26.11.2023 in Kommunalpolitik

Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal

Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal

Große Resonanz erfuhr unser Infoabend zur anstehenden Kommunalwahl am 08. November im Naturfreundehaus Berghausen. Dagmar Elsenbusch, SPD-Fraktionsvorsitzende im Pfinztaler Gemeinderat, erläuterte Aufgaben, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung u.a. von Gemeinderäten. Besonderen Redebedarf gab es zu § 24 der Gemeindeordnung Ba.-Wü., wonach der Gemeinderat die Ausführung seiner Beschlüsse überwacht und bei Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister sorgt. So beklagten einige der Anwesenden die schleppende Ausführung von Gemeinderatsbeschlüssen wie z.B. Hochwasserschutz. Andere berichteten über schlechte Erfahrungen mit der Gemeindeverwaltung. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlten sich von der hiesigen Verwaltung nicht wertgeschätzt. Auch im Bereich der Bürgerbeteiligung gäbe es noch großen Verbesserungsbedarf. Trotz mancher Widrigkeiten mache die Gemeinderatsarbeit aber viel Spaß, waren sich die anwesenden Gemeinderäte einig. Denn die Möglichkeiten, die Geschicke seiner Gemeinde direkt mitzugestalten, sind für Gemeinderäte groß. Es geht um die Ausstattung der Schulen, die Betreuung in den Kitas und Horten, die Gestaltung der Friedhöfe, die Unterstützung der Vereine, die bauliche Entwicklung der Gemeinde und vieles mehr. Eine Kandidatur lohnt sich allemal, lautete der einhellige Tenor. Haben wir auch Ihr Interesse geweckt? Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.  

Vorstand: Bernhard Paulus, T.:07240/206084, vorstand@spd-pfinztal.de  Fraktionsvorsitzende: Dagmar Elsenbusch, T.: 07240/942118, fraktion@spd-pfinztal.de

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27.10.2023 in Veranstaltungen

Gemeinsam stark gegen den Hass

Am 23. Oktober 2023 war der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume (CDU), für einen Vortrag mit der Überschrift „Welche Bildung hilft gegen Antisemitismus?“ zu Gast bei der SPD Karlsruhe-Land in Untergrombach.

Die SPD Pfinztal war dabei ebenfalls mit einer starken Delegation anwesend und informierte sich über das Thema Antisemitismus.

Michael Blume gelang es dieses sehr wichtige Thema mit all seinen vielen Facetten exzellent zu illustrieren.

Unsere aktuelle turbulente und krisenreiche Zeit beschrieb Blume mit den Worten des Philosophen Hans Blumenberg, dass die Enge der Zeit, die Wurzel des Bösen sei, was bedauerlicherweise aktuell sehr zutreffend ist.

Ebenfalls hob Blume die Wichtigkeit der Schulen und weiteren pädagogischen Einrichtungen im Kampfe gegen den Hass hervor und lobte dabei den Sprecher der JUSOS Pfinztal, Malik Kartal, für sein Schülerdiskussionsformat „Town-Hall zur politischen Bildung.“

Die Veranstaltung war neben ihrer großen didaktischen Wichtigkeit auch essenziell für die parteiübergreifende Einigkeit im Kampfe gegen den Hass.

Alle demokratischen Parteien verurteilen geeint jegliche Formen der Diskriminierung und des Hasses gegen das menschliche Leben.

Mit seinem Besuch bei der SPD betont Michael Blume diese Einigkeit.

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27.10.2023 in AG 60plus

Verunsicherung wegen ärztlicher Versorgung

Beim letzten SPD-Stammtisch am 16. Oktober wurde auch über die ärztliche Versorgung im Pfinztal und im Landkreis diskutiert. Die Vertreter* der SPD 60+ sehen hier großen Handlungsbedarf. Gerade die älteren Bewohner des Landkreises und auch in unserer Gemeinde sind hier sehr verunsichert und machen sich große Sorgen.

In der Diskussion wurde festgestellt:

Eine orthopädische Praxis, nur über eine steile Treppe erreichbar, ein Allgemeinmediziner der seine Praxis wegen Nachfolgeproblemen schließen muss!! 

Hier sind Lösungen gefragt und Gemeindeverwaltung sowie die Gemeinderäte* sind gefordert, Möglichkeiten auszuloten, um hier Abhilfe zu schaffen. In der Gemeinde Graben Neudorf ist da schon einiges in Bewegung geraten. Vielleicht sollten die Gemeindeverwaltungen sich untereinander austauschen?

Die Arbeitsgemeinschaft der SPD 60+ im Landkreis und in der Gemeinde Pfinztal befasst sich intensiv mit den Belangen der älteren Generation.

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27.10.2023 in AG 60plus

Gemeinsam stark für Europa

Am 21. Oktober 2023 war unser stv. Vorsitzender und Sprecher der JUSOS Pfinztal, Malik Kartal, auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn.

Auf dem Parteitag, der ganz im Zeichen Europas stand, wählte die SPD ihre Liste für die anstehende Europawahl im Juni 2024.

Malik Kartal hatte dabei auch die Gelegenheit mit zahlreichen Abgeordneten, Parteifunktionären und der Vizepräsidentin des Europaparlaments, Bundesministerin a.D. und Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley (MdEP), in den Austausch zu kommen.

Katarina Barley betonte in ihrer Rede an die GenossInnen die Wichtigkeit Europas und rief dazu auf gemeinsam Europa zu stärken.

Besonders jungen Menschen dabei eine Perspektive von Europa zu bieten und die europäischen Werte zu stärken, sei dabei das Gebot der Stunde.

Gerade dann, wenn bei der kommenden Wahl, erstmals 16 jährige wählen dürfen und damit Europa maßgeblich mitgestalten können.

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27.10.2023 in Kommunalpolitik

Was wäre wenn…. morgen Wahl wäre und keiner geht hin? Demokratie in Gefahr!

Kommunalpolitik ist Basispolitik und somit Basisdemokratie, die jeden von uns angeht.

Angefangen bei A wie Abwasser-/Wassergebühr, Grundsteuer, Unterhaltung öff. Gebäude, Versorgung mit Betreuungsplätzen für Klein und Groß, und vieles mehr bis Z wie Zebrastreifen, entscheidet der Gemeinderat über Belange, die uns alle betreffen. Die BNN vom 16.10. hat es auf den Punkt gebracht. Da schreibt der Redakteur, Herr Müller:

„An der Erkenntnis gibt es nichts zu rütteln: Kommunalpolitik beginnt vor der eigenen Haustür. Sie entscheidet über viele Themen, die jeden direkt betreffen. Genauso erklärt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg den Begriff Kommunalpolitik. Und eigentlich sollte man meinen, dass jeder ein Interesse daran haben sollte, was vor seiner Haustür geschieht, geschehen könnte oder geschehen soll. Einen direkten Einfluss darauf haben Gemeinderäte. In so einem Gremium zählt jede Stimme. Kurzum: Die Einflussmöglichkeiten eines Gemeinderates, einer Gemeinderätin auf das alltägliche Leben in einer Kommune sind allemal gegeben. Eine Chance, diese Form der Mitbestimmung und Mitgestaltung wahrzunehmen, bieten Kommunalwahlen. Die einzige Voraussetzung: eine Kandidatur wagen.“

Im nächsten Jahr im Juni sind wieder Kommunalwahlen. Jede/r, der sich über Aufgaben, Themen, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung eines Gemeinderats informieren möchte ist herzlich eingeladen am Mittwoch, 8. November, 19 Uhr, zu den Naturfreunden Berghausen zu kommen, Fragen zu stellen und mit uns zu diskutieren. Wir, die SPD Pfinztal suchen kritische, engagierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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