Mehr und nicht weniger Europa,

Veröffentlicht am 16.07.2018 in Europa

ist für Dr. René Repasi, ehemals Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die einzige Chance für die EU und deren Mitgliedsländer, nicht in die Bedeutungslosigkeit innerhalb der Weltpolitik zu versinken. In seinem Referat auf der Delegiertenkonferenz der SPD-Karlsruhe-Land sieht er die SPD bei den kommenden Europawahlen auf einem guten Weg, indem sie den Menschen klar macht, welche Vorteile ein starkes Europa für jeden Einzelnen bringt. Ein Europa, in dem soziale Ungleichheiten beseitigt werden, steuerliche Abwanderungen vermieden und Mindeststandards für soziale Sicherungen bis hin zur europäischen Arbeitslosenversicherung gelten, hat in der globalisierten Welt ein ungleich größeres Potential als jeder einzelne Mitgliedsstaat. Dazu ist es natürlich notwendig, dass die einzelnen Staaten Teile ihrer Souveränität abgeben, angesichts der daraus resultierenden Vorteile aber ohne weiteres hinnehmbar. Dasselbe gelte beim Thema Asyl- und Einwanderungspolitik. Repasi plädiert hier sowohl für eine europäische Asylbehörde, die unabhängig von der Zustimmung des einzelnen Mitgliedsstaates für eine gleichmäßige Verteilung auf die einzelnen Länder zuständig ist als auch für ein europaweit geltendes Zuwanderungsrecht.

Viel Zustimmung fanden die Europa-Ideen bei den anwesenden Delegierten, darunter auch viele Genossinnen und Genossen aus Pfinztal. Bei der anschließenden Wahl der Delegierten war die Pfinztaler Juso-Sprecherin Aisha Fahir erfolgreich. Zusammen mit fünf weiteren Genossinnen und Genossen wird sie die SPD Karlsruhe-Land bei der Landesvertreterversammlung „Europa“ im September in Tuttlingen vertreten.

 

Jetzt Mitglied werden

Nachrichten

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info