Stellungnahme des Gemeinderats Reiner Kunzmann zu TOP 4 (Aufstellung des Bebauungsplans "Heilbrunn-Engelfeld" - Behandlu

 

-          Eine Behausung gehört zum Grundbedürfnis des menschlichen Lebens.
 

-          Den Höhlen, Laubholz- und Lehmhütten sind wir entstiegen und haben uns in Richtung des heutigen modernen Wohnungsbaus bewegt.
 

-          Gegenpol ist die Achtung der Natur und des Lebensraumes der anderen Geschöpfe unter freiem Himmel.

 

X-Mas Party

Am 10.12 haben die Jusos Pfinztal zur X-MAS PARTY im Jugenzentrum eingeladen. Unter anderem wurden auch die Jugendlichen aus der GU in Pfinztal eingeladen. "Uns ist es wichtig gewesen, etwas für junge Geflüchtete zu machen. Integration ist für uns sehr wichtig und so war es es selbstverständlich dass wir die Geflüchteten zu unserer Party einalden" erzählte Aisha Fahir, die Vorsitzende der Jusos Pfinztal. Gemeinsam haben sie Waffeln gebacken, Punsch getrunken und anschließend Spiele gespielt.Schön war auch zu sehen, dass aus Grötzingen eine Gruppe unbegleiteter Minderjähriger kam. Während die JU am rechten Rand gemeinsam mit der CSU fischt, wird bei den Jungsozialist*innen die Integration einfach angepackt.

 

 

Weihnachtsgruß der SPD Pfinztal

Das nun bald zu Ende gehende Jahr 2016 war geprägt vom Kampf gegen den Terror, der Sorge um die Zukunft Europas und den Geflüchteten, die ihre Heimat vor Krieg und Verfolgung verlassen mussten. Dank gebührt den vielen ehrenamtlichen Helfern, die in der Flüchtlingshilfe in Pfinztal mitarbeiten oder sich ganz einfach als Nachbar engagieren.   

Danke sagen möchten wir auch all denen, die in Beruf, Familie, Vereinen und Organisationen das Leben in Pfinztal mit gestalten und unsere Gemeinde erst lebens- und liebenswert machen. Wir möchten alle ermuntern, dieses Engagement auch im neuen Jahr fortzusetzen.

Lassen Sie uns die bevorstehenden Festtage aber auch zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags ein wenig Abstand zu gewinnen, um wieder Kraft zu schöpfen, der Zukunft und ihren Aufgaben entgegen zu sehen.

Wir wünschen Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönliches Wohlergehen.  

 

Führung mit Karl-Heinz Pieper beim Bundesgerichtshof

Gerne nahmen die Mitglieder der SPD Pfinztal das Angebot ihres Genossen Karl-Heinz Pieper an, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe im Rahmen einer Führung  kennenzulernen. In eindrücklicher Weise schilderte Karl-Heinz Pieper, der als Beamter im Besuchsdienst beim BGH tätig ist, die Aufgaben und Funktion des obersten deutschen Gerichts im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege. Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Amts-, Land- und Oberlandesgerichte grundsätzlich nur auf Rechtsfehler. An den "Entscheidungen aus Karlsruhe" orientiert sich die gesamte Rechtspraxis. Daneben ist der Bundesgerichtshof auch zuständig für Entscheidungen in Ermittlungsverfahren, die vom Generalbundesanwalt geführt werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Verfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung, wegen Landesverrrats und anderer sogenannter Staatsschutzdelikte. An der Spitze des Gerichts mit insgesamt 431 Beschäftigten steht die Präsidentin Bettina Limbach. Neben der Präsidentin üben 128 Richter, darunter 17 Vorsitzende Richter  Rechtssprechungstätigkeit aus. Untergebracht ist der Bundesgerichtshof in mehreren Gebäuden auf einem parkähnlichen, knapp vier Hektar großen Gelände im Karlsruher Stadtzentrum. Hauptgebäude ist das Erbherzogliche Palais, das dem Gericht seit dem Jahr 1950 zur Nutzung überlassen ist. Im sogenannten Nordgebäude, das im Jahre 2003 bezogen wurde, befinden sich unter anderem die größte Gerichtsbibliothek Deutschlands sowie das Rechtshistorische Museum.

 

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Nachrichten

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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