Die Corona-Krise hat unseren Alltag auch hier vor Ort fest im Griff. Die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie stellen eine gesellschaftliche Herausforderung ohnegleichen dar.
Wir möchten allen Menschen danken, die für die tägliche Versorgung hart arbeiten, den Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen, im Notfall- und Rettungsdienst, in der Pflege sowie in den Kindernotbetreuungen. Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und Solidarität zwischen den Generationen ist in diesen Zeiten mehr denn je gefragt. Wir möchten auf diesem Weg auch allen danken, die in irgendeiner Weise hilfsbedürftigen Menschen zur Seite stehen. Trotz großer Hilfsbereitschaft geraten Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde aufgrund der Krise in unverschuldete finanzielle Notlagen. Um diesen Mitmenschen schnell und unbürokratisch zu helfen, wurde der Sozialfond „Ein Herz für Pfinztal“ ins Leben gerufen. Jede noch so kleine Spende hilft, diesen Menschen unter die Arme greifen zu können. Infos zu „Ein Herz für Pfinztal“ finden Sie auf der Homepage der Gemeinde www.pfinztal.de.
Es kann noch keiner abschätzen, wie lange die Beschränkungen im Alltag bestehen bleiben müssen. Auch wenn das gerade über die Osterfeiertage schwer fällt, bitten wir Sie: „Bleiben Sie zu Hause und vermeiden Sie soweit als möglich Kontakte!“.
Wir wünschen Ihnen trotz der Alltagsbeschränkungen ein frohes Osterfest und vor allen Dinge viel Gesundheit.
Meine Damen und Herren,
wir erleben derzeit die größte Krise der Nachkriegszeit. Wen interessieren jetzt die Haushaltszahlen, Kreditaufnahmen, Investitionen der Gemeinde Pfinztal?
Nun, auf jeden Fall uns Gemeinderätinnen und –räte. Denn auch in der Krise muss die Gemeinde funktionieren und ihre Aufgaben wahrnehmen. Und irgendwann – hoffentlich in naher Zukunft – wird diese Krise beendet sein. Und dann braucht die Verwaltung unsere Vorgaben, unsere Beschlüsse, über die Dinge, die im Laufe dieses Jahres umgesetzt werden sollen.
Auf der Einnahmenseite stehen immerhin 42 Millionen. Aber Achtung. Viele Beträge dieser Summe sind Hochrechnungen, ausgehend von den Zahlen für 2018 und 19. Sind angesichts von Corona die auf 4,6 Mio. geschätzten Gewerbeeinnahmen realistisch? Dito der auf knapp 13 Mio. geschätzte Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, wo doch jetzt schon feststeht, dass Sie – die Bürgerinnen und Bürger – mit massiven Verlusten zu rechnen haben? Die Antworten werden wir erst im nächsten Jahr kennen, dennoch müssen wir für dieses Jahr Entscheidungen treffen. Wir müssen entscheiden, was nötig ist und was getan werden muss, auch wenn das Geld nicht reicht. Denn den 42 Mio. Einnahmen stehen 41 Mio. laufende Ausgaben gegenüber. Gerade mal ein knappe Million bleibt uns somit für notwendige Investitionen. Geeinigt haben wir Gemeinderäte uns aber auf Investitionen in Höhe von 8,8 Mio. (!!!).
ACHTUNG! die öffentliche Fraktionssitzung am Mittwoch, 18.3. fällt aus.
Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Michael Holzhauser. Mit Michael Holzhauser hat die SPD einen überzeugten und engagierten Genossen verloren. Michael trat im Jahre 1974 in die SPD ein. Dem Ortsverein Pfinztal gehörte er sei dem Jahre 2003 an. Wann immer es Michael möglich war, nahm er an unseren Veranstaltungen teil oder beteiligte sich in sonstiger Weise am Parteileben. Seine gewinnbringenden Diskussionsbeiträge werden uns fehlen. Für seine langjährige Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Michael Holzhauser Dank und Anerkennung. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Lebensgefährtin gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.
Was ist der Karlsruher Pass? Welche Leistungen beinhaltet er? Wer hat Anspruch auf den Pass? Wie können auch Pfinztaler Bürger*innen in den Genuss dieses Passes kommen? Diese und weitere Fragen beantwortete Faris Abbas, Referent im Sozialamt der Stadt Karlsruhe in einer gut besuchten Veranstaltung der SPD Pfinztal. „Die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben darf keine Frage des Alters oder der finanziellen Mittel sein“, so Abbas einleitend. Deshalb hat die Stadt Karlsruhe schon vor Jahren den Karlsruher Pass eingeführt. Er beinhaltet verschiedene Leistungen wie vergünstigte KVV-Tickets, ermäßigte Eintritte in Museen, den Zoologischen Garten, Frei- und Hallenbäder, zu Veranstaltungen wie das Fest oder Heimspiele des KSC usw. Damit sorgt der Karlsruher Pass für eine Angleichung der Lebensverhältnisse der Bürger*innen. Den Pass erhalten Bürger*innen, die Sozialleistungen erhalten sowie Personen mit geringem Einkommen. Der Pass ist untergliedert in drei Teile: Karlsruher Kinderpass, Karlsruher Pass und Karlsruher Pass 60Plus. In Pfinztal ist derzeit der Karlsruher Kinderpass gültig. Was mit der Einführung des Kinderpasses begann, sollte mit dem Karlsruher Pass für Erwachsene sowie dem Seniorenpasses 60Plus fortgesetzt werden, waren sich alle Anwesenden einig. Schließlich ist die Gemeinde Pfinztal Mitunterzeichner der Charta der SozialRegion Karlsruhe. Die SPD wird sich dafür im Pfinztaler Gemeinderat stark machen.
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