16.09.2019 in Fraktion

Einladung zur Erarbeitung eines gerechteren KiTA-Gebührenmodells

 

Solange, wie von der SPD gefordert, das Land Baden-Württemberg keine gebührenfreien KiTAs finanziert, muss die Gemeinde Pfinztal von den Eltern KiTA-Gebühren verlangen. Bei Betriebskosten von z.B. 2300 €  für ein U3-Kind in der VÖ-Gruppe ist es ihr als Gemeinde aus finanziellen Gründen nicht möglich, eine kostenlose Kinderbetreuung anzubieten. Wie die Kostenbeteiligung der Eltern aussieht, ist Sache des Gemeinderats. Er beschließt das Gebührenmodell, auf dessen Grundlage die Gebühren erhoben werden. Die SPD Pfinztal, aber auch viele Eltern, sind der Meinung, dass das jetzige Gebührenmodell in Pfinztal zu vielen Ungerechtigkeiten führt. So bezahlt z.B. eine Familie für ihr 2-jähriges Kind in der VÖ-Gruppe in der Krippe den Erstkindbetrag von 254,- €. Das zweite Kind der Familie, das schon die Schule besucht, bleibt unberücksichtigt. Würde das 2. Kind noch den Kindergarten in einer VÖ-Gruppe besuchen, würde die Geschwisterkindregelung greifen und die Familie würde für beide Kinder zusammen nur 206,- € bezahlen. Ebenfalls 254,- € bezahlt die Familie mit nur einem Kind. Wahrscheinlich gibt es nicht DIE GERECHTE GEBÜHR. Wir möchten uns aber gemeinsam mit den Eltern und sonstigen Interessierten auf den Weg machen, um ein gerechteres Gebührenmodell zu entwickeln, das wir dann in den Gemeinderat einbringen werden. Dazu laden wir alle Interessierten am Montag, 30. September 2019 um 20:00 Uhr in den Medienraum am Europaplatz in Berghausen ein. Wir freuen uns auf Sie!     

16.09.2019 in Nachruf

Nachruf Else Stucky

 

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Else Stucky. Mit Else Stucky hat die SPD eine überzeugte und engagierte Genossin verloren, die die Geschicke unserer Partei mitgeprägt hat. Else Stucky hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei, bei der sie 47 Jahre Mitglied war.

Für ihre langjährige Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Else Stucky Dank und Anerkennung. Wir werden ihr stets ein ehrendes Andenken bewahren. Ihrem Sohn und seiner Familie gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.

12.08.2019 in Nachruf

Nachruf Karl-Heinz Pieper

 

Tief erschüttert hat uns die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen Karl-Heinz Pieper. Die SPD Pfinztal hat mit Karl-Heinz Pieper einen Sozialdemokraten mit Leib und Seele verloren, der die Entwicklung unserer Partei und auch der Gemeinde Pfinztal wesentlich mitgeprägt hat. Karl-Heinz Pieper trat im Jahre 1999 in die SPD ein. Von 2001 bis 2004 und von 2006 bis 2009 engagierte er sich als Gemeinderat der Gemeinde Pfinztal. Seit 2015 setzte er sich mit großem Enthusiasmus als ehrenamtlicher Beauftragter der Gemeinde Pfinztal für die Belange behinderter Menschen und deren Angehörige ein. Für seine uneigennützige Einsatzbereitschaft sowie seine Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Karl-Heinz Dank und Anerkennung. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Familie wünschen wir viel Kraft in dieser schweren Zeit  

29.07.2019 in Partei

Sommergruß

 

Schöne Ferien!

Die SPD Pfinztal wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern

– ob auf Balkonien oder auf Reisen -   eine schöne Sommerzeit und

erholsame Ferien.

29.07.2019 in Ortsverein

Bericht Ortschaftsratssitzung Kleinsteinbach

 

In der letzten Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion berichteten die Ortschaftsrätinnen Miriam Hüttner und Angelika Konstandin über den Verlauf der unmittelbar davor stattgefundenen ersten Sitzung des neuen Kleinsteinbacher Ortschaftsrats.

Beide Ortschaftsrätinnen zeigten sich überrascht, dass entgegen den bisherigen parteiübergreifenden Gepflogenheiten, nach denen Ortsvorsteher/in und Stellvertreter/in verschiedenen Parteien angehören, seitens der CDU auch für den Stellvertreter ein CDU-Ortschaftsrat vorgeschlagen wurde. Nachdem der Vorschlag der SPD, Miriam Hüttner zur Stellvertreterin zu wählen, von einem der CDU-Ortschaftsräte ohne Angabe von Gründen vehement abgelehnt wurde, kippte die Stimmung und Miriam Hüttner kandidierte als Ortsvorsteherin.  Die „alten“ Gepflogenheiten galten ja jetzt offensichtlich nicht mehr.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium“ brachte Miriam Hüttner mehrere Anliegen von Bürgerinnen und Bürger vor.

So wird die Parksituation wegen Dauerparkern auf dem Rathausvorplatz bemängelt. Vorgeschlagen wurde deshalb die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen.

Ebenfalls bemängelt wird der Zustand des Boule-Spielfelds auf dem Rokycanyplatz. Hierbei kann die Argumentation der Gemeindeverwaltung, der Platz würde nicht genutzt werden, nicht greifen. Denn ein Boule-Platz, der nicht bespielbar ist, wird natürlich nicht genutzt. Ortschaftsrätin Konstandin schlug vor, die grundlegende Sanierung des Spielfelds in die anstehenden Haushaltsanmeldungen des Ortschaftsrats aufzunehmen. Weitere Punkte waren, die Notwendigkeit eines Sonnensegels, über dem Sandkasten auf dem Rokycanyplatz, das nach Mitteilung der Ortsvorsteherin aber nicht im öffentlichen Raum angebracht werden kann, die Entfernung des „Elternhaltschild“ im Reutweg und die Einrichtung einer „Spielstraße“ in der unteren Ochsenstraße. Diesbezüglich verwies Ortschaftsrätin Hüttner auf die dort herrschenden Gefahren, insbesondere für Schul- und Kita-Kinder. Die SPD-Ortschaftsräte werden deshalb die Einrichtung einer verkehrsberuhigten   Zone in diesem Bereich beantragen.

Termine

Alle Termine öffnen.

23.09.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Regionalkonferenz zur Entscheidung über den SPD Parteivorsitz in Ettlingen
Am Montag, 23. September stellen die Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz den Mitgliedern ihre Ideen …

30.09.2019, 20:00 Uhr Einladung zur Erarbeitung eines gerechteren KiTA-Gebührenmodells
Solange, wie von der SPD gefordert, das Land Baden-Württemberg keine gebührenfreien KiTAs finanziert, muss die Gem …

Alle Termine

Ihre Vertreter im Gemeinderat

Jetzt online spenden

Jetzt Mitglied werden

Nachrichten

21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

Ein Service von websozis.info