Stuttgart 21: Das Volk möge entscheiden

Veröffentlicht am 20.11.2011 in Wahlen

Stuttgart 21 ist deutschlandweit zum Symbol für Protestkultur geworden. Klare Befürwortung auf der einen und grundlegende Ablehnung auf der anderen Seite stehen sich fast unversöhnlich gegenüber. Dieser Streit lässt sich nur mit einem klaren Votum des Volkes lösen. Die SPD hat darum im September 2010 die Volksabstimmung auf den Weg gebracht. Demokratie lebt vom Mitmachen, wir brauchen eine hohe Beteiligung.

Gerade auch deshalb, dass diejenigen, die immer sagen, das Volk meckere bloß, aber wolle nicht entscheiden, Unrecht behalten. Zudem wird die Abstimmung nur dann Gültigkeit haben, wenn ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs an ihr teilnehmen. Die von der SPD befürwortete Senkung des im Ländervergleich hohen Quorums in der Landesverfassung erreichte im Landtag nicht die notwendige 2/3-Mehrheit zur Änderung der Verfassung. Auch deswegen ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben. Im SPD-Ortsverein Pfinztal, wie auch in der Kreis- und der Landes-SPD, finden sich Befürworter wie Gegner zu S21. Die Ortsvereinsvorsitzende Angelika Konstandin ist sich daher mit ihrem Vorstand einig: „Wichtiger als die Auseinandersetzung um das Projekt ist, dass es kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt wert ist, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Daher möchte die SPD eine Brücke bauen, zwischen Gegnerinnen und Gegnern und Befürworterinnen und Befürwortern des Projektes, eine Brücke zwischen Regierenden und Regierten. Deshalb möchte die SPD eine Volksabstimmung. Bitte geben Sie am 27.11.Ihre Stimme ab.“

Jetzt Mitglied werden

Nachrichten

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

Ein Service von websozis.info