SPD Pfinztal

Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Pfinztal!

Hier finden Sie Neuigkeiten, Informationen und Termine rund um unseren Ortsverein und unserer Tätigkeiten.

Unsere Gemeinde ist uns wichtig. Deshalb engagieren wir uns für ein soziales und lebenswertes Pfinztal. Die Impulse, die durch die Kommunalpolitik entstehen geben häufig Lösungsansätze für die Bundespolitik. Gerne laden wir Sie ein, bei uns mitzumachen und sich zu beteiligen.

Auf bald und viele Grüße

Harald Gfrörer, Vorsitzender der SPD Pfinztal

22.07.2018 in Topartikel Fraktion

Schöne Ferien!

Die SPD Pfinztal wünscht allen Mitbürgerinnen

und Mitbürgern – ob auf Balkonien oder auf Reisen

- eine schöne Sommerzeit und erholsame Ferien.

16.07.2018 in Europa

Mehr und nicht weniger Europa,

ist für Dr. René Repasi, ehemals Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die einzige Chance für die EU und deren Mitgliedsländer, nicht in die Bedeutungslosigkeit innerhalb der Weltpolitik zu versinken. In seinem Referat auf der Delegiertenkonferenz der SPD-Karlsruhe-Land sieht er die SPD bei den kommenden Europawahlen auf einem guten Weg, indem sie den Menschen klar macht, welche Vorteile ein starkes Europa für jeden Einzelnen bringt. Ein Europa, in dem soziale Ungleichheiten beseitigt werden, steuerliche Abwanderungen vermieden und Mindeststandards für soziale Sicherungen bis hin zur europäischen Arbeitslosenversicherung gelten, hat in der globalisierten Welt ein ungleich größeres Potential als jeder einzelne Mitgliedsstaat. Dazu ist es natürlich notwendig, dass die einzelnen Staaten Teile ihrer Souveränität abgeben, angesichts der daraus resultierenden Vorteile aber ohne weiteres hinnehmbar. Dasselbe gelte beim Thema Asyl- und Einwanderungspolitik. Repasi plädiert hier sowohl für eine europäische Asylbehörde, die unabhängig von der Zustimmung des einzelnen Mitgliedsstaates für eine gleichmäßige Verteilung auf die einzelnen Länder zuständig ist als auch für ein europaweit geltendes Zuwanderungsrecht.

Viel Zustimmung fanden die Europa-Ideen bei den anwesenden Delegierten, darunter auch viele Genossinnen und Genossen aus Pfinztal. Bei der anschließenden Wahl der Delegierten war die Pfinztaler Juso-Sprecherin Aisha Fahir erfolgreich. Zusammen mit fünf weiteren Genossinnen und Genossen wird sie die SPD Karlsruhe-Land bei der Landesvertreterversammlung „Europa“ im September in Tuttlingen vertreten.

08.07.2018 in Kommunalpolitik

Kommt doch noch eine große Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach?

Ausgelöst durch den Unfall auf dem Bahnübergang im Jahr 2006 wurde die DB aktiv und erklärte den Übergang zur „Gefahrenstelle“. Gemeinde und DB waren aufgefordert nach Lösungen zu suchen. Bereits damals bestand im GR eigentlich Konsens, dass eine Schließung des Übergangs das Vernünftigste wäre, zumal alle vorgelegten Verbesserungen immer am Platzangebot, an den Anwohnern, an den Gesetzen usw. scheiterten. 2015 legte die Verwaltung dann den großen Wurf vor: komplette Schließung des Bahnübergangs, Anschluss der Burgstraße an die B10 mittels eines Überfahrungsbauwerks, großzügige Fußgängerunterführung unter dem jetzigen Übergang. Die Lösung wurde von der großen Mehrheit als machbar und akzeptabel angesehen. Bei der Gemeinde wären allerdings Kosten in Höhe von 5 Mio. hängen geblieben, weshalb sich der Gemeinderat gegen diese sinnvolle Planung entschied, mit Ausnahme der SPD-Gemeinderäte. Somit lag der Ball wieder bei der DB, die zwischenzeitlich eine neue Variante vorgelegt hat: Abriss des Bahnhofs, dadurch Begradigung der Burgstr., breiterer Übergang mit Halbschranke. Insbesondere unsere Gemeinderäte Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin haben auf die gravierenden Mängel, nämlich die fehlende Sicherheit dieser Lösung hingewiesen: lange Schließzeiten der Halbschranken, Schnellzüge mit 110 km/h, viele Schüler auf zu schmalen Bahnsteigen ergeben ein hohes Unfallrisiko. Auch diese DB-Variante wurde folgerichtig vom Gemeinderat abgelehnt. Wie sich andeutet, wären jetzt aber einige Gemeinderäte bereit, wieder die große Lösung zu unterstützen. Bleibt abzuwarten, ob dann eine Mehrheit für diese einzig sinnvolle Lösung stimmt.

08.07.2018 in Fraktion

Kann man Eltern jährlich ein Plus von 5% für die Kinderbetreuung zumuten?

Diese Frage wurde bei der letzten Sitzung der SPD-Gemeinderäte heiß diskutiert. Am Ende stand ein klares Nein, das so auch in der Gemeinderatssitzung weitergegeben wurde. Nur wenige verdienen jährlich 5% mehr, in der Regel liegen die Steigerungen abzüglich Inflation eher im 2%-Bereich. Ein Aufschub der Erhöhung um ein Jahr wäre im Interesse der Eltern vernünftiger. Es stellt sich aber generell die Frage: warum gibt es überhaupt Betreuungsgebühren. Kindertagesstätten gehören zu den Bildungseinrichtungen. Bildung ist aber in Deutschland kostenlos. Rheinland-Pfalz hat es vorgemacht, dort ist der Kindergarten frei. Warum kann das reiche Baden-Württemberg mit seinen hohen Steuerüberschüssen diesem Vorbild nicht folgen? Auch über einige Ungereimtheiten des Pfinztaler Gebührenmodells wurde diskutiert. Warum zahlen Eltern mit mehreren Kindern weniger als Eltern mit 1 Kind, warum werden nicht alle Geschwister berücksichtigt? Allerdings eignen sich diese Diskussionen nicht für vollgepackte Gemeinderatssitzungen. Deshalb hat die SPD erfolgreich einen Arbeitskreis beantragt, der sich im Detail mit unserem Gebührendschungel auseinandersetzen soll. Eltern die mitreden möchten, können sich gerne bei uns melden (Tel. Elsenbusch 07240 94118).

Bild: SPD

08.07.2018 in Ortsverein

Frischer Wind bei der SPD Pfinztal

„Die Jusos sorgen für frischen Wind bei der SPD in Pfinztal“, waren sich alle Genossinnen und Genossen bei ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthaus Laub in Berghausen einig. Mit ihren teilweise gemeinsam mit den Kreis-Jusos durchgeführten Aktionen und Veranstaltungen beteiligten sie sich wesentlich an der Kampagne zur Bundestagswahl 2017. „So waren auch die Pfinztaler Jusos an dem mit dem Innovationspreis der Bundes-Jusos ausgezeichneten interaktiven Live-Stream-Show-Format „Plausch aus dem Wohnzimmer“ mit dem Bundestagskandidaten Patrick Diebold beteiligt“, so Aisha Fahir und Alena Leimbeck in ihrem Rechenschaftsbericht zum vergangenen Jahr. Sie, wie auch Harald Gfrörer in seinem Bericht des Vorsitzenden, gaben auch einen Ausblick auf das kommende Jahr, das ganz im Zeichen der Kommunal- und Europawahlen stehen wird. So heißt es nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms mit einzubinden. Die SPD Pfinztal lädt deshalb alle Bürgerinnen und Bürger in Pfinztal ein, sich mit Anregungen und Ideen und natürlich auch mit eigenem Engagement einzubringen. Gerne begrüßen wir Sie bei einer unserer Veranstaltungen und/oder öffentlichen Fraktionssitzungen.