
Kita-Kreisgebühren
Anlässlich der im Kreistag geführten Diskussion um die KITA-Tarife in den 32 Kreisgemeinden befasste sich auch die SPD-Gemeindefraktion mit diesem Thema.
Anlässlich der im Kreistag geführten Diskussion um die KITA-Tarife in den 32 Kreisgemeinden befasste sich auch die SPD-Gemeindefraktion mit diesem Thema.
Kreisrätin Elsenbusch erläuterte auch der AsF, dass die Umfrage im Landkreis auf Bestreben der SPD-Fraktion zustande gekommen war. Denn bisher wurde immer nur über die Anzahl der in den Kindergärten zur Verfügung stehenden Plätze, nicht aber über die KITA-Tarife gesprochen. Diese liegen nun vor und da verwundert es doch einigermaßen, dass jede Kreisgemeinde für sich die Eigenschaft „fami-lienfreundlich“ reklamiert, einige Gemeinden aber Tarife zwischen 400 und 500 Euro festlegen, die sich junge Familien gar nicht mehr leisten können. Was nützen in solchen Fällen viele Betreuungsplätze, wenn sie gar nicht angenommen werden können. Allerdings sind diese Gemeinden glücklicherweise eher die Ausnahme, in der Regel wird den Empfehlungen des Gemeindetags gefolgt. Nicht so die Gemeinde Pfinztal, die ihr eigenes Modell entwickelt hat und damit insbesondere bei den Zweitkindern günstiger liegt, als das Gemeindetagmodell. Drittkinder sind bei uns sowieso kostenlos, was angesichts der auf unserer Homepage dargestellten kreisweiten Tariftabelle auch nicht die Regel ist. Für die SPD-Fraktion war und ist die Familienfreundlichkeit eben nicht nur ein beliebiges Schlagwort, sondern steht bei jeder Diskussion der KITA-Tarife im Vordergrund.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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