Gemeinderat Reiner Kunzmann nutzte die sitzungsfreie Ferienzeit, um gemeinsam mit interessierten SPD-Gemeinderäten, -Mitgliedern und –Kandidaten vor Ort die Situation der Grundschule Kleinsteinbach zu erörtern. Insbesondere die lange Mängelliste stieß auf Unverständnis, da die Mängel zum Teil schon seit vielen Jahren bekannt sind.
Um nur die wichtigsten zu nennen: alte undichte Fenster, abbröckelnde Betonstufen, fehlende Schalldämmung, fehlender Sonnenschutz, Gemeinschaftsdusche für Jungen und Mädchen, Ausdünstungen des Bodens im Werkraum, die zu Kopfschmerzen und Übelkeit führen. Statt der versprochenen Abhilfe wurde über den beanstandeten Boden einfach ein neuer Boden verlegt, so dass das Problem zwar abgeschwächt aber keinesfalls beseitigt ist. Hierzu wird die SPD in der nächsten Sitzung des Bauausschusses eine Schadstoffmessung beantragen. Positiv fiel auf, dass endlich der Schulhof durch ein Klettergerüst aufgewertet wird. Mit großer Genugtuung wurde außerdem zur Kenntnis genommen, dass endlich auch in Kleinsteinbach eine verlängerte Kernzeitgruppe eingerichtet wird und damit die Möglichkeit zum Mittagessen an der Schule gegeben ist. Ob genügend Anmeldungen auch für die komplette Nachmittagsbetreuung vorliegen, wird sich in der nächsten Finanzausschusssitzung herausstellen. Die SPD würde auf jeden Fall die Einrichtung einer Hortgruppe begrüßen, auch wenn diese mit nur wenig Kindern startet, denn die Beispiele aus den anderen Ortsteilen zeigen, dass sich die Hortgruppen sehr schnell füllen, wenn das Angebot steht. Die SPD-Gemeinderäte waren sich im Anschluss an die Besichtigung einig, dass sowohl für die Renovierung der dringendsten Arbeiten aber auch für die Hortbetreuung im nächsten Haushalt Mittel beantragt werden müssen.
13.12.2023, 19:15 Uhr Einladung zur Vorstandssitzung
Der Vorsitzende Bernhard Paulus lädt alle Mitglieder ein zur letzten Vorstandssitzung im Jahr 2023 …
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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