Begeisterung für Europa
machte sich bei den zahlreichen TeilnehmerInnen der SPD-Veranstaltung breit, die ins Berghausener Naturfreundehaus gekommen waren, um zusammen mit der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt über das Thema „Was wird aus Europa?“ zu diskutieren.
„Europa ist mehr als Wirtschaft und Finanzen. Wir brauchen das soziale Europa, in dem die Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht die Finanzen und Märkte“ machte Gebhardt in ihrer Rede deutlich, die einem Modell von Europa, dem blinde Marktgläubigkeit zugrunde liegt, eine klare Absage erteilt.
Jusos auf Europakurs – Besuch im Europäischen Parlament
Wir Jusos sehen, wie durch Finanz- und Schuldenkrise sowie durch daraus Profit schlagende nationalistische Bewegungen starke antieuropäische Fliehkräfte wirken. Wir bekennen uns in dieser Situation klar zu Europa!
Für den 22. Mai hatten wir daher eine Fahrt ins Europäische Parlament organisiert – mit 10 Jugendlichen fuhren wir nach Straßburg.
Nachtragshaushalt 2012
Trotz zusätzlicher Einnahmen von fast 1 Mio. €, die sich durch mehr Zuschüsse der neuen Landesregierung für die Kindergärten ergeben, musste am Ende des Nachtragshaushalts tief in die Rücklagen gegriffen werden, nämlich um 1,5 Mio €. Bei den Rücklagen handelt es sich beileibe nicht um in den letzten Jahren angesparte Beträge, sondern vielmehr um die vor 2 Jahren auf Antrag der SPD verkauften ENBW-Aktien, glücklicherweise rechtzeitig vor dem Sinkflug dieser Aktie, denn nach Meinung der SPD ist es nicht Aufgabe einer Kommune, an der Börse zu spekulieren. Wer nun denkt, dass der Gemeinderat in die Vollen gegriffen hat, irrt.
Fraktion vor Ort: Schließung Bahnübergang Söllingen
Mit ihrem Infostand zum Bahnübergang Söllingen hatte die SPD-Fraktion genau ins Schwarze getroffen. Viele Bürgerinnen und Bürger waren erschienen, um sich über die geplante Schließung des Bahnübergangs zu informieren. Die anwesenden SPD Gemeinderäte - Dagmar Elsenbusch, Sonja Holatka, Angelika Konstandin, Reiner Kunzmann, Tilo Reeb, Birgit Schneider – erläuterten immer wieder aufs Neue die ausgehängten Pläne zur PKW-Unterführung, Nordumgehung und zum Engelfeld.
Stammtisch Politik: Reformen! Reformen? - Altersarmut · Pflegenotstand
Was planen Ursula von der Leyen und Daniel Bahr?
Damit beschäftigte sich der letzte, gut besuchte Stammtisch.
Daniel Bahr befindet sich in einer komfortablen Lage, wie kaum ein Gesundheitsminister vor ihm. Mit Unmut wurde aufgenommen, dass er die von Ulla Schmidt mühsam errungene Konsolidierung der Finanzen im Gesundheitssystem aufs Spiel setzt.
