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Pfinztaler Parteien - Ein Schreckgespenst?

Veröffentlicht am 14.11.2011 in Kommunalpolitik

Die vergangenen Wochen brachten es ans Licht: Der Pfinztaler Gemeinderat ist heillos zerstritten. Die Gemeinderäte haben nicht das Wohl der Gemeinde, sondern nur das ihrer Parteien im Blick. Auch das Benehmen der Parteien selbst lässt in Pfinztal zu wünschen übrig. Ist es doch offensichtlich nicht vorstellbar, dass CDU und SPD einem Wahlsieger/einer Wahlsiegerin gratulieren würden.

„Woher werden diese Weisheiten eigentlich genommen?“, fragen sich die Vorstandsmitglieder der SPD Pfinztal. Tatsache ist, dass die meisten Entscheidungen im Gemeinderat über die Parteigrenzen hinweg einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen werden.

Auftretende Meinungsverschiedenheiten in grundsätzlichen politischen Fragen sind natürlicher Ausdruck unseres demokratischen Rechtssystems. Was soll daran falsch sein? Haben die Parteien doch den grundgesetzlichen Auftrag zur politischen Willensbildung beizutragen. Außerdem trägt gerade Parteienschelte nicht dazu bei, der zunehmenden Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Die Bürgermeisterwahl wird am 27. November entschieden sein, die Nachwirkungen für die Parteien werden länger andauern. Das wird die SPD Pfinztal selbstverständlich nicht davon abhalten, dem Wahlsieger oder der Wahlsiegerin am Wahlabend zu gratulieren.

 
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