Demokratie live erlebt
Großen Anklang fand der Besuch des Bundesverfassungsgerichts mit der SPD Pfinztal. Die Gruppe traf sich am 12.09.2025 vor dem grundsanierten Justizstandort in Karlsruhe, wo sie nach der Sicherheitskontrolle von einer Mitarbeiterin des Gerichts begrüßt wurde. Im Verlauf der Führung erhielten die Teilnehmenden Einblicke in die Arbeitsweise des Verfassungsgerichts, die Rolle der Verfassung, die Aufgaben der Senate sowie den Ablauf von mündlichen Verhandlungen. Besondere Aufmerksamkeit galt den Grundprinzipien der Verfahrensordnung, dem Schutz der Grundrechte und der Bedeutung der gerichtlichen Kontrolle staatlichen Handelns. Hierbei wurde deutlich, dass jeder Bürger, der sich in seinen Grundrechten verletzt fühlt, Verfassungsbeschwerde erheben kann. Die Verfassungsbeschwerde kann von der beschwerdeführenden Person selbst erhoben werden. Es besteht kein Anwaltszwang. Das Verfahren ist grundsätzlich kostenfrei, soweit die Einlegung der Verfassungsbeschwerde keinen Missbrauch darstellt.
Am Ende der Führung blieb Zeit für Gespräche und Diskussionen über Entscheidungen des Gerichts aus jüngster Zeit wie z.B. die unzureichenden Regelungen des Gesetzgebers zur Reduktion der Treibhausgase oder die unzulässige Abweisung von Asylbewerbern im Rahmen der innereuropäischen Grenzkontrolle.
Die Teilnehmenden verließen das Gebäude mit einem besseren Verständnis dafür, wie verfassungsrechtliche Prinzipien in der Praxis wirken und welche Rolle politische Akteure dabei haben.
Zukunft gemeinsam anpacken
In der Vorstandssitzung der SPD Pfinztal am 19. August 2025 informierte der Vorsitzende Malik Kartal die Vorstandsmitglieder über eine wichtige Initiative auf Kreisebene: Die SPD Karlsruhe-Land plant eine Neuausrichtung und Weiterentwicklung ihrer politischen Arbeit. Ziel ist es, moderne, bürgernahe Lösungen für die Herausforderungen in unserer Region weiterzuentwickeln und damit auch das Vertrauen in die demokratische Gestaltungskraft der SPD zu stärken.
Um diesen Prozess aktiv zu gestalten, traf sich der Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land am 6. und 7. September 2025 zu einer intensiven Klausurtagung im Hohenwartforum in Pforzheim. Im Mittelpunkt standen dabei die Restrukturierung interner Prozesse sowie die Entwicklung konkreter Strategien, wie die SPD auf kommunaler und Kreisebene stärker als Ansprechpartnerin für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden kann. In Arbeitsgruppen wurden neue Konzepte und Strukturen erarbeitet, die es der Partei ermöglichen sollen, noch gezielter auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort einzugehen – sei es bei Themen wie bezahlbarem Wohnraum, guter Bildung, nachhaltiger Mobilität oder sozialer Gerechtigkeit. Die SPD möchte damit nicht nur reagieren, sondern vorausschauend handeln und den Wandel aktiv mitgestalten. Malik Kartal betonte: „Politik muss nah an den Menschen sein – das bedeutet für uns, zuzuhören, Lösungen zu entwickeln und dabei immer den Alltag der Bürgerinnen und Bürger im Blick zu behalten.
Die Kreisvorstandsklausur war ein wichtiger Schritt auf diesem Weg und zeigt, dass wir als Partei ständig daran arbeiten, mehr für die Menschen in unserer Region herauszuholen.“ Die Ergebnisse der Klausur sollen nun Schritt für Schritt in die politische Arbeit auf Orts-, Kreis- und Landesebene einfließen.
Auch die SPD Pfinztal wird sich aktiv an der Umsetzung beteiligen und hat bereits einige eigene Projekte entwickelt und in die Hand genommen. So werden den Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Monaten Bildungsveranstaltungen zur Verfügung stehen, welche die individuelle politische Bildung als auch den Kontakt zur Politik bewusst auf neutralem Boden, offen für alle Interessierte, fördern werden. Den Auftakt macht der Besuch des Bundesverfassungsgerichts am 12.09.2025. Die SPD Karlsruhe-Land und die SPD Pfinztal stehen fest an der Seite der Bürgerinnen und Bürger – für eine Politik, die zuhört, gestaltet und gemeinsam mit den Menschen Lösungen schafft.
Einladung zur Vorstandssitzung
Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Malik Kartal, lädt alle Vorstandsmitglieder ein zu einer Vorstandssitzung am Montag, 22. September 2025, 19.00 Uhr in der Pizzeria „Made in Italy“, Söllingerstr. 9 in Kleinsteinbach.
Die Sitzung ist wie immer parteiöffentlich, sodass alle SPD-Mitglieder ebenfalls herzlich eingeladen sind.
Diskutieren Sie mit uns die Gemeindepolitik
Die verlässliche und bezahlbare Betreuung unserer Kinder in Kita und Grundschule, die schrittweise Einführung der Ganztagesgrundschule und der Haushalt für die Jahre 2026 und 2027 sind Themen, die den Gemeinderat in nächster Zeit beschäftigen werden.
Zur Vorbereitung der ersten Gemeinderatssitzung nach den Sommerferien treffen sich die SPD/ULIP-Gemeinderätinnen und -räte am Freitag, 19. September, 19 Uhr im Gasthaus „Adler“ in Kleinsteinbach.
Gerne nehmen wir Ihre Ideen und Anregungen auf. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren.
Sommerlich Feriengrüße
Endlich Ferien.
Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern schöne Sommerferien. Egal, ob in den Bergen, am Strand oder zu Hause. Genießt die freie Zeit mit Freunden und Familie. Selbstverständlich wünschen wir auch allen Erwachsenen eine wunderschöne Urlaubszeit. Kommen Sie erholt und gesund zurück.
