Vom Partner zum Gegner? Russlands innenpolitische Entwicklung und der Konflikt mit dem Westen
Zu dieser interessanten Veranstaltung der Friedrich- Ebert-Stiftung
am Dienstag. 30. September, von 18.00 bis 20.00 Uhr
im Vortragssal des Zentrums für Kunst und Medien-technologie (ZKM)
in 76135 Karlsruhe, Lorenzstraße 19
laden wir alle Interessierten herzlich ein.
Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung Gernot Ehrler (SPD) wird in dieser Veranstaltung einen Einblick in die innerplolitischen Hintergründe der russischen Politik geben. Dr. Reinhard Krumm, Referatsleiter der Fridrich-Ebert-Stiftung Berlin für Mittel- und Osteuropa wird unseren Blick in die russische Gesellschaft lenken und der Frage nachgehen, wie die Bürgerinnen und Bürger Russlands die zunehmende Isolation ihres Landes empfinden.
Schließung Bahnübergang Söllingen – Finanzierung unklar
Ortsvorsteher Tilo Reeb berichtete auf der letzten Mitgliederversammlung der SPD über das größte Söllinger Projekt. Nachdem zur Finanzierung des Söllinger Projekts „Schließung Bahnübergang“ immer noch keine abschließende Mitteilung aus dem Verkehrsministerium über die Zuschusshöhe vorliegt, wandte sich die SPD-Fraktion an ihre Abgeordnete Anneke Graner mit der Bitte zu intervenieren. Frau Graner ist dieser Bitte umgehend nachgekommen und hat in ihrem Schreiben die Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser Maßnahme für Söllingen hervorgehoben
Anneke Graner, MdL, auf Sommertour
Bei ihrer Sommertour durch den Wahlkreis machte die SPD-Landtagsabgeordnete Anneke Graner auch in Pfinztal, vor dem Edeka-Markt in Berghausen, Station. Ziel der Abgeodneten war es, mit den Menschen in Pfinztal vor Ort ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, was sie bewegt oder welche Anmerkungen und Anregungen sie zur Landespolitik haben. Parallel dazu informierte Anneke Graner über die Leistungen, die die Landesregierung bisher für die Kommunen des Wahlkreises erbracht hat. Als Mitglied der Landtagsenquete "Pflege" beschäftigt sich Frau Graner mit einem Thema, das nicht nur für die ältere Generation interessant ist. Immer mehr an Bedeutung gewinnt auch der Datenschutz. Hierfür ist die Juristin Anneke Graner als Datenschutzexpertin der SPD-Fraktion ebenfalls Ansprechpartnerin.
Mit Optimismus und neuem Schwung
Mit Optimismus und neuem Schwung zieht der SPD Ortsverein Pfinztal in die Zukunft. Dies wurde in der Jahreshauptversammlung, zu der die Vorsitzende, Angelika Konstandin ins Gasthaus "Zum Laub" eingeladen hatte, deutlich. "Die über dem Landes- und Bundesdurchschnitt liegenden Pfinztaler Ergebnisse bei der Bundestagswahl und der Europawahl zeigen, dass viele unserer Bürgerinnen und Bürger SPD wählen. Dieses Wählerpotenzial zu pflegen und auszubauen, ist und bleibt eine Daueraufgabe des Ortsvereins. Wenn sich die Bundes-SPD in der großen Koalition weiterhin so profiliert wie bisher, unterstützt sie uns dabei. Auch die Medien haben erkannt, dass alle Initiativen der neuen Bundesregierung aus den SPD-Ministerien kommen und die SPD im Rahmen des Koalitionsvertrages ihre Wahlversprechen einlöst" so Konstandin in ihrem Rückblick. Sehr erfreulich ist auch, dass die SPD bei der Kommunalwahl im Kleinsteinbacher Ortschaftsrat einen Sitz hinzugewinnen konnte und sehr viele junge Mitglieder der SPD im Berichtszeitraum beigetreten sind.
Die „neue“ SPD-Fraktion
Die „neue“ SPD-Fraktion hat zum ersten Mal getagt. Zu Beginn wurden der frisch gewählten Gemeinderat Thomas Vogt herzlich begrüßt und die leider ausscheidende Gemeinderätin Sonja Holatka verabschiedet. Die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch unterstrich in ihrer Dankesrede vor allem das soziale Engagement von Frau Holatka, das bei ihrer Tätigkeit als Gemeinderätin immer im Vordergrund stand, sowie die ihr eigene Hartnäckigkeit, diese sozialen Ziele zu verfolgen. Nachwievor verfügt die SPD über 6 Sitze im Gemeinderat und die entsprechenden Sitze in den Ausschüssen. Da sich die Gruppe bis auf Thomas Vogt schon lange kennt und gut versteht, waren die Formalien schnell abgehakt: Fraktionsvorsitzende bleibt Dagmar Elsenbusch. Ihre Vertreter sind Reiner Kunzmann und Tilo Reeb. Im Ältestenrat vertritt Dagmar Elsenbusch die Gruppe. In den Bauausschuss gewählt wurden Reiner Kunzmann (Sprecher), Birgit Schneider, Thomas Vogt; in den Verwaltungsausschuss Dagmar Elsenbusch, Angelika Konstandin, Tilo Reeb. Wie auch in der letzten Periode wird es offene Fraktionssitzungen für interessierte Bürger geben, die ihre Anliegen dort direkt vortragen können.
Danach folgte der gemütliche Teil, nicht ohne vorher einen Klausurtermin festzulegen, an dem die SPD-Gemeinderäte die wesentlichen Ziele der nächsten Legislaturperiode festzurren wollen. Denn es gilt, die im Wahlprospekt gemachten Versprechungen auch umzusetzen. Nur so kann der Wähler von der guten Arbeit der SPD-Fraktion überzeugt werden.
