In den letzten Wochen ist in Pfinztal viel über neue Baugebiete diskutiert worden. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion sich erneut mit diesem Thema zu befassen. Als Einstieg erläuterte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch den immer noch gültigen Gemeindeentwicklungsplan von 1996. Darin wurde bis 2005 eine Bevölkerungszahl von 17600 Einwohnern anvisiert, die jedoch 2005 mit 18.000 Einwohnern bereits überschritten war. Die SPD hat sich damals intern darauf verständigt, dass diese 18.000 auch zukünftig die Schallgrenze darstellen sollten, da weiteres Wachstum nur mit hohen Investitionen in die Infrastruktur (z.B. Erweiterung Kläranlage, Kanalisation, usw.) einhergehen würden, wobei allein die Unterhaltung der jetzigen Infrastruktur schon gewaltige Löcher in den Haushalt reißt. Allerdings macht sich auch bei uns der Bevölkerungsrückgang deutlich bemerkbar. So ist die Einwohnerzahl wieder auf 17900 zurückgegangen; die Hauptschulen verzeichnen rückläufige Schülerzahlen (was natürlich auch dem vorsintflutlichen Bildungssystem in Baden-Württemberg geschuldet ist) und Kindergärten haben wieder Luft in den Gruppen. Um diesen Rückgang behutsam auszugleichen, hat sich die SPD, wie auch die Mehrheit im Gemeinderat, für die Ausweisung eines neuen großen Baugebietes zwischen Söllingen und Berghausen ausgesprochen. Zum Einen weil hier schon erhebliche Vorarbeiten geleistet wurden, zum Anderen weil das Gebiet Engelfeld über die Nordumgehung Söllingen einen eigenen Straßenanschluss bekommt, aber auch auf Grund der optimalen Lage zwischen Berghausen und Söllingen mit Stadtbahnanschluss, Nähe Bildungszentrum, Einkaufsmarkt, usw. Wie sich die Bevölkerungszahlen danach entwickeln, bleibt abzuwarten. Ungeachtet dessen, steht für die SPD jedoch die innerörtliche Entwicklung im Vordergrund. Hier gibt es in allen Ortsteilen Potenziale durch Bauen in „zweiter Reihe“ oder durch Bebauung gemeindeeigener Flächen, wie z.B. „Akazienwäldchen“ in Berghausen, die nach dem Wunsch der SPD vorrangig angegangen werden sollten.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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