Herzlich Willkommen!

Liebe Besucher unserer Website,

hier finden Sie Neuigkeiten, Informationen und Termine rund um unseren Ortsverein und unserer Tätigkeiten.

Unsere Gemeinde ist uns wichtig. Deshalb engagieren wir uns für ein soziales und lebenswertes Pfinztal. Die Impulse, die durch die Kommunalpolitik entstehen geben häufig Lösungsansätze für die Bundespolitik. Gerne laden wir Sie ein, bei uns mitzumachen und sich zu beteiligen.

Auf bald und viele Grüße

Harald Gfrörer, Vorsitzender der SPD Pfinztal

 

17.09.2020 in Kreisverband

Es kann losgehen!

 

Beim letzten Parteitag der Kreis-SPD wurde Aisha Fahir aus Pfinztal nun auch offiziell als Landtagskandidatin für den Wahlkreis Ettlingen nominiert. Gemeinsam mit ihrem Ersatzkandidaten Michael Nowotny gab sich die frisch gekürte Kandidatin kämpferisch: Offensiv kritisierte sie die passive Haltung der "rückwärtsgewandten Landesregierung" während der Corona-Krise und benannte ihre Vision einer "neuen Normalität": Als junge Gemeinderätin erlebe sie, wie gerade die Kommunen mit den Folgen der Pandemie allein gelassen werden, so Fahir. Die Corona-Krise habe vieles offengelegt, was in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, in der Bildung, in der Digitalisierung und im Gesundheitssystem nicht stimmt. Viele soziale Fragen, beispielsweise im Bereich der Pflege, hätten sich außerdem durch die Pandemie verschärft. "Die Menschen in Baden-Württemberg haben Anspruch auf einen aktiven Staat, der endlich mit dem Mantra „Privat statt Staat“ bricht. Wir wollen den Klimaschutz in die Landesregierung bringen, bezahlbaren Wohnraum schaffen und Eisenmanns Bildungschaos beenden", so Aisha Fahir in ihrer Rede. Die erste große Wahlkampfveranstaltung steht am 30.09.schon an. Aisha hat es geschafft, Kevin Kühnert nach Ettlingen zu holen, was einem spannenden und interessanten Abend verspricht.

 

Foto: SPD

 

11.09.2020 in Kommunalpolitik

Engagierte Bürger und Experten arbeiten eine Baumschutzsatzung aus

 

Die Obst- und Gartenbauvereine im Pfinztal haben rund um Experte und Baumpfleger Peter Oberle in den letzten Wochen eine mögliche Baumschutzsatzung ausgearbeitet. Wie Herr Oberle im letzten Pfinztal-Talk mitteilte, handelt es sich um eine sehr gute Satzung, die ohne entscheidende Verbote auskommt, was die SPD Pfinztal sehr begrüßt. Diese "Satzung für den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung des Baumbestandes" besteht aus zwei grundsätzlichen Eckpfeilern, wie sie auch schon die SPD Pfinztal gefordert hat:

1. Es soll eine kostenfreie und verpflichtende Beratung durch Baumsachverständige geben. Dies soll dazu dienen, die Pfinztaler Bürger bei anstehenden Arbeiten an Bäumen kompetent zu beraten und so in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen.

2. Die Bürger Pfinztals sollen sich über Fördermaßnahmen zur Pflege bestehender Bäume und zur Pflanzung neuer Bäume freuen.

Im weiteren Verlauf des Talks wurde an einem konkreten Beispiel gezeigt, wie solch eine Beratung ablaufen kann und wie Bäume alleine bereits durch ein Gespräch gerettet werden können.

An dieser Stelle möchte die SPD Pfinztal den engagierten Bürgern und Experten unserer Gemeinde ein großes Lob aussprechen und sich für ihr Engagement bedanken. Bleibt abzuwarten, was die öffentliche Veranstaltung zu dem Thema Anfang Oktober an neuen Einsichten bringt und ob die Mehrheit im Gemeinderat bereit ist, diesen Entwurf aufzugreifen.

 

07.09.2020 in Kommunalpolitik

Engagierte Bürger*innen und Experten*innen arbeiten eine Baumschutzsatzung aus.

 
Berghausen - Karl Mall - CC BY-SA 3.0 de

Die Obst- und Gartenbauvereine im Pfinztal haben in den letzten Wochen eine mögliche Baumschutzsatzung ausgearbeitet. Wie Herr Oberle im Pfinztal-Talk am Mittwoch mitteilte, handelt es sich um eine sehr gute Satzung, die ohne entscheidende Verbote auskommt, was die SPD Pfinztal sehr begrüßt. Diese "Satzung für den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung des Baumbestandes" besteht aus zwei grundsätzlichen Eckpfeilern, wie sie auch schon die SPD Pfinztal gefordert hat:

1. Es soll eine kostenfreie und verpflichtende Beratung durch Baumsachverständige geben. Dies soll dazu dienen, die pfinztaler Bürger*innen bei anstehenden Arbeiten an Bäumen kompetent zu beraten und so in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen.

2. Die Bürger*innen Pfinztals sollen sich über Fördermaßnahmen zur Pflege bestehender Bäume und zur Pflanzung neuer Bäume freuen.

Im weiteren Verlauf des Talks wurde an einem konkreten Beispiel gezeigt, wie solch eine Beratung ablaufen kann und wie Bäume alleine bereits durch ein Gespräch gerettet werden können.

An dieser Stelle möchte die SPD Pfinztal den engagierten Bürgern*innen und Experten*innen unserer Gemeinde ein großes Lob aussprechen und sich für ihr Engagement bedanken.

Für eine Diskussion auch dieses Entwurfs findet am 8.10. eine Bürgerversammlung statt, zu der auch die SPD Pfinztal noch einmal ausdrücklich einlädt. Ihre Meinung und Beteiligung ist wichtig.

 

31.08.2020 in Fraktion

SPD-Pfinztal: Was war und was wir wollen

 

Die Sommersitzung der SPD war uns Anlass, Bilanz zu ziehen.Bereits 2015 hatte die Fraktionsvor­sitzende Elsenbusch einen Antrag für eine KITA mit Sozial­wohnungen gestellt, der mehrheitlich angenommen wurde. Nun nimmt diese KITA in Söllingen die Arbeit auf, die Sozialwohnungen sind vermietet. „Diese Politik müssen wir fortführen“, so der einhellige Tenor. Denn Corona bedingt geraten immer mehr Menschen in prekäre Verhält­nisse und finden in Pfinztal keinen bezahlbaren Wohnraum.Um Abhilfe zu schaffen, hatte die SPD analog zum „Karlsruher Modell Wohnraumakquise“ ein Pfinztaler Modell beantragt. Bislang wurden der Gemeinde leider erst 2 renovierungsbedürftige Wohnungen angeboten. Das Modell besagt, dass der Eigentümer einen 5-Jahres-Mietvertrag mit der Gemeinde abschließt. Die Gemeinde renoviert die Wohnung mit einfachen Mitteln und vermietet sie günstig weiter. Die angespannte Lage in der Kinderbetreu­ung muss weiterhin beobachtet werden, um bei Bedarf, reagieren zu können, denn Eltern haben einen Anspruch auf die Betreuung  ihrer Kinder.

 

27.07.2020 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der SPD zur Baumschutzsatzung

 

Mit der Klarstellung "Wir haben noch gar keine Baumschutzsatzung. Wir haben 0 Wörter." begann Eisengardt den Pfinztal-Talk am 25.7.2020, ein seit mehreren Wochen ausgestrahltes wöchentliches Live-Video-Format.

An dieser Stelle fragt man sich, wieso es zu all der völlig unnötigen Aufregung kam. Elsenbusch, langjährige Gemeinderätin der SPD, sprach von einem Missverständnis, das auch durch diverse Berichte und Facebook-Kampagnen ausgelöst wurde.

Zur Baumschutzsatzung selbst hat die SPD klare Vorstellungen. Im Talk sprach Elsenbusch folgende Eckpunkte an:

* Die Verwaltung muss mit gutem Beispiel voran gehen und öffentliche Flächen prüfen, wo Bäume gepflanzt werden können oder wo sie besser gepflegt werden können.

* Es geht um Sensibilisierung der Bürger, möglicherweise auch finanzielle Anreize, neue Bäume zu pflanzen. Ohne Angst die nie wieder loswerden zu können.

* Wir wollen eine qualitativ hochwertige Beratung, die zudem kostenlos ist, keine teuren Gutachten. Meist hilft eine kompetente Beratung um bereits Bäume zu erhalten, beispielsweise indem die Baumkrone gelichtet wird u.ä.

Die SPD ist sich einig: So etwas wie in Karlsruhe wird bei uns nicht funktionieren. Das war aber schon von Anfang an klar.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.09.2020, 19:00 Uhr Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung - DISKUTIEREN SIE MIT UNS!
Es ist wieder soweit. Die SPD-Gemeinderäte treffen sich nach der Sommerpause, um über aktuelle Themen in unserer …

Alle Termine

Ihre Vertreter im Gemeinderat

Jetzt online spenden

Jetzt Mitglied werden

Nachrichten

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

Ein Service von websozis.info