Klare Kante gegen Demokratiefeinde
Die vergangenen Wahlen am 9. Juni bildeten ab, worin die Aufgabe der Demokratinnen und Demokraten in unserem Land liegt. Rechtsextreme und Staatsfeinde erschleichen sich das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und zielen auf die Untergrabung unserer demokratischen Institutionen ab. Die SPD stellt sich als Verteidigerin unserer Demokratie gegen solche Agitatoren und lud mit dieser Pflicht am 22.06.2024 in den Landtag von Baden-Württemberg zum Symposium „Rechtsextremismus erkennen und bekämpfen“ ein. Unser stv. Vorsitzender und Juso-Sprecher, Malik Kartal, konnte dabei nach einem Einführungsvortrag der Rechtsextremismus-Expertin, Natascha Strobl, mit den Vertretern des Landeskriminalamts und des Landesamts für Verfassungsschutz in den Austausch treten. Frank Dittrich, der stv. Leiter des Verfassungsschutzes, präsentierte dabei seinen Fachbereich und die unterschiedlichen Ausführungen von verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Die Zunahme demokratiefeindlicher Aktivitäten müsse vor allem durch wehrhafte Demokratinnen und Demokraten und mutige Politikerinnen und Politiker abgewehrt werden, gaben die Expertinnen und Experten Malik Kartal mit auf den Weg. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist das Fundament einer starken und wehrhaften Demokratie und stellt sich gegen die Feinde unserer Gesellschaft, gegen die Feinde unserer Bürgerinnen und Bürger.
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