Pfinztaler Parteien - Ein Schreckgespenst?

Veröffentlicht am 14.11.2011 in Kommunalpolitik

Die vergangenen Wochen brachten es ans Licht: Der Pfinztaler Gemeinderat ist heillos zerstritten. Die Gemeinderäte haben nicht das Wohl der Gemeinde, sondern nur das ihrer Parteien im Blick. Auch das Benehmen der Parteien selbst lässt in Pfinztal zu wünschen übrig. Ist es doch offensichtlich nicht vorstellbar, dass CDU und SPD einem Wahlsieger/einer Wahlsiegerin gratulieren würden.

„Woher werden diese Weisheiten eigentlich genommen?“, fragen sich die Vorstandsmitglieder der SPD Pfinztal. Tatsache ist, dass die meisten Entscheidungen im Gemeinderat über die Parteigrenzen hinweg einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen werden.

Auftretende Meinungsverschiedenheiten in grundsätzlichen politischen Fragen sind natürlicher Ausdruck unseres demokratischen Rechtssystems. Was soll daran falsch sein? Haben die Parteien doch den grundgesetzlichen Auftrag zur politischen Willensbildung beizutragen. Außerdem trägt gerade Parteienschelte nicht dazu bei, der zunehmenden Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Die Bürgermeisterwahl wird am 27. November entschieden sein, die Nachwirkungen für die Parteien werden länger andauern. Das wird die SPD Pfinztal selbstverständlich nicht davon abhalten, dem Wahlsieger oder der Wahlsiegerin am Wahlabend zu gratulieren.

 

Jetzt Mitglied werden

Nachrichten

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von websozis.info