In der letzten Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 setzten sich die SPD Pfinztal, sowie Bündnis 90/ Die Grünen Pfinztal für virtuelle Gemeinderats- und Ausschusssitzungen sein. "Das ist sicher die bessere Alternative, als sie einfach wegen Corona ganz ausfallen zu lassen." erörtert Elsenbusch. Die Verwaltung ist nun aufgefordert, die entsprechende Infrastruktur bereit zu stellen und etwaige Datenschutz-Bedenken auszuräumen. Aus Sicht der SPD Pfinztal sollen auch Bürger so weit wie möglich per Videokonferenz teilnehmen, wenn Sie Themen interessieren. Für diejenigen, die zuhause keine entsprechenden Internetzugänge oder auch Endgeräte haben, könnte beispielsweise der Selmnitz-Saal nach wie vor unter entsprechenden Hygienekonzepten für Besucher geöffnet sein und dort die virtuelle Gemeinderatssitzung übertragen werden.
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Nachrichten
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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