Anneke Graner als Kandidatin zur Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Ettlingen bestätigt
Mit einem Traumergebnis von 98 % der Stimmen wurde die SPD-Landtagsabgeordnete Anneke Graner im Wahlkreis Ettlingen, zu dem auch Pfinztal gehört, von den SPD-Mitgliedern - darunter auch viele Pfinztaler - zur Kandidatin bei der Landtagswahl 2015 gekürt. "Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir entgegengebracht wird und werde alles dafür tun, den Wahlkreis Ettlingen auch weiterhin engagiert im baden-württembergischen Landtag vertreten zu können" erklärte die Landespolitikerin. In Pfinztal ist Anneke Graner vielen Bürgerinnen und Bürgern durch persönliche Gespräche und Begegnungen bestens bekannt. Dass die Ortsumfahrung Berghausen im Bundesverkehrswegeplan mit der höchsten Priorität eingestuft wurde, ist in erster Linie Anneke Graner zu verdanken, die sich auch weiterhin für die Verbesserung der Verkehrssituation einsetzen will.
Einladung zur Nominierung der SPD-Landtagskandidaten
Zur Nominierung der Landtagskandidaten in unserem Wahlkreis lädt der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land alle Mitglieder herzlich ein zu einer Mitgliederversammlung
am Montag, den 9. Februar 2015, um 19.00 Uhr
im Karl-Still-Haus der AWO
in 76275 Ettlingen, Fernring 8.
Der Kreisvorstand schlägt Anneke Graner, unsere amtierende Landtagsabgeordnete, deren Schwerpunkt die Familienpolitik ist, als Erstkandidatin vor. Die 35jährige verheiratete Jurístin und Mutter eines Kleinkindes vertritt seit der Wahl von Dr. Frank Mentrup zum Karlsruher Oberbürgermeister unseren Wahlkreis erfolgreich in Stuttgart. Die sehr engagierte Landtagsabgeordnete ist ist vielen Pfinztaler Bürherinnen und Bürgern durch persönliche Gespräche und Begegnungen bestens bekannt. Die höchste Priorisierung der Ortsumfahrung Berghausen im Bundesverkehrswegeplan kann als ihr Erfolg verbucht werden.
Als Eratzkandidat bewirbt sich der 40jährige Techniker Jörg Schösser aus Bruchausen. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder, ist langjähriger Vorsitzender der SPD in seiner Heimatgemeinde und Fraktionsvorsitzender im Bruchhausener Ortschaftsrat.
Der Mindestlohn gilt!
Seit Anfang Januar gibt es den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Das ist gut, weil es Armutslöhne von sechs Euro oder weniger künftig nicht mehr geben wird. Manchen Arbeitgebern gefällt das nicht. Sie wollen schon jetzt Korrekturen erzwingen – und Teile der Union machen mit. Diese sollten sich erinnern: CDU und SPD haben das Gesetz gemeinsam im Bundestag beschlossen und das gilt. Einen Rückzieher wird es mit der SPD nicht geben.
Damit der Mindestlohn nicht unterlaufen wird, muss es wirksame Kontrollen geben. Dafür werden in Zukunft über 1.000 zusätzliche Zollbeamte sorgen. Das ist auch notwendig, denn manche Arbeitgeber versuchen, den Mindestlohn durch Tricks zu drücken: Sie lassen ihre Beschäftigten mehr arbeiten, als vertraglich vereinbart – bezahlen das aber nicht. In einigen Bereichen muss man genauer hinsehen. Das belegen auch die Erfahrungen im europäischen Ausland. Branchen, die besonders anfällig für Schwarzarbeit sind, haben jetzt besondere Berichtspflichten. Für ihre Beschäftigten, die weniger als 2958 Euro verdienen, müssen sie in der Regel Beginn, Dauer und Ende der Arbeitszeit aufführen.Das betrifft Branchen, die im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz aufgeführt sind: zum Beispiel das Bau- und Gebäudereinigungsgewerbe, das Gaststättengewerbe, Speditionen und Logistik und die Fleischwirtschaft. Und das betrifft auch Minijobs generell. "Der Mindestlohn ist gerecht. Die SPD sorgt dafür, dass niemand schummelt", so die Mitglieder der SPD Kleinsteinbach in ihrer letzten Sitzung.
SPD steht zur Umweltzone Pfinztal
In der letzten Verwaltungssitzung wurde Kritik an einem Artikel in den BNN laut, der bereits in der Überschrift allgemeines Unbehagen bei den Pfinztaler Politikern über die Umweltzone Pfinztal suggeriert. Tatsächlich wurden aber nur zwei Gemeinderäte von 22 befragt. Die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch versicherte den Mitgliedern, dass dieses Unbehagen nicht von den SPD-Gemeinderätinnen und -räten geteilt wird. Die Umweltzone wurde vom Regierungspräsidium 2010 angeordnet, nachdem der Luftreinhalte-Aktionsplan frappierende Werte vor allem aus Berghausen an den Tag gelegt hatte.
