SPD-Pfinztal: Was war und was wir wollen

Veröffentlicht am 31.08.2020 in Fraktion

Die Sommersitzung der SPD war uns Anlass, Bilanz zu ziehen.Bereits 2015 hatte die Fraktionsvor­sitzende Elsenbusch einen Antrag für eine KITA mit Sozial­wohnungen gestellt, der mehrheitlich angenommen wurde. Nun nimmt diese KITA in Söllingen die Arbeit auf, die Sozialwohnungen sind vermietet. „Diese Politik müssen wir fortführen“, so der einhellige Tenor. Denn Corona bedingt geraten immer mehr Menschen in prekäre Verhält­nisse und finden in Pfinztal keinen bezahlbaren Wohnraum.Um Abhilfe zu schaffen, hatte die SPD analog zum „Karlsruher Modell Wohnraumakquise“ ein Pfinztaler Modell beantragt. Bislang wurden der Gemeinde leider erst 2 renovierungsbedürftige Wohnungen angeboten. Das Modell besagt, dass der Eigentümer einen 5-Jahres-Mietvertrag mit der Gemeinde abschließt. Die Gemeinde renoviert die Wohnung mit einfachen Mitteln und vermietet sie günstig weiter. Die angespannte Lage in der Kinderbetreu­ung muss weiterhin beobachtet werden, um bei Bedarf, reagieren zu können, denn Eltern haben einen Anspruch auf die Betreuung  ihrer Kinder.

Im Rückblick hat sich die neue Klimakommission, bestehend aus GemeinderätInnen und BürgerInnen, als Glücksgriff erwiesen. Es wurden bereits zahl­reiche Themen aufgegriffen. Ein  Beispiel sind Baumschutzmaßnahmen, die im Oktober öffentlich diskutiert werden sollen. Auch zu diesem Punkt herrschte Einigkeit: wir brauchen mehr und vor allem gesunde Bäume. Dazu  muss die Gemeinde kompetente Beratung anbieten und Neuanpflanzungen unterstützen. Mit Verboten erreicht man nichts. Die Gemeinde sollte nicht gängeln, sondern mitneh­men und beratend zur Seite stehen.

Die SPD wird in diesem Jahr keine Erhöhungen mit­tragen, seien es Betreuungs-, Friedhofs-, Wasser- oder Abwassergebühren. Denn viele Menschen haben durch Corona finanzielle Einbußen erlitten.  Dieses soziale Denken muss weiter unser Marken­zeichen im Gemeinderat sein. Die CDU mag uns  gerne als DDR 2.0 verspotten, wir stehen dazu, dass jeder, der Pfinztal seine Heimat nennt, hier auch bleiben kann.

Foto: SPD. V.l.n.r. Gerda Gfrörer, Harald Gfrörer, Volker Vortisch, Angelika Konstandin, Dagmar Elsenbusch, Birgit Schneider

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.09.2020, 19:00 Uhr Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung - DISKUTIEREN SIE MIT UNS!
Es ist wieder soweit. Die SPD-Gemeinderäte treffen sich nach der Sommerpause, um über aktuelle Themen in unserer …

Alle Termine

Ihre Vertreter im Gemeinderat

Jetzt online spenden

Jetzt Mitglied werden

Nachrichten

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

Ein Service von websozis.info