18.07.2021 in Kommunalpolitik

Eltern, aufgepasst!

Zur Vorbeugung auf den kommenden Herbst und Winter gibt es aktuell erneut eine Diskussion um Luftfilter in Pfinztals Schulen, angestoßen von besorgten Eltern. Die Diskussion ist nicht neu. Der SWR verweist in einem Artikel auf mehrere Studien: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/luftreiniger-studie-stuttgart-geraete-reichen-nicht-100.html

Was können wir daraus lernen? Die Anschaffung und Nutzung von Luftfiltern will durchdacht sein. Ist es nicht zu kalt, ist das Lüften genauso effektiv wie gute Luftfilter. Für uns als SPD ist das keine Diskussion des Geldes, zumal die Verwaltung Geld vom Land abrufen kann.

Doch die derzeit in anderen Kommunen kursierende Haltung, einfach irgendwelche billigen Luftfilter anzuschaffen, zur Not mehrere im Klassenzimmer zu positionieren, wenn sie nicht auf große Räume ausgerichtet sind, stößt bei uns auf Unverständnis. Wie seht ihr das? Hauptsache, man hat irgendetwas im Klassenzimmer, um im Winter nicht ständig lüften zu müssen oder sollte hier etwas Vernünftiges installiert werden, auch wenn das nicht billig wird?

Neben dem Geld des Landes Baden-Württemberg gibt es jedoch keinerlei Informationen, Empfehlungen oder Untersuchungen. Das muss sich Pfinztal also alles leider selbst erarbeiten.

13.07.2021 in Kommunalpolitik

Berghausen, aufgepasst!

Wussten Sie, dass bereits im August das Regierungspräsidium die Renaturierung der Pfinz in Angriff nimmt? Auf der Homepage des RP ist die Maßnahme sehr ausführlich dargestellt. Natürlich begrüßen wir diese Maßnahme, die hoffentlich so gut gelingt wie in Söllingen und im Bocksbach. Allerdings hat uns ein Satz aufhorchen lassen: „Da es sich bei den Maßnahmen hauptsächlich um Instream-Maßnahmen handelt sind bei Hochwasserabflüssen voraussichtlich keine signifikanten Auswirkungen zu erwarten.“ Das kleine Wörtchen „voraussichtlich“ hat es in sich. Denn normalerweise muss über Hochwassergutachten geklärt werden, welche Auswirkungen solche Maßnahmen auf das Hochwasserrisiko haben und ob das Überschwemmungsrisiko steigt, usw. Dies scheint nicht geschehen zu sein. Gemeinderätin Elsenbusch hat jedenfalls vorsichtshalber in der Verwaltung nachgefragt, ob diese wichtigen Fragen geklärt wurden. Wir sind auf die Antwort gespannt.

Bild: Pfinz, Brücke in Pfinztal-Berghausen 1910, Landesarchiv Baden-Wuerttemberg Generallandesarchiv Karlsruhe 498-1 Nr. 8207 Bild 1 (4-1085897-1) Fotograf: Wilhelm Kratt

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08.07.2021 in Nachruf

Nachruf Iris Kohler

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Iris Kohler, die im Alter von 70 Jahren verstorben ist. Mit Iris Kohler verliert die SPD Pfinztal eine aufrechte Sozialdemokratin und Genossin, die mit den Zielen der Partei eng verbunden war. Iris Kohler hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei, bei der sie 48 Jahre Mitglied war. Für ihre Treue und Verbundenheit zur SPD Pfinztal schulden wir ihr Dank und Anerkennung. Wir werden Iris nicht vergessen und wünschen allen Angehörigen viel Kraft für die kommende Zeit.

07.07.2021 in Jusos in Aktion

Campaign Camp im Jugendhaus Pfinztal

Nur einen Moment entfernt vom Alltag, wartet ein Haus voller Kreativität, Musik, Inspiration und besonderer Begegnungen am Rande der Pfinz auf euch. 
 
Unser Campaign Camp ist für alle geöffnet, die gemeinsam mit uns zur Bundestagswahl eine Zukunftskampagne planen wollen. Denn die Welt nach Corona und unsere Zukunft wird im September bestimmt. Es liegt in unserer Hand, für eine klimagerechte, soziale und offene Politik zu kämpfen. Bei Lagerfeuer, Pizza, Club Mate und Musik entwickeln wir unsere Kampagne. Dort kannst du neue Fähigkeiten rund um politische Aktionen, Projekte und Kampagnen lernen und andere junge Menschen treffen. Wir freuen uns auch auf unsere SPD-Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold, die ebenfalls dabei sein werden.
 
Gerade in diesen Zeiten ist es umso wichtiger, dass wir wieder zusammenkommen und uns für ein gemeinsames Ziel vereinen. 
 
Sei dabei, melde dich noch heute über diesen Link verbindlich an: https://doodle.com/poll/kier2t73eh94662w

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03.07.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion zur Vereinsförderrichtlinie und Verteilung des Corona-Sonderfonds

Stellungnahmen der SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 zur Vereinsförderrichtlinie und Verteilung der Gelder aus dem Corona-Sonderfonds:

Änderung Vereinsförderrichtlinie

„In kaum einem anderen Land wird die Vereinskultur so großgeschrieben wie in Deutschland. Obwohl sich das Vereinsleben über die Jahre stark gewandelt hat, übernehmen sie nach wie vor wichtige gesellschaftspolitische Aufgaben. Vereine schaffen Räume sozialen Miteinanders und vermitteln wichtige Grundsätze zur Förderung demokratischen Denkens und Handels. Sie sind unverzichtbar für den Erhalt des sozialen Miteinanders und eine gut funktionierende Gesellschaft.

Deshalb ist eine – wenn auch bescheidene - Erhöhung der Vereinsförderung mehr als recht und billig. Zwar stellt sich die Haushaltslage der Gemeinde Pfinztal äußerst prekär dar, gleichwohl wird sich für die Gemeinde jeder Cent, der in die Vereinsförderung fließt, doppelt und dreifach auszahlen.

Folgende Neuerungen liegen uns dabei besonders am Herzen:
1. Abkehr von der bisher willkürlichen Einstufung in bedeutende und weniger bedeutende Vereine hin zu einer Grundförderung, die sich nach der Mitgliederstärke richtet; eine Zuwendung über 400 € für Vereine mit mehr als 400 Mitgliedern sowie der Bestandsschutz für die Vereine, deren Grundförderung nach der neuen Regelung geringer als bisher ausfallen würde;
2. die Erhöhung der Jugendförderung um knapp 20 % und
3. Anreize zu setzen für Investitionen zur Barrierefreiheit und/oder energetische Maßnahmen. Diese werden künftig mit 25% statt 10% bezuschusst.

Mit der neuen Richtlinie sollten zudem Einzelfallentscheidungen auf ein Minimum reduziert werden, so dass eine Gleichbehandlung aller Vereine gewährleistet ist.

Die SPD-Fraktion stimmt der neuen Richtlinie zu."

Verteilung der Mittel aus dem Corona Sonderfonds für Vereine 2021

„Dass Vereine in der Corona-Pandemie besondere finanzielle Unterstützung benötigen, darüber war sich das Gremium bereits im November 2020 einig. Nach längerer Diskussion und Ablehnung unseres Antrags auf dauerhafte Erhöhung der Grund- und Jugendförderung fand schließlich der fraktionsübergreifende Antrag der Kolleginnen und Kollegen - auch mit unserer Unterstützung - eine Mehrheit. Schon damals war aber abzusehen, dass sowohl die Aufstellung von Kriterien als auch das Verfahren, nach dem Gelder aus dem Sonderfonds ausgezahlt werden, zu unverhältnismäßiger Mehrarbeit in der Verwaltung führen wird.

Aber was soll’s. Der Beschluss steht und die Verwaltung – allen voran Herr Sturm und Herr Dickemann - schlägt nun ein detailliert ausgearbeitetes und für die Vereine unkompliziertes Verfahren vor, das allen betroffenen Vereinen gerecht wird.

Gleichwohl haben wir Bedenken, dass die im Sonderfonds eingestellten 25.000,- € ausreichen werden, um jeden Verein mit einer einigermaßen akzeptablen Summe unterstützen zu können. Sollte die Aufteilung bei manchen Vereinen zu einer Förderung von z.B. 10,- € führen, beantragen wir schon jetzt eine erneute Beratung im Gremium mit dem Ziel einer Erhöhung de Sonderfonds.

Der Vorlage stimmen wir einstweilen zu.“

[03.07.2021]

Alte Baugebiete sind passé …. Wie geht’s weiter?.

[28.05.2021]

Geschmiert und abkassiert: Wie Parteien Lobby für den Aserbaidschan-Diktator machen.

[19.05.2021]

Mietpreisbremse im Pfinztal.

[19.05.2021]

Schlechter Stil des Regierungspräsidiums (Söllingen Bahnwinkel).

[08.05.2021]

Online-Diskussion "Rente für Alle".

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.