Finanz- und Wirtschaftsminister des Landes Baden-Württemberg Nils Schmid zu Besuch in Pfinztal

Veröffentlicht am 14.03.2014 in Landespolitik

Wenn der Finanz- und Wirtschaftsminister des Landes Baden-Württemberg das Fraunhofer Institut in Pfinztal besucht, muss man das ausnutzen, dachte sich die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Elsenbusch, und machte Nils Schmid (SPD) sozusagen aus der Vogelperspektive des ICT-Hochhauses auf die unsäglichen Verkehrsverhältnisse in Berghausen aufmerksam. Sie musste schmunzelnd feststellen, dass die Berghäusener Stauproblematik bereits in Stuttgart angekommen ist. Denn Nils Schmid war bestens informiert und erinnerte daran, dass die geplante Ortsumgehung mit höchster Priorität für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet wurde.

Parallel dazu berichtete Anneke Graner, die als Landtagsabgeordnete unseres Wahlkreises gemeinsam mit Nils Schmid das ICT besichtigte, dass die Fahrbahndecke der B 10 in der Ortsdurchfahrt Söllingen saniert werden soll. Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat diese Maßnahme beim Bund für das „Erhaltungsprogramm Bundesstraßen“ angemeldet. "Die Maßnahme ist bei der 1. Tranche 2014 dabei. Damit ist die Sanierung auf einem guten Weg“, zeigt sich Anneke Graner zufrieden. Sie verweist darüber hinaus auf die Tatsache, dass die Ausgaben für den Erhalt von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg 2013 ein Rekordniveau erreicht haben. Frau Graner begrüßt das von der Landesregierung aufgelegte Programm 2014 für den Neubau und die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen. Sie erklärt: „Dieses offene und transparente Verfahren nach klar festgelegten Kriterien war lange überfällig und eine alte Forderung der SPD, nachdem sich CDU-Regierungen in Land und Bund jahrelang vor dieser unangenehmen Aufgabe gedrückt haben.“

 
 

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