies Berghausen“
Die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben war und ist der SPD-Fraktion in Pfinztal ein großes Anliegen. Mit zunehmendem Alter ist diese Teilhabe für viele immer beschwerlicher und nur mit Hilfsmitteln wie Rollatoren, Rollstühlen und Krücken noch möglich. Wie weit sind aber unsere öffentlichen Gebäude und Flächen für diese Hilfsmittel geeignet oder zugänglich? Dieser Frage ist die SPD-Fraktion bei ihrer Begehung nachgegangen und hat zahlreiche Punkte gefunden, die nachgebessert werden müssten.
Staatssekretär Mentrup besucht das Krottenlachfest
Kein unbekannter, aber gerne gesehener Gast beim Söllinger Krottenlachfest war der neue Staatssekretär im Stuttgarter Kultusministerium, Dr. Frank Mentrup.
Das wurde bei seinem Bummel durch das Söllinger Traditionsfest deutlich, bei dem ihn Gemeinderätin Sonja Holatka und der Jusovorsitzende Max Pfaff nach seiner Begrüßung durch Ortsvorsteher Tilo Reeb begleiteten.
Verbraucherschutz: SPD fordert kostenfreie Telefonwarteschleifen
Anrufer von 0180-Servicediensten und 0900-Premiumdiensten werden ordentlich zur Kasse gebeten – und das schon während der Warteschleife. Sie zahlen oft alleine für die Wartezeit zweistellige Eurobeträge. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich unter anderem dafür ein, dass bei kostenpflichtigen Servicenummern die Leistung erst beginnen soll, wenn das Anliegen tatsächlich bearbeitet wird.
„Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen“.
Mit diesem Zitat führte Angelika Landrieux beim letzten SPD-Stammtisch in Stéphane Hessels Streitschrift „Empört Euch!“ ein. Der 93-jährige gebürtige Berliner Stéphane Hessel war Mitglied der Réstistance, hat das KZ Buchenwald überlebt und ist einer der Mitautoren der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen. In seiner Streitschrift ruft der ehemalige französische Diplomat zum friedlichen Widerstand gegen die Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft auf.
MdL Dr. Frank Mentrup zum parlamentarischen Staatssekretär im Kultusministerium ernannt
Doppelten Grund zur Freude hatten die Vorstandsmitglieder der SPD Pfinztal bei ihrer letzten Sitzung. Sie konnten Dr. Frank Mentrup nicht nur zur Wiederwahl in das Landesparlament, sondern auch zu seiner Ernennung zum parlamentarischen Staatssekretär im Kultusministerium gratulieren. Der Wahlkreis Ettlingen ist damit mit einem SPD-Abgeordneten, der zugleich Regierungsmitglied ist, in Stuttgart vertreten. „Die Berufung von Frank Mentrup ist die Anerkennung seiner bisherigen Arbeit als bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion“, waren sich die Anwesenden einig.
