„Wir können auf eine erfolgreiche Arbeit der letzten 5 Jahre im Kreistag zurückblicken“, resumierte die Pfinztaler Kreisrätin Dagmar Elsenbusch bei der Veranstaltung „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis“, zu der Bürgerinnen und Bürger aus Pfinztal, Walzbachtal, Bretten und Gondelsheim eingeladen waren. „Besonders im Sozialbereich konnten wir unsere Duftnoten setzen“, so Elsenbusch weiter. Dass der Landkreis hier sehr viel Geld in die Hand nimmt, ist ein Verdienst der SPD. Denn es geht darum, dass kein Kind zurückgelassen wird. Deshalb macht sie sich als Mitglied im Sozialausschuss für Jugendhilfe und Kreis-Schulen stark. Andere Fraktionen sehen dies oft leider nicht so. Für sie stehen vielmals die Kosten im Vordergrund. Die soziale Komponente soll auch weiterhin die Politik der SPD im Kreistag bestimmen. Dazu gehören unter anderem die Forderung nach guter und gebührenfreier Bildung bis in den Kindergartenbereich hinein, die Forderung zum Ankauf von sozialen Belegungsrechten zur Linderung der Wohnungsnot und die Forderung nach einem 365-Euro-Jahresticket im ÖPNV.
Termine
14.05.2024, 19:00 Uhr Stammtisch Politik
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu unserem nächsten Stammtisch Politik …
Alle Termine
Ihre Vertreter im Gemeinderat
Jetzt online spenden
Jetzt Mitglied werden
Nachrichten
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von websozis.info