Für ein erfreuliches Signal auch an unseren Wahlkreis hält Dr. Frank Mentrup die Ankündigung von Baden-Württembergs Innenminister Gall, dass die Polizeistrukturreform erhebliche Personalreserven für den Einsatz in der Fläche gewinnen soll. Durch die Schaffung von zwölf regionalen Polizeipräsidien werden rund 900 Stellen im Polizeivollzugsdienst und beim Nichtvollzugspersonal freigesetzt.
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Elsenbusch, verabschiedete den Bürgermeister im Namen der SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung. Sie hob in launigen Worten die erfolgreiche, wenn auch nicht immer einfache Zusammenarbeit im Gemeinderat hervor. Als Beispiele für das erfolgreiche Zusammenspiel zwischen Bürgermeister und Gemeinderat nannte sie die baulichen Veränderungen der 16-jährigen Amtszeit: Bürgerhaus, Jugendhaus, Europaplatz, neuer Kiga Kleinsteinbach, Erweiterung BZ mit Mensa und Ganztagsbetrieb und kompletter Fassadenerneuerung, Krippe Berghausen, Anbau GS Wöschbach, FW-Haus Wöschbach, u.v.m. Diese Investitionen haben Pfinztal wettbewerbsfähig gemacht.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Heinz,
"Keine Rose ohne Dornen"
Dieser Spruch trifft ausnahmsweise auf uns beide zu. Wir, also die SPD-Fraktion, insbesondere die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch, waren sicherlich hier in der Runde die Aufmüpfigsten, stets Hinterfragenden, Grummelden, Maulenden, kurz die Unangenehmen, also die Dornen.
Du als SPD-BM hättest eigentlich für uns pflegeleicht sein sollen, warst es aber nicht, wie denn auch, also auch die Dornen.
Die Wahl des mit breiter Mehrheit zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählten deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz war auch Thema des letzten SPD-Stammtischs „Politik“. „Als leidenschaftlicher und überzeugter Europäer wird er nicht nur für die Rechte des Europäischen Parlaments und gegen die zwischenstaatliche Hinterzimmerpolitik der Staats- und Regierungschefs kämpfen, sondern die Bedeutung und Rolle des Europäischen Parlaments auch wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken“, waren sich die Pfinztaler Genossinen und Genossen sicher.
Bei der letzten Sitzung am vergangenen Samstag hat unser bisheriger Juso-Vorsitzender Max Pfaff sein Amt aufgrund eines längeren Studienaufenthaltes im Ausland zur Verfügung gestellt. An dieser Stelle danken wir Max sehr herzlich für die langjährige und sehr engagierte Arbeit und die wahrgenommene Verantwortung, die das Amt mit sich bringt!
Einstimmig zum Nachfolger gewählt wurde Johannes Leimbeck aus Kleinsteinbach. Viele Glückwünsche dazu! Beiden wünschen wir alles Gute für die Zukunft, sowohl im Studium als auch in der Arbeit bei den Jusos und im Kreisverband.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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