Zur obligatorischen Wahlnachlese trafen sich Mitglieder und Freunde der SPD beim Stammtisch „Politik“ in Berghausen. „Das Wahlergebnis kann bei der SPD keine Jubelstürme auslösen,“ waren sich die Anwesenden einig. Zwar wurde der angestrebte Regierungswechsel geschafft, allerdings mit Stimmenverlusten für die Sozialdemokraten.
Mit dem Pfinztaler Ergebnis zeigten sich alle zufrieden. Mit 29,3 % der Stimmen erzielte Pfinztal das beste SPD-Ergebnis im Wahlkreis und liegt damit auch erheblich über dem Landesdurchschnitt. Außerdem ist die SPD weiterhin zweitstärkste Kraft in der Gemeinde. Die überdurchschnittlichen Stimmenverluste sind sicherlich der Tatsache geschuldet, dass sich 2006 mit Dagmar Elsenbusch eine örtliche Kandidatin zur Wahl gestellt hatte.
Besondere Glückwünsche gingen an Dr. Frank Mentrup, mit dessen Einzug in den Landtag der Wahlkreis Ettlingen nun endlich auch durch einen SPD-Abgeordneten in Stuttgart vertreten wird.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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