Neben den zahlreichen Gästen der Winterfeier der SPD Pfinztal durfte der Ortsvereinsvorsitzende Harald Gförer auch den Musikverein Kleinsteinbach begrüßen, der in diesem Jahr sein 100jähriges Bestehen feiert. Als Jubiläumsgeschenk und Dank für die musikalische Umrahmung der Feier, wird die SPD Pfinztal im Mai eine Arbeitsschicht beim großen Jubiläumsfest des Musikvereins übernehmen.

Nicht nur in der Bundes-SPD, auch in der SPD Pfinztal herrscht Aufbruchstimmung, stellte der stellvertretende Vorsitzende Martin Eisengardt in seinem Vortag „Die neue SPD“ fest. Er rief dazu auf, sich einzubringen, in welcher Form auch immer. Ob jung, ob alt, ob Mitglied oder Nicht-Mitglied, jeder und jede ist in der SPD willkommen und wird ernst genommen.

Einen kuren Abriss über die Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat gab die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch. Anstehende Projekte wie z.B. Bahnübergang Kleinsteinbach oder noch nicht gelöste Fragen wie z.B. die Barriere freie Überquerung des Bahnübergangs Söllingen während der Bauzeit zeigten auf, dass Kommunalpolitik jeden Bürger direkt betrifft. Auch sie rief dazu auf, sich einzubringen. Eine gute Gelegenheit dazu bieten die regelmäßig stattfindenden öffentlichen Fraktionssitzungen der SPD.

Die rundum gelungene Winterfeier schloss der Musikverein Kleinsteinbach mit dem von viel Beifall begleiteten Badnerlied ab.

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, Weihnachten steht vor der Tür, man freut sich auf etwas Ruhe und Besinnlichkeit.

Weihnachten ist aber nicht nur eine Zeit, in der wir über das vergangene Jahr und seine Ereignisse nachdenken, sondern auch die Zeit um Danke zu sagen. Danke zu sagen allen Menschen, die sich aufopferungsvoll um Alte, Kranke und Pflegbedürftige kümmern. Danke zu sagen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich ehrenamtlich engagieren in Vereinen, bei der Feuerwehr, in der Flüchtlingshilfe oder sich in sonstiger Weise in unserer Gemeinde einbringen. Diesen vielen Menschen danke sagen zu dürfen, ist ein besonderes Weihnachtsgeschenk. 

In diesem Sinne wünschen wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine besinnliche Weihnachtszeit, einen hoffentlich ruhigen Jahresausklang und viel Glück, Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr 2020.

Die Digitalisierung ist in aller Munde. Doch kommt sie auch bei uns an? Diese Frage habe ich mir schon längere Zeit gestellt. Schon in den letzten Monaten begann ich daher, erst im Ortsverein Pfinztal und nun seit geraumer Zeit auch im Landkreis Karlsruhe, eine entsprechende Digitalisierungsstrategie auszuarbeiten.

Im Zentrum steht dabei vor allem der Aufbau einer sogenannten Cloud. Ideen, diese umzusetzen, gibt es relativ viele. Wichtig ist mir dabei stets, dass wir zum einen niemanden überfordern und trotzdem eine echte Hilfe in der Digitalisierung haben, aber auch, dass wir unser Wesen und unser Herz, nämlich für unsere Bürger da zu sein, in den Fokus stellen.

Erste Versuche haben wir sowohl im Ortsverein Pfinztal, als auch im Ortsverein Graben-Neudorf, sowie auch mit der SPD Karlsruhe-Land unternommen und auch noch das ein oder andere Problem identifiziert. Nichts desto trotz wurde bei der OVV in Bruchsal am 12.11.2019 die Cloud offiziell vorgestellt und auch der Startschuss gegeben.

Nun heißt es, „alle in die Cloud zu bringen“. Hier steht das Team im Kreis Karlsruhe-Land, aber auch ich ganz persönlich zur Verfügung. In Kürze zieht der Ortsverein Pfinztal dann auf die Cloud der SPD-Karlsruhe-Land um.

Doch damit nicht genug. Wir haben ehrgeizige Ziele, am Ende auch einen Mehrwert für die tägliche Arbeit in den Kommunen zu bieten oder auch engagierte Bürger im Ehrenamt einzubinden. Mehr hierzu werden wir dann im Laufe des Jahres 2020 kreisweit vorstellen.

Darüber hinaus habe ich zur Kreis-Delegierten-Konferenz nächste Woche einen Antrag eingereicht, mit dem wir die SPD Baden-Württemberg auffordern werden, auch landesweit eine erfolgreiche Digitalisierungsstrategie umzusetzen und entsprechend auch die übrigen Ortsvereine des Landes gezielt in diesem Bereich zu unterstützen und „in die Cloud zu bringen“.

Bei einer Vor-Ort-Begehung sicherte MdB Gabriele Katzmarek der SPD Pfinztal ihre Unterstützung für die große Lösung am Bahnübergang Kleinsteinbach zu. Nachdem eine Einigung zwischen der Gemeinde und der DB über die künftige Ausgestaltung des Bahnübergangs nicht zustande kam, ist nun das Bundesverkehrsministerium am Zug. Dieses wird im sogenannten Kreuzungsrechtsverfahren abschließend darüber entscheiden, ob es in Kleinsteinbach nur zu einer Ertüchtigung des Bahnübergangs mit neuer Schrankenanlage oder doch zu der von der SPD Pfinztal favorisierten großen Lösung mit der Schließung des Bahnübergangs kommt. „Bis es allerdings soweit ist und der Bahnübergang tatsächlich umgebaut wird, sind zwischenzeitliche Maßnahmen zur Sicherheit notwendig“, waren sich alle Anwesenden einig. Da es an der Schrankenanlage immer wieder zu Störungen kommt, ist eine kurzfristige Sanierung dringend notwendig. Eine weitere Gefahrenstelle stellt der schmale Bahnsteig direkt vor dem Bahnhofsgebäude dar. Hier könnte eine Verlagerung des Haltepunkts in Richtung Söllingen Abhilfe schaffen. Gabriele Katzmarek versprach abschließend sich mit den Verantwortlichen der DB hinsichtlich der kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen in Verbindung zu setzen und hinsichtlich der großen Lösung ihren Einfluss im Bundesverkehrsministerium geltend zu machen.

weiterlesen

Auf leider geringe Resonanz seitens der Eltern stieß eine Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Erarbeitung gerechterer Kita-Gebühren in Pfinztal. Gleichwohl entwickelte sich unter den zahlreich anwesenden SPD-Mitgliedern und –Mandatsträgern eine rege Diskussion, die rasch aufzeigte, wie schwierig es ist, allen Familien gerecht zu werden. „Beim Vergleich von Gebührenmodellen anderer Gemeinden im näheren Umkreis ist festzustellen, dass jede Gemeinde ein eigenes Modell entwickelt hat“, so Gemeinderätin Angelika Konstandin in ihrer Einführung. So gibt es schon bei den Kinderermäßigungen verschiedene Modelle: Zum einen das württembergische Modell, bei dem alle im Haushalt lebenden Kinder unter 18 Jahren gezählt werden oder das badische Modell, bei dem – wie in Pfinztal - Ermäßigungen nur gewährt werden, wenn mehrere Kinder gleichzeitig eine Betreuungseinrichtung der Gemeinde besuchen. Zusätzlich zur Kinderermäßigung gibt es in den meisten der verglichenen Gemeinden eine Sozialstaffelung d.h. die Höhe der Kita-Gebühren richtet sich nach dem Einkommen der Familie. Diese einkommensabhängigen Gebühren kommen auch Familien mit einem Kind zugute. Ab welcher Einkommensstufe, in welcher Staffelung und in welcher Höhe die Beiträge jeweils ermäßigt werden, ist in jeder Gemeinde verschieden geregelt. Nach Abwägung der Für und Wider der verschiedenen Beitragsordnungen einigte sich die Versammlung auf

1. einkommensabhängige Gebührenermäßigungen;
2. eine „Kinderkomponente“, nach der bei der Ermittlung des Einkommens für jedes im Haushalt lebende Kind unter 18 Jahren ein noch zu bestimmender Betrag vom Familieneinkommen abgezogen wird.

Die SPD-Fraktion wird dieses Modell genauer ausarbeiten und sodann in den Gemeinderat einbringen. Selbstverständlich ist sie weiterhin für Anregungen aus der Elternschaft  dankbar.