05.12.2019 in Partei

Modernisierung der SPD. Eine Stellungnahme unseres stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Martin Eisengardt.

Die Digitalisierung ist in aller Munde. Doch kommt sie auch bei uns an? Diese Frage habe ich mir schon längere Zeit gestellt. Schon in den letzten Monaten begann ich daher, erst im Ortsverein Pfinztal und nun seit geraumer Zeit auch im Landkreis Karlsruhe, eine entsprechende Digitalisierungsstrategie auszuarbeiten.

Im Zentrum steht dabei vor allem der Aufbau einer sogenannten Cloud. Ideen, diese umzusetzen, gibt es relativ viele. Wichtig ist mir dabei stets, dass wir zum einen niemanden überfordern und trotzdem eine echte Hilfe in der Digitalisierung haben, aber auch, dass wir unser Wesen und unser Herz, nämlich für unsere Bürger da zu sein, in den Fokus stellen.

Erste Versuche haben wir sowohl im Ortsverein Pfinztal, als auch im Ortsverein Graben-Neudorf, sowie auch mit der SPD Karlsruhe-Land unternommen und auch noch das ein oder andere Problem identifiziert. Nichts desto trotz wurde bei der OVV in Bruchsal am 12.11.2019 die Cloud offiziell vorgestellt und auch der Startschuss gegeben.

Nun heißt es, „alle in die Cloud zu bringen“. Hier steht das Team im Kreis Karlsruhe-Land, aber auch ich ganz persönlich zur Verfügung. In Kürze zieht der Ortsverein Pfinztal dann auf die Cloud der SPD-Karlsruhe-Land um.

Doch damit nicht genug. Wir haben ehrgeizige Ziele, am Ende auch einen Mehrwert für die tägliche Arbeit in den Kommunen zu bieten oder auch engagierte Bürger im Ehrenamt einzubinden. Mehr hierzu werden wir dann im Laufe des Jahres 2020 kreisweit vorstellen.

Darüber hinaus habe ich zur Kreis-Delegierten-Konferenz nächste Woche einen Antrag eingereicht, mit dem wir die SPD Baden-Württemberg auffordern werden, auch landesweit eine erfolgreiche Digitalisierungsstrategie umzusetzen und entsprechend auch die übrigen Ortsvereine des Landes gezielt in diesem Bereich zu unterstützen und „in die Cloud zu bringen“.

19.10.2019 in Ortsverein

MdB Gabriele Katzmarek vor Ort am Bahnübergang Kleinsteinbach

Bei einer Vor-Ort-Begehung sicherte MdB Gabriele Katzmarek der SPD Pfinztal ihre Unterstützung für die große Lösung am Bahnübergang Kleinsteinbach zu. Nachdem eine Einigung zwischen der Gemeinde und der DB über die künftige Ausgestaltung des Bahnübergangs nicht zustande kam, ist nun das Bundesverkehrsministerium am Zug. Dieses wird im sogenannten Kreuzungsrechtsverfahren abschließend darüber entscheiden, ob es in Kleinsteinbach nur zu einer Ertüchtigung des Bahnübergangs mit neuer Schrankenanlage oder doch zu der von der SPD Pfinztal favorisierten großen Lösung mit der Schließung des Bahnübergangs kommt. „Bis es allerdings soweit ist und der Bahnübergang tatsächlich umgebaut wird, sind zwischenzeitliche Maßnahmen zur Sicherheit notwendig“, waren sich alle Anwesenden einig. Da es an der Schrankenanlage immer wieder zu Störungen kommt, ist eine kurzfristige Sanierung dringend notwendig. Eine weitere Gefahrenstelle stellt der schmale Bahnsteig direkt vor dem Bahnhofsgebäude dar. Hier könnte eine Verlagerung des Haltepunkts in Richtung Söllingen Abhilfe schaffen. Gabriele Katzmarek versprach abschließend sich mit den Verantwortlichen der DB hinsichtlich der kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen in Verbindung zu setzen und hinsichtlich der großen Lösung ihren Einfluss im Bundesverkehrsministerium geltend zu machen.

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09.10.2019 in Fraktion

Für gerechtere KiTA-Gebühren

Auf leider geringe Resonanz seitens der Eltern stieß eine Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Erarbeitung gerechterer Kita-Gebühren in Pfinztal. Gleichwohl entwickelte sich unter den zahlreich anwesenden SPD-Mitgliedern und –Mandatsträgern eine rege Diskussion, die rasch aufzeigte, wie schwierig es ist, allen Familien gerecht zu werden. „Beim Vergleich von Gebührenmodellen anderer Gemeinden im näheren Umkreis ist festzustellen, dass jede Gemeinde ein eigenes Modell entwickelt hat“, so Gemeinderätin Angelika Konstandin in ihrer Einführung. So gibt es schon bei den Kinderermäßigungen verschiedene Modelle: Zum einen das württembergische Modell, bei dem alle im Haushalt lebenden Kinder unter 18 Jahren gezählt werden oder das badische Modell, bei dem – wie in Pfinztal - Ermäßigungen nur gewährt werden, wenn mehrere Kinder gleichzeitig eine Betreuungseinrichtung der Gemeinde besuchen. Zusätzlich zur Kinderermäßigung gibt es in den meisten der verglichenen Gemeinden eine Sozialstaffelung d.h. die Höhe der Kita-Gebühren richtet sich nach dem Einkommen der Familie. Diese einkommensabhängigen Gebühren kommen auch Familien mit einem Kind zugute. Ab welcher Einkommensstufe, in welcher Staffelung und in welcher Höhe die Beiträge jeweils ermäßigt werden, ist in jeder Gemeinde verschieden geregelt. Nach Abwägung der Für und Wider der verschiedenen Beitragsordnungen einigte sich die Versammlung auf

1. einkommensabhängige Gebührenermäßigungen;
2. eine „Kinderkomponente“, nach der bei der Ermittlung des Einkommens für jedes im Haushalt lebende Kind unter 18 Jahren ein noch zu bestimmender Betrag vom Familieneinkommen abgezogen wird.

Die SPD-Fraktion wird dieses Modell genauer ausarbeiten und sodann in den Gemeinderat einbringen. Selbstverständlich ist sie weiterhin für Anregungen aus der Elternschaft  dankbar.

01.10.2019 in Partei

Ein persönlicher Bericht unseres Genossen Martin Eisengardt zur Regionalkonferenz in Ettlingen

Bei der Regionalkonferenz am Montag, den 23.9.2019 durften sich die Kandidaten-Teams für den SPD-Vorsitz in der Schlossgartenhalle Ettlingen vorstellen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, sowohl von rund 900 Genossinnen und Genossen, die sich auf zwei Hallen aufteilen mussten, als auch von einer Fridays for Future Demo mit rund 400 Teilnehmern direkt vor der Halle.

Entsprechend ging es in der Halle auch sehr oft um den Klimaschutz und insbesondere um das am Freitag zuvor beschlossene und von eigentlich allen Kandidatinnen und Kandidaten als unzureichend bezeichnete "Klimapäckchen", über das zuvor noch Vertreter unserer Landes- und Bundes-SPD mit Fridays for Future sprechen konnten. Es war zu hören, was man sich mehr wünschte, es wurde auf viele andere Punkte verwiesen, insbesondere beispielsweise auch auf Wasserstoff-Motoren. Die sollte man bei all der Diskussion um möglicherweise doch nicht so saubere E-Autos bitte nicht vergessen. Ganz deutlich wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei Aussagen zur GroKo. Auch wenn es nicht jeder so deutlich formulierte, war zu hören: "Wir machen das so nie wieder und opfern uns auf, weil beispielsweise eine FDP meint, sich aus der Verantwortung zu stehlen". Beim "Klimapäckchen" zeigt sich deutlich, dass die eigentliche Bremse im Klimaschutz nicht die SPD ist. Wir wollen mehr, wir stehen für mehr und es wurde deutlich von allen Kandidatinnen und Kandidaten angekündigt, dass das alle auch in den nächsten Jahren deutlich spüren werden, die derzeit auf die Bremse treten. Insoweit erfolgte aus meiner Sicht auch durchaus ein Schulterschluss mit den Fridays for Future Demonstranten und das deutliche Signal schon jetzt an die Wählerinnen und Wähler: Die SPD will die großen Lösungen, aber auf Kosten der Wohlhabenden und Verursacher und nicht auf Kosten der Schwachen.
 

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16.09.2019 in Fraktion

Einladung zur Erarbeitung eines gerechteren KiTA-Gebührenmodells

Solange, wie von der SPD gefordert, das Land Baden-Württemberg keine gebührenfreien KiTAs finanziert, muss die Gemeinde Pfinztal von den Eltern KiTA-Gebühren verlangen. Bei Betriebskosten von z.B. 2300 €  für ein U3-Kind in der VÖ-Gruppe ist es ihr als Gemeinde aus finanziellen Gründen nicht möglich, eine kostenlose Kinderbetreuung anzubieten. Wie die Kostenbeteiligung der Eltern aussieht, ist Sache des Gemeinderats. Er beschließt das Gebührenmodell, auf dessen Grundlage die Gebühren erhoben werden. Die SPD Pfinztal, aber auch viele Eltern, sind der Meinung, dass das jetzige Gebührenmodell in Pfinztal zu vielen Ungerechtigkeiten führt. So bezahlt z.B. eine Familie für ihr 2-jähriges Kind in der VÖ-Gruppe in der Krippe den Erstkindbetrag von 254,- €. Das zweite Kind der Familie, das schon die Schule besucht, bleibt unberücksichtigt. Würde das 2. Kind noch den Kindergarten in einer VÖ-Gruppe besuchen, würde die Geschwisterkindregelung greifen und die Familie würde für beide Kinder zusammen nur 206,- € bezahlen. Ebenfalls 254,- € bezahlt die Familie mit nur einem Kind. Wahrscheinlich gibt es nicht DIE GERECHTE GEBÜHR. Wir möchten uns aber gemeinsam mit den Eltern und sonstigen Interessierten auf den Weg machen, um ein gerechteres Gebührenmodell zu entwickeln, das wir dann in den Gemeinderat einbringen werden. Dazu laden wir alle Interessierten am Montag, 30. September 2019 um 20:00 Uhr in den Medienraum am Europaplatz in Berghausen ein. Wir freuen uns auf Sie!     

[16.09.2019]

Nachruf Else Stucky.

[12.08.2019]

Nachruf Karl-Heinz Pieper.

[29.07.2019]

Sommergruß.

[29.07.2019]

Bericht Ortschaftsratssitzung Kleinsteinbach.

[01.07.2019]

Große oder kleine Lösung? Was plant die Bahn?.

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