Markt in den Salzwiesen muss erhalten bleiben
Wieder einmal war die Situation der Pfinztaler Lebensmittelmärkte Thema im Gemeinderat. Auslöser war u.a. der Marktwechsel in den Salzwiesen, wo REWE durch einen EDEKA abgelöst wurde. Diese Wechsel zeigen, dass Lebensmittelmärkte in der dortigen Größenordnung früher durchaus überlebensfähig waren, heute jedoch nicht mehr.
Die Qual der Wahl
Diese werden die Mitglieder der Pfinztaler SPD schon vor der Bundestagswahl im Jahr 2013 haben. Nachdem der Kandidat der letzten Bundestagswahl, Professor Ingo Juchler aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Verfügung steht und zwei Kandidatenvorschläge vorliegen, hat sich der SPD-Kreisverband für ein neues, basisnahes Aufstellungsverfahren entschieden. Alle SPD-Mitglieder im Wahlkreis Karlsruhe werden gefragt, wer ihre Bundestagskandidatin bzw. ihr Bundestagskandidat werden soll.
Begeisterung für Europa
machte sich bei den zahlreichen TeilnehmerInnen der SPD-Veranstaltung breit, die ins Berghausener Naturfreundehaus gekommen waren, um zusammen mit der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt über das Thema „Was wird aus Europa?“ zu diskutieren.
„Europa ist mehr als Wirtschaft und Finanzen. Wir brauchen das soziale Europa, in dem die Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht die Finanzen und Märkte“ machte Gebhardt in ihrer Rede deutlich, die einem Modell von Europa, dem blinde Marktgläubigkeit zugrunde liegt, eine klare Absage erteilt.
Jusos auf Europakurs – Besuch im Europäischen Parlament
Wir Jusos sehen, wie durch Finanz- und Schuldenkrise sowie durch daraus Profit schlagende nationalistische Bewegungen starke antieuropäische Fliehkräfte wirken. Wir bekennen uns in dieser Situation klar zu Europa!
Für den 22. Mai hatten wir daher eine Fahrt ins Europäische Parlament organisiert – mit 10 Jugendlichen fuhren wir nach Straßburg.
Nachtragshaushalt 2012
Trotz zusätzlicher Einnahmen von fast 1 Mio. €, die sich durch mehr Zuschüsse der neuen Landesregierung für die Kindergärten ergeben, musste am Ende des Nachtragshaushalts tief in die Rücklagen gegriffen werden, nämlich um 1,5 Mio €. Bei den Rücklagen handelt es sich beileibe nicht um in den letzten Jahren angesparte Beträge, sondern vielmehr um die vor 2 Jahren auf Antrag der SPD verkauften ENBW-Aktien, glücklicherweise rechtzeitig vor dem Sinkflug dieser Aktie, denn nach Meinung der SPD ist es nicht Aufgabe einer Kommune, an der Börse zu spekulieren. Wer nun denkt, dass der Gemeinderat in die Vollen gegriffen hat, irrt.
