Wir wünschen eine schöne Adventszeit
Wir wünschen eine schöne Adventszeit!
Wir von der SPD Pfinztal wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine harmonische Adventszeit mit vielen besonderen Momenten voller Freude und viel Zeit für die schönen Dinge des Lebens in den sonst oft stressigen Vorweihnachtstagen.
Drei Tage als Abgeordneter im Deutschen Bundestag
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Vom 10.-12. November hatte unser stv. Vorsitzender und Juso-Sprecher, Malik Kartal, die Möglichkeit in Berlin das Bundestagsmandat von Parsa Marvi (MdB/SPD) im Deutschen Bundestag beim „Zukunftsdialog 2024“ der SPD Bundestagsfraktion zu übernehmen.
Malik Kartal durfte als einer von ca. 100 Jugendabgeordneten aus ganz Deutschland den Stadt- und Landkreis Karlsruhe in Berlin vertreten. Unter den über 30 Kandidatinnen und Kandidaten für den Fraktionsvorsitz konnte er sich durchsetzen und leitete die Fraktion während der drei Arbeitstage im Deutschen Bundestag. Die Jugendabgeordneten unter der Führung von Malik Kartal erarbeiteten Anträge an die Bundesregierung, die einen besseren Schutz von Frauen, die Förderung des BAföGs, einen sichereren Wohnraum und viele weitere Themen zum Kern hatten.
Die drei intensiven Arbeitstage im Deutschen Bundestag fanden mit der finalen Fraktionssitzung und dem Besuch von Dr. Rolf Mützenich, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, einen Abschluss. Mützenich, der sich sehr erfreut über die Antragsarbeit der Jugendabgeordneten in turbulenten Zeiten zeigte, nahm die Anliegen der Jugendfraktion entgegen und bot ihnen zudem einen tiefgründigen Einblick in seine Arbeit.
Rotes Weißwurstfrühstück mit Neuigkeiten aus der Kommunalpolitik
Gut besucht war das „Rote Weißwurstfrühstück“ der SPD Pfinztal. Neben dem gemütlichen Teil stieß der von Dagmar Elsenbusch vorgetragene Bericht aus dem Gemeinderat auf großes Interesse.
Über mehrere von der Verwaltung vorgeschlagene Gebührenerhöhungen hatte der Gemeinderat jüngst zu entscheiden. Konkret handelte es sich um die Betreuungsgebühren im Hort und den Kitas sowie die Friedhofs- und die Abwassergebühren. Zudem war der Hebesatz für die Grundsteuer nach der Grundsteuerreform neu festzusetzen. „Die von der SPD eingebrachten Anträge zur moderaten Anhebung der Betreuungsgebühren und Verringerung des Grundsteuerhebesatzes auf ein aufkommensneutrales Niveau (die Gemeinde soll in Summe nicht mehr Grundsteuer einnehmen als bisher) fanden die mehrheitliche Zustimmung im Gemeinderat“, so Dagmar Elsenbusch. Kopfschütteln verursachte der Vortrag zu dem von der Verwaltung vorgeschlagenen neuen Entgelt für die gemeindeeigenen Hallen. Danach war z. B. die Erhöhung des Entgelts für den Trainingsbetrieb einer Halle von 2,50 € auf 35,- € pro Stunde vorgeschlagen. „Ein inzwischen stattgefundener „Runder Tisch“ mit Vereinsvertretern, der Verwaltung und Vertretern des Gemeinderats hat vorläufig etwas Ruhe in die Debatte gebracht“, berichtete Angelika Konstandin. Ihrer Meinung nach, haben die Vereine vernünftige Vorschläge gemacht.
Den Schlusspunkt des Berichts bildete eine Diskussion über Zurückweisung von Berichten im Gemeindeblatt oder Teilen davon durch die Gemeindeverwaltung. Auslöser war die Zurückweisung eines Halbsatzes durch das Rathaus in einem Bericht der SPD zur Grundsteuer, wodurch der Sinn des Satzes entstellt wurde. Ursprünglich lautete der Satz wie folgt: Selbstverständlich gehört zur Gewerbesteuer auch eine gute Wirtschaftsförderung, die derzeit in unserem Rathaus leider ein Schattendasein führt. Das Rathaus war der Meinung, bei dem Halbsatz "die derzeit in unserem Rathaus ein Schattendasein führt" handle es sich um eine unzulässige abwertende Bemerkung zu anderen Personen, Institutionen etc. und strich den Halbsatz ohne Rücksprache. Die SPD und mit ihr alle Anwesenden werten diese Zurückweisung als Zensur, mit der jegliche Kritik an der Verwaltung unterbunden werden soll.
50 Jahre Treue zur SPD
Auf 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD kann Helmut Schuh zurückblicken. „Fünf Jahrzehnte, in denen du der Partei mit all ihren Höhen und Tiefen immer treu geblieben bist“, so der Vorsitzende Bernhard Paulus in seiner Laudatio im Rahmen des Roten Weißwurstfrühstücks. Schon das Jahr seines Eintritts ging in die Geschichte ein. 1974 als Helmut Schuh in die SPD eintrat, wurde Günther Guillaume als DDR-Spion enttarnt, was zum Rücktritt von Willy Brandt als Bundeskanzler führte. Die von seinem Nachfolger Helmut Schmidt erfolgreich geführte sozialliberale Koalition von SPD und FDP zerbrach acht Jahre später nach einem von der FDP initiierten Misstrauensvotum gegen den Kanzler.
Für die langjährige Verbundenheit zur Partei wurde der Jubilar mit der goldenen Ehrennadel der SPD ausgezeichnet.
Ellen Weißbecker, mit 25-jähriger SPD-Mitgliedschaft die zweite zu ehrende Jubilarin, war verhindert.
