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Stuttgart 21: Das Volk möge entscheiden

Veröffentlicht am 20.11.2011 in Wahlen

Stuttgart 21 ist deutschlandweit zum Symbol für Protestkultur geworden. Klare Befürwortung auf der einen und grundlegende Ablehnung auf der anderen Seite stehen sich fast unversöhnlich gegenüber. Dieser Streit lässt sich nur mit einem klaren Votum des Volkes lösen. Die SPD hat darum im September 2010 die Volksabstimmung auf den Weg gebracht. Demokratie lebt vom Mitmachen, wir brauchen eine hohe Beteiligung.

Gerade auch deshalb, dass diejenigen, die immer sagen, das Volk meckere bloß, aber wolle nicht entscheiden, Unrecht behalten. Zudem wird die Abstimmung nur dann Gültigkeit haben, wenn ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs an ihr teilnehmen. Die von der SPD befürwortete Senkung des im Ländervergleich hohen Quorums in der Landesverfassung erreichte im Landtag nicht die notwendige 2/3-Mehrheit zur Änderung der Verfassung. Auch deswegen ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben. Im SPD-Ortsverein Pfinztal, wie auch in der Kreis- und der Landes-SPD, finden sich Befürworter wie Gegner zu S21. Die Ortsvereinsvorsitzende Angelika Konstandin ist sich daher mit ihrem Vorstand einig: „Wichtiger als die Auseinandersetzung um das Projekt ist, dass es kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt wert ist, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Daher möchte die SPD eine Brücke bauen, zwischen Gegnerinnen und Gegnern und Befürworterinnen und Befürwortern des Projektes, eine Brücke zwischen Regierenden und Regierten. Deshalb möchte die SPD eine Volksabstimmung. Bitte geben Sie am 27.11.Ihre Stimme ab.“

 
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