31.05.2022 in Fraktion

Zur Abschaffung der Ortschaftsräte: Stellungnahme der SPD-Fraktion (von Dagmar Elsenbusch)

 

In den Jahren 1968 bis 1975 wurde in Baden-Württemberg eine Gebietsreform
durchgeführt, mit dem Ziel, leistungsfähigere Gemeinden zu schaffen. Das sollte durch
größere Verwaltungseinheiten erreicht werden, die nach Ansicht der damaligen
Landesregierung aus CDU und SPD effizienter arbeiten würden. 1974 entstand im Zuge
dieser Reform das heutige Pfinztal aus der Zusammenlegung von vier bis dahin
selbstständigen Gemeinden Berghausen, Kleinsteinbach, Söllingen und Wöschbach. Die bis
dato in allen Gemeinden tätigen Gemeinderäte wurden dadurch zu Ortschaftsräten; in der
folgenden Kommunalwahl wählten die neuen Pfinztaler Bürgerinnen und Bürger einen für
alle 4 Ortschaften zuständigen Gemeinderat. Um dennoch den einzelnen Ortschaften noch
für die Dauer des Übergangs Gehör zu schaffen, wurde in der baden-württembergischen
Gemeindeordnung der Ortschaftsrat verankert, mit dem Hinweis, dass dieses Gremium sich
selbst auflösen möge, wenn es nicht mehr gebraucht wird.

 
 

11.05.2022 in Fraktion

Georgstraße als Fahrradstraße abgelehnt

 

Als eine gute Idee am falschen Platz werteten die SPD- Gemeinderäte Tilo Reeb und Volker Hans Vortisch die Beschlussvorlage der Verwaltung in der Mai-Sitzung des Technik- und Umweltausschusses des Gemeinderates (TUA). Nach dem Ortschaftsrat Berghausen hat auch der TUA eine Fahrradstraße in der Georgstraße abgelehnt. Zur Entscheidung stand Fahrradstraße mit Begrünung an Stelle des abgerissenen Trafo-Häuschen oder ohne Begrünung. Nach langer und intensiver Diskussion beschloss das Gremium mehrheitlich, die einstimmige Empfehlung des Ortschaftsrates als Beschlussvorschlag an den Gemeinderat weiterzugeben:
Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer statt Bevorzugung der Radfahrer; Bepflanzung mit standortgerechten Bäumen statt Baumriesen mit entsprechend problematischem Wurzelwerk;  Anlage von Parkplätzen mit Rasengittersteinen an der Stelle des ehemaligen Trafohäuschen zur Entzerrung der Parksituation (Vorschlag der SPD-Gemeinderäte); Beteiligung der Anwohner am Konzept; Teerdecke statt hellem Betonpflaster; zeitliche Abstimmung mit Umbau Martinshaus.
Eine Fahrradstraße lässt nur Fahrradverkehr zu, für weitere Verkehrsarten z.B. Autos muss mit Genehmigung des Landratsamtes ein weiteres Verkehrszeichen je zulässige weitere Verkehrsart angebracht werden. Dies ist an der Abfahrt einer Bundesstraße problematisch. Zudem endet der 200 m Highway für Radler an einem schmalen Rad- und Fußweg, an dem wieder Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer besteht.
 

 

02.05.2022 in Fraktion

SPD-Fraktion schockiert über Information zur Flussgebietsuntersuchung für den Bocksbach

 

Hochwasserereignisse 2021, OT Kleinsteinbach – Flussgebietsuntersuchung für den Bocksbach –
Information – unter diesem Tagesordnungspunkt der letzten Gemeinderatssitzung hatte die SPD-
Fraktion eigentlich konkrete Ergebnisse einer bereits erfolgten Untersuchung des Bocksbachs
erwartet. Stattdessen musste sie erfahren, dass eine Flussgebietsuntersuchung des Bockbachs im
beauftragten Paket zum Starkregenrisikomanagement nicht enthalten sei. Die abschnittsweise
Betrachtung in Kleinsteinbach hätte keinen Sinn ergeben, da sich der größte Teil des Bocksbachs auf
Karlsbader Gemarkung befände und Pfinztal dadurch bei Hochwasserereignissen ebenfalls betroffen
sei. Die Gemeinde Karlsbad benötige die Flussgebietsuntersuchung auf der eigenen Gemarkung für
die Ausarbeitung ihres Starkregenmanagements zwingend. Hier böte sich nun für Pfinztal eine
Zusammenarbeit mit der Gemeinde Karlsbad an, da sich so der Bocksbach als gesamtes Gewässer
betrachten ließe.
Diese Aussage traf die Mitglieder der SPD-Fraktion wie ein Schlag ins Gesicht. War ihnen doch auf
mehrfache Nachfragen suggeriert worden, eine Untersuchung des Bocksbachs sei in Auftrag gegeben
– und zwar von der Gemeinde Pfinztal selbst.
Wie Gemeinderätin Angelika Konstandin in der Sitzung darlegte, ist die Geduld der Anlieger
allmählich am Ende – und zwar zurecht. Seit der in diesem Ausmaß nie dagewesenen Überflutung im
Juni letzten Jahres, trat der Bocksbach noch einmal über die Ufer und zwei Mal war er wieder kurz
davor. Die Anlieger zittern jedes Mal, wenn sich längerer oder starker Regen ankündigt. Da nicht zu
erwarten ist, dass die Häufigkeit der Starkregen- und Hochwasserereignisse abnimmt, ist eigentlich
Eile angesagt. Aber auch hier folgte die ernüchternde Erkenntnis: Mit der Fertigstellung eines
Maßnahmenkatalogs ist frühestens im 1. Quartal 2023 zu rechnen – wenn denn der Auftrag endlich
vergeben wird.
Bleibt nur zu hoffen, dass sich die ungenutzten Monate nicht rächen und die Bürgerinnen und Bürger
bis dahin von weiteren Hochwassern verschont bleiben.


Angelika Konstandin

 

08.04.2022 in AG 60plus

Nachruf Reinhard Rothweiler

 

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Reinhard Rothweiler, der im Alter von 89 Jahren verstorben ist.
Mit Reinhard Rothweiler hat die SPD einen überzeugten und engagierten Genossen verloren, der die Geschicke unserer Partei wesentlich mitgeprägt hat. Als Gemeinderat der damals noch selbstständigen Gemeinde Söllingen setzte er sich zudem von 1971 bis 1974 für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. Reinhard Rothweiler trat im Jahre 1969 in die SPD ein. Vor 3 Jahren durften wir ihn mit der Verleihung der goldenen Ehrennadel für 50-jährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei ehren. Für seine Treue und Verbundenheit zur SPD Pfinztal schulden wir ihm Dank und Anerkennung.
Wir werden Reinhard nicht vergessen und wünschen den Angehörigen viel Kraft für die kommende Zeit.

 

05.04.2022 in Kreisverband

Die SPD Pfinztal gratuliert

 

Von unserem Vorstandsvorsitzenden Martin Eisengardt

Nein. Es ist kein verspäteter Aprilscherz. Bei unserem Kreisparteitag am letzten Freitag, dem 1.4., wurde ich zum Beisitzer gewählt.

Vielen Dank an die SPD-Familie für das Vertrauen. Doch direkt nach der ganz kurzen Feier beginnt nun die Arbeit.

Voraussichtlich werde ich die Arbeit von Özgür Sahin und David Heger weiterführen hinsichtlich der digitalen Ausrichtung unserer Kreis-SPD und unserer Ortsvereine, die beide aus privaten/beruflichen Gründen eine Auszeit benötigen. Natürlich werden wir wie in der Vergangenheit auch schon gerne im Hintergrund zusammenarbeiten.

Danke auch an unsere bisherige Doppelspitze Alexandra Nohl und Christian Holzer. Wir werden gemeinsam mit unserem neuen Vorsitzenden Volker Geisel euren Weg weitergehen und die SPD nicht nur stärker machen, sondern auch attraktiver.

Grüße aus Wöschbach.
Martin Eisengardt

 

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