22.07.2018 in Topartikel Fraktion

Schöne Ferien!

Die SPD Pfinztal wünscht allen Mitbürgerinnen

und Mitbürgern – ob auf Balkonien oder auf Reisen

- eine schöne Sommerzeit und erholsame Ferien.

30.07.2018 in Ortsverein

Bahnübergang Kleinsteinbach – es gibt nur eine gute Lösung!

12 Jahre intensive Diskussion liegen hinter uns. Zu Ende diskutiert ist aber noch nicht, weshalb die SPD-Fraktion erneut die Bürger zum Thema vor Ort eingeladen hat. 2011 konnten wir eine unsinnige Planung verhindern. Die Bahn wollte, dass nur noch Kfz den Übergang passieren. Fußgänger sollten ausgeschlossen und über eine hohe stählerne Brücke auf Höhe des Parkplatzes hinter der Ortsverwaltung verbannt werden. Wir kämpften in konzertierter Aktion dagegen an und erhielten grünes Licht von der Bahn für eine helle, behindertengerechte und großzügige Fußgängerunterführung an Stelle des Übergangs und eine Straßenanbindung von der B 10 auf die Industriestraße in Höhe des Buswendeplatzes. Die Ampel wurde aber wieder auf Rot gestellt, als die Mehrheit des Gemeinderates 2015 aus finanziellen Gründen kalte Füße bekam. Einzig die SPD-Fraktion verfolgt bis zum heutigen Tag geschlossen eine feste Linie. So wollen wir die Umsetzung der aktuellen Bahn-Pläne mit Abriss des alten Bahnhofs und Aufweitung des Übergangs verhindern. Folgen einer solchen Lösung wären lange Schließzeiten, wenn es schlecht läuft auch über 10 Minuten, Wiedereinführung der Schnellfahrtstrecke mit 110 km/h Bahn-Tempo und das bei Halbschranken und dem zumeist schlechten S-Bahn-Takt. Nur der Bahn würde das helfen. Wir müssten aber auch in dem Fall ordentlich mitbezahlen und könnten nicht verhindern, dass Fahrgäste bei geschlossenen Schranken die Gleise überqueren. Dies hat die SPD-Fraktion den Bahnvertretern im Juli 2017 sehr deutlich gesagt und u. a. zu hören bekommen, dass der sicherste Bahnübergang ein beseitigter Bahnübergang ist. Die Bahn hätte nämlich immer noch den gesetzlichen Auftrag den Bahnübergang vollständig zu beseitigen, jedoch mit erheblicher finanzieller Beteiligung der Gemeinde. Seit Mai 2018 zeichnet sich nun eine Gemeinderatsmehrheit für diese einzig gute Lösung ab. Wir müssen die Bahn wieder an unsere Seite bringen. Daran haben wir bei der Verkehrsschau im Mai 2018 gearbeitet und ein deutliches Signal der Bahn-Vertreter vernommen, dass die gute Lösung noch nicht vom Tisch sei. Dafür setzen wir uns ein, auch wenn eine solche Lösung die Gemeinde 3,8 Mio. € mehr kosten könnte.

Bild: SPD

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30.07.2018 in Ortsverein

Südumfahrung – endlich die Chance ergreifen

Über 20 Jahre unermüdlichen Einsatzes für eine Kleinsteinbacher Verkehrslösung liegen hinter der SPD. Die Gemeinderäte Angelika Konstandin und Reiner Kunzmann erläuterten Interessierten den Verfahrensstand. Es kann und darf nur die Lösung geben, welche die Mehrheit der Einwohner von einem Großteil des Verkehrs befreit. Das ist die Südumfahrung vom Stupfericher Eck bis zur Kreisgrenze nach Singen/B 10. Nicht nur der Schwerverkehr zu Edelstahl-Roßwag wäre raus, auch der Enzkreisverkehr in Richtung Autobahn. Nach heutigen Bewertungen um die 10.000 Einheiten. Mit der „großen Lösung“ konnte die SPD-Fraktion bis 2017 wegen der Kosten nicht durchdringen, weshalb wir im Januar den Haushalts-Antrag eine zweite Zufahrt für die August-Roßwag-Straße und den Reutweg zu schaffen stellten. Die Verwaltung bestätigte im April 2018, dass sich das Verkehrsaufkommen im Bereich der oberen Ochsenstraße schon im Jahr 2008 an der Kapazitätsgrenze bewegte. Eine weitere Entwicklung (über das was jetzt schon im Gange ist) und somit eine Standortsicherung für die dortige Firma wäre nicht mehr gegeben. Zuschüsse von 50 % gibt es nur bei einer Entlastungsfunktion für das innerörtliche Verkehrsnetz. Konsequenterweise schlug die Verwaltung vor, die Vorbereitungen zur Planung einer Südumfahrung anzugehen, was mehrheitlich vom Gemeinderat angenommen wurde. Der Bau würde in Bauabschnitten erfolgen; mit der Brücke und der Anbindung zwischen Bockstalstraße und Reutweg zuerst. Ob klein oder groß, die weiträumige Betrachtung, Erhebung und Beurteilung von Pflanzen- und Tierwelt läuft derzeit und dauert ein Jahr. Erst dann kann die verträglichste Trasse festgelegt werden. Es wird nur geringfügig länger dauern eine Komplettlösung vorzubereiten. Wir werden uns für eine Trasse einsetzen, die möglichst weit weg von bebautem Gebiet liegt.

Bild: SPD

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16.07.2018 in Europa

Mehr und nicht weniger Europa,

ist für Dr. René Repasi, ehemals Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die einzige Chance für die EU und deren Mitgliedsländer, nicht in die Bedeutungslosigkeit innerhalb der Weltpolitik zu versinken. In seinem Referat auf der Delegiertenkonferenz der SPD-Karlsruhe-Land sieht er die SPD bei den kommenden Europawahlen auf einem guten Weg, indem sie den Menschen klar macht, welche Vorteile ein starkes Europa für jeden Einzelnen bringt. Ein Europa, in dem soziale Ungleichheiten beseitigt werden, steuerliche Abwanderungen vermieden und Mindeststandards für soziale Sicherungen bis hin zur europäischen Arbeitslosenversicherung gelten, hat in der globalisierten Welt ein ungleich größeres Potential als jeder einzelne Mitgliedsstaat. Dazu ist es natürlich notwendig, dass die einzelnen Staaten Teile ihrer Souveränität abgeben, angesichts der daraus resultierenden Vorteile aber ohne weiteres hinnehmbar. Dasselbe gelte beim Thema Asyl- und Einwanderungspolitik. Repasi plädiert hier sowohl für eine europäische Asylbehörde, die unabhängig von der Zustimmung des einzelnen Mitgliedsstaates für eine gleichmäßige Verteilung auf die einzelnen Länder zuständig ist als auch für ein europaweit geltendes Zuwanderungsrecht.

Viel Zustimmung fanden die Europa-Ideen bei den anwesenden Delegierten, darunter auch viele Genossinnen und Genossen aus Pfinztal. Bei der anschließenden Wahl der Delegierten war die Pfinztaler Juso-Sprecherin Aisha Fahir erfolgreich. Zusammen mit fünf weiteren Genossinnen und Genossen wird sie die SPD Karlsruhe-Land bei der Landesvertreterversammlung „Europa“ im September in Tuttlingen vertreten.

08.07.2018 in Kommunalpolitik

Kommt doch noch eine große Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach?

Ausgelöst durch den Unfall auf dem Bahnübergang im Jahr 2006 wurde die DB aktiv und erklärte den Übergang zur „Gefahrenstelle“. Gemeinde und DB waren aufgefordert nach Lösungen zu suchen. Bereits damals bestand im GR eigentlich Konsens, dass eine Schließung des Übergangs das Vernünftigste wäre, zumal alle vorgelegten Verbesserungen immer am Platzangebot, an den Anwohnern, an den Gesetzen usw. scheiterten. 2015 legte die Verwaltung dann den großen Wurf vor: komplette Schließung des Bahnübergangs, Anschluss der Burgstraße an die B10 mittels eines Überfahrungsbauwerks, großzügige Fußgängerunterführung unter dem jetzigen Übergang. Die Lösung wurde von der großen Mehrheit als machbar und akzeptabel angesehen. Bei der Gemeinde wären allerdings Kosten in Höhe von 5 Mio. hängen geblieben, weshalb sich der Gemeinderat gegen diese sinnvolle Planung entschied, mit Ausnahme der SPD-Gemeinderäte. Somit lag der Ball wieder bei der DB, die zwischenzeitlich eine neue Variante vorgelegt hat: Abriss des Bahnhofs, dadurch Begradigung der Burgstr., breiterer Übergang mit Halbschranke. Insbesondere unsere Gemeinderäte Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin haben auf die gravierenden Mängel, nämlich die fehlende Sicherheit dieser Lösung hingewiesen: lange Schließzeiten der Halbschranken, Schnellzüge mit 110 km/h, viele Schüler auf zu schmalen Bahn­steigen ergeben ein hohes Unfallrisiko. Auch diese DB-Variante wurde folgerichtig vom Gemeinderat abgelehnt. Wie sich andeutet, wären jetzt aber einige Gemeinderäte bereit, wieder die große Lösung zu unterstützen. Bleibt abzuwarten, ob dann eine Mehrheit für diese einzig sinnvolle Lösung stimmt.

[08.07.2018]

Kann man Eltern jährlich ein Plus von 5% für die Kinderbetreuung zumuten?.

[08.07.2018]

Frischer Wind bei der SPD Pfinztal.

[10.06.2018]

Die SPD legt los.

[03.06.2018]

"Wir für Menschlichkeit".

[03.06.2018]

Aisha Fahir erneut Sprecherin der Jusos Karlsruhe-Land.

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