Es war ein spannender Wahlsonntag. Die SPD Pfinztal möchte ein großes Lob an unsere Gemeinderätin Aisha aus Wöschbach richten. Sie hat ihre Sache in einem schweren von Corona überschatteten Wahlkampf sehr gut gemacht und ist damit mit einem überdurchschnittlichen Wahlergebnis von 15% im Pfinztal belohnt worden.
Insgesamt möchten wir den Wählern danken für eine sehr sachbezogene Wahl. Zu Recht wurden Sachthemen bevorzugt und obwohl wir alle über die Situation mit Corona frustriert sind, blieben auch im Pfinztal die meisten Wähler auf Sachebene und dafür können sich alle Demokraten bedanken.
Aisha war sehr präsent auch beim SWR und auf Phönix. Sie hat sich nicht beirren lassen von beschmierten Plakaten und sonstigem Gegenwind und ist auf Sachebene geblieben. Mit klaren Worten und einer klaren Idee.
Grüße
Eure SPD Pfinztal.
Das hat uns gestern in der Gemeinderatssitzung die Bürgermeisterin mitgeteilt. Das ist jetzt ein Riesenproblem für die Bürgerinnen und Bürger, die NICHT die himmelhohe Behelfsbrücke gehen wollen oder können. Die Verwaltung schlägt ein Anruftaxi vor, mit dem man Termine ausmachen kann. Ich halte das nicht für eine optimale Lösung und habe deshalb im Namen der SPD-Fraktion die Anschaffung eines kleinen Shuttlebus beantragt. Das fand auch eine Mehrheit im Gemeinderat. Wir haben uns außerdem die Frage gestellt, ob so ein Projekt von ehrenamtlichen Fahrern gestemmt werden kann, oder ob wir Fahrer einstellen müssen. Denn der Bus soll nach unseren Vorstellungen ständig in ganz Pfinztal für Bürger eingesetzt werden, die nicht gut laufen können. Allerdings jetzt kurzfristig erstmal für den Bahnübergang, um von hüben nach drüben zu fahren. Wer hat bessere Ideen? Bitte melden.
Obwohl Deutschlands Gesundheitssystem als eines der weltweit besten gilt, arbeiten Pflegekräfte hierzulande oft unter prekären Bedingungen. Was sich ändern muss, um den Pflegenotstand zu beenden, diskutierte die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir gemeinsam mit dem Buchautor und Intensivpfleger Alexander Jorde.
Ettlingen. Wo normalerweise die Schauspielerinnen und Schauspieler der „Kleinen Bühne Ettlingen“ vor vollem Haus Theaterstücke zum Besten geben, blickt die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir an diesem Abend auf leere Sitzreihen. Denn ihr Publikum ist digital über YouTube und Facebook zugeschaltet. „Corona hat gezeigt, was in unserer Gesellschaft alles schiefläuft“, begrüßt Aisha M. Fahir die 300 Zuschauerinnen und Zuschauer, die vor den heimischen Bildschirmen der Einladung der SPD-Landtagskandidatin gefolgt sind und die Präsentation des Positionspapiers verfolgen, mit dem die 23-Jährige den Pflegenotstand beenden will.
Die schon zur Tradition gewordene öffentliche Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderät*innen bei Kaffee und Kuchen im Schützenhaus in Wöschbach musste in diesem Jahr pandemiebedingt als Onlinesitzung stattfinden. Aus vorhergehenden Fraktionssitzungen schon „Skypeerprobt“ diskutierten und formulierten die Teilnehmer die Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021. Trotz vorgesehener Neukreditaufnahme von ca. 7,5 Mill. EUR (davon ca. 4 Mill. für den Bahnübergang Söllingen) beantragt die SPD-Fraktion weitere notwendige Investitionen in Kitas, bezahlbaren Wohnbau und Klimaschutz sowie die Einführung des Karlsruher Passes. Zudem beantragt sie die Berücksichtigung der Haushaltsanmeldungen der Ortschaftsräte sowie die Umsetzung der in 2020 nicht realisierten Projekte wie z.B die Toilettenanlage auf dem Rokycany-Platz in Kleinsteinbach und die WC-Sanierung in der Parkschule Berghausen in 2021.
Bild: SPD
In der letzten Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 setzten sich die SPD Pfinztal, sowie Bündnis 90/ Die Grünen Pfinztal für virtuelle Gemeinderats- und Ausschusssitzungen sein. "Das ist sicher die bessere Alternative, als sie einfach wegen Corona ganz ausfallen zu lassen." erörtert Elsenbusch. Die Verwaltung ist nun aufgefordert, die entsprechende Infrastruktur bereit zu stellen und etwaige Datenschutz-Bedenken auszuräumen. Aus Sicht der SPD Pfinztal sollen auch Bürger so weit wie möglich per Videokonferenz teilnehmen, wenn Sie Themen interessieren. Für diejenigen, die zuhause keine entsprechenden Internetzugänge oder auch Endgeräte haben, könnte beispielsweise der Selmnitz-Saal nach wie vor unter entsprechenden Hygienekonzepten für Besucher geöffnet sein und dort die virtuelle Gemeinderatssitzung übertragen werden.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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