Landtagsabgeordnete Anneke Graner in Berghausen
Die schwierige Verkehrssituation in Berghausen war für unsere Landtagsabgeordnete Anneke Graner Anlass, sich in Berghausen sozusagen vor Ort selbst ein Bild zu machen. Bereits die Anfahrt war vom üblichen Stau geprägt, so dass es zum täglichen hohen Verkehrsaufkommen keiner näheren Erläuterungen bedurfte.
Ausgehend von einem erhöhten Standort an der Hummelberg-Haltestelle erläuterte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch sodann sowohl die Vorgeschichte der Ortsumgehung (frühere Varianten) als auch den Verlauf der jetzt geplanten Ortsumgehung und den derzeitigen Stand. Die Ortsumfahrung Berghausen gehört zu den Projekten, die vom Land Baden-Württemberg für die Aufnahme in den Bundesverkehrsplan angemeldet werden. Allerdings fand noch keine Bewertung statt. Die Fraktionsvorsitzende machte klar, dass der Gemeinderat mit großer Mehrheit die Aufnahme in den „Vordringlichen Bedarf“ wünscht, denn nur mit dieser Einstufung ist eine Realisierung dieser Straße überhaupt erst möglich. Frau Graner versprach sich für diese Einstufung stark zu machen. Verschwiegen wurde nicht, dass die geplante Ortsumgehung keinesfalls eine Ideallösung ist und deshalb ein besonderes Augenmerk dem Lärmschutz am Sonnenberg und der Unteren Au gelten muss. Auch muss parallel dazu weiter daran gearbeitet werden, den LKW-Verkehr auf der B10 und B293 einzuschränken. Frau Graner wird daher die bereits im Verkehrsworkshop angesprochene Frage des Mautausweichverkehrs im Verkehrsministerium vortragen und um zügige Beantwortung bitten. „Gut, dass wir nach Dr. Frank Mentrup wieder eine engagierte Abgeordnete in Stuttgart haben, die unsere Pfinztaler Interessen im Landtag vertritt“, so die abschließende Reaktion der SPD-Fraktion nach dieser interessanten Besichtigungstour.
Termine
13.12.2023, 19:15 Uhr Einladung zur Vorstandssitzung
Der Vorsitzende Bernhard Paulus lädt alle Mitglieder ein zur letzten Vorstandssitzung im Jahr 2023 …
Alle Termine
Ihre Vertreter im Gemeinderat
Jetzt online spenden
Jetzt Mitglied werden
Nachrichten
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
Ein Service von websozis.info