„Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen“.
Mit diesem Zitat führte Angelika Landrieux beim letzten SPD-Stammtisch in Stéphane Hessels Streitschrift „Empört Euch!“ ein. Der 93-jährige gebürtige Berliner Stéphane Hessel war Mitglied der Réstistance, hat das KZ Buchenwald überlebt und ist einer der Mitautoren der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen. In seiner Streitschrift ruft der ehemalige französische Diplomat zum friedlichen Widerstand gegen die Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft auf.
MdL Dr. Frank Mentrup zum parlamentarischen Staatssekretär im Kultusministerium ernannt
Doppelten Grund zur Freude hatten die Vorstandsmitglieder der SPD Pfinztal bei ihrer letzten Sitzung. Sie konnten Dr. Frank Mentrup nicht nur zur Wiederwahl in das Landesparlament, sondern auch zu seiner Ernennung zum parlamentarischen Staatssekretär im Kultusministerium gratulieren. Der Wahlkreis Ettlingen ist damit mit einem SPD-Abgeordneten, der zugleich Regierungsmitglied ist, in Stuttgart vertreten. „Die Berufung von Frank Mentrup ist die Anerkennung seiner bisherigen Arbeit als bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion“, waren sich die Anwesenden einig.
Jahreshauptversammlung der SPD im Zeichen der Wahlen
„Ein Landtagswahlkampf, wie ihn Baden-Württemberg schon lange nicht mehr erlebt hat, liegt hinter uns. Der Wechsel ist geschafft, auch wenn die SPD in der kommenden Legislaturperiode nur noch drittstärkste Kraft im baden-württembergischen Landtag ist. Nun gilt es, in den nächsten fünf Jahren möglichst viel vom Regierungsprogramm der SPD umzusetzen, um durch eine Politik, die die Bürgerinnen und Bürger anspricht, die verlorenen Wählerstimmen zurück zu gewinnen“ resümierte die Vorsitzende, Angelika Konstandin, als sie die zurückliegende Landtagswahl in der Jahreshauptversammlung der SPD Revue passieren ließ und die Diskussion dazu eröffnete.
Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag angelaufen
In der Jahreshauptversammlung der SPD Pfinztal berichtete die Vorsitzende Angelika Konstandin unter anderem über die landesweite Befragung der Mitglieder zum Koalitionsvertrag. Danach haben alle Mitglieder der SPD Baden-Württemberg die Möglichkeit, über den Koalitionsvertrag mit den Grünen abzustimmen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung gilt als Beschlussvorlage für den Landesparteitag der SPD am 07.05.2011. Der Koalitionsvertrag wird ab 27. April auf der Homepage des SPD-Landesvorstands eingestellt. In Pfinztal stimmen die Genossinnen und Genossen per Briefwahl ab. Die Briefwahlstimmen müssen bis zum 3. Mai im Landesbüro eingegangen sein. Die Vorsitzende appellierte an alle Mitglieder von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
