Hier könnt ihr die Aufzeichnung sehen: https://youtu.be/oxXIyfjSUEE
Gemeinderat am 23.03.2021 – GR Volker Vortisch
Aufstellung Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz"
Wir freuen uns, dass ein wichtiges Projekt weiter vorangehen soll.
Es gibt allerdings ein paar Anmerkungen vor unserer Zustimmung.
Die vollständige Haushaltsrede der SPD Fraktion vom 23.03.2021 können SIe hier lesen >>>
Noch immer hat die Corona-Pandemie unseren Alltag fest im Griff. Unabhängig davon, vor welche konkreten Herausforderungen die Corona-Pandemie jeden Einzelnen und jede Einzelne stellt, es wird das zweite ungewöhnliche Osterfest hintereinander werden. Wieder können wir uns nicht wie gewohnt mit der Familie, Verwandten und Freunden treffen. Vieles relativiert sich in dieser Zeit. Man konzentriert sich auf Dinge, die im Leben wirklich wichtig und wertvoll sind: Zuwendung, Fürsorge und Rücksichtnahme aber auch Zuversicht und Hoffnung auf eine neue, solidarische Gesellschaft.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen trotz aller Einschränkungen ein schönes Osterfest und vor allen Dingen viel Gesundheit.
Der „Karlsruher Pass“ bedeutet soziale Teilhabe für alle. Damit die Bahnfahrt oder der Schwimmbadbesuch nicht am Geldbeutel scheitert, schafft der Karlsruher Pass für Geringverdienende Vergünstigungen bei Angeboten in Freizeit, Kultur und Mobilität in Karlsruhe, aber auch in den umliegenden Gemeinden, die diesen Pass bereits übernommen haben, einschließlich KVV-Ticket. Diesen Pass wollten wir auch in Pfinztal einführen und haben das als SPD-Fraktion beantragt. Leider scheiterten wir an einer sehr knappen Mehrheit aus CDU, ULIP und Bürgermeisterin. Begründung: die Kosten von 20.000 Euro. Zum Vergleich: der diesjährige Haushalt beträgt 42 Millionen. Uns tut es vor allem für die Kinder leid, für die eine Teilhabe an der Gesellschaft gerade in Coronazeiten immens wichtig ist. Aber wir geben nicht auf. Bei den nächsten Haushaltsberatungen werden wir diesen Posten wieder aufrufen, damit auch in Pfinztal jede*r, unabhängig vom Geldbeutel, am sozialen Leben teilhaben kann.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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