Dialog statt Wettrüsten

Veröffentlicht am 28.08.2016 in Partei

Europas Sicherheit ist in Gefahr. Ein tiefer Graben klafft zwischen Russland und dem Westen. Der alte Geist der Blockkonfrontation scheint wiedererwacht. Alte, totgeglaubte Feindbilder werden geschürt – leider auf beiden Seiten. Was vor wenigen Jahren keiner für möglich gehalten hätte: Die Frage von Krieg und Frieden ist auf unseren Kontinent zurückgekehrt. "Sicherheit in Europa kann man auf Dauer nicht gegeneinander, sondern nur miteinander organisieren. Das heißt auch: mit Russland", waren sich die Teilnehmer des letzten SPD-Stammtischs in Berghausen mit Bundesaußenminister Walter Steinmeier einig. Zusammen mit Sigmar Gabriel fordert Steinmeier mehr Dialog, mehr Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung. Weiter heißt  es in einem offenen Mitgliederbrief der beiden: "Wir brauchen eine Neustart der Rüstungskontrolle, der die Realität von heute abbildet: Neue Technologien – zum Beispiel bewaffnete Drohnen oder Cyber-Angriffe – bergen neue Gefahren. Nichtstaatliche Akteure gewinnen an Bedeutung.

Gleichzeitig müssen wir feststellen: Die bestehenden Regelungen für Abrüstung und Rüstungskontrolle sind in den letzten Jahren erodiert. Es droht ein neues, gefährliches Wettrüsten! Gerade jetzt, wo uns ein gefährliches Krisengebräu von Syrien bis zum islamistischen Terror in Atem hält, kann weder Russland noch dem Westen daran gelegen sein, sich in einem neuen Wettrüsten aufzureiben. Ein Neustart der Rüstungskontrolle ist ein Angebot an alle, die bereit sind, für Europas Sicherheit Verantwortung zu übernehmen. Ob das gelingt, ist ungewiss. Aber es schon deshalb nicht zu versuchen, ist verantwortungslos. Keine andere Partei in Europa hat sich in ihrer Geschichte so sehr um die Verständigung zwischen Ost und West und um die deutsch-russischen Beziehungen bemüht wie die SPD. Keine andere Partei ist dafür vom politischen Gegner so verleumdet worden. Wir haben uns damals nicht von unserem Weg abbringen lassen, und werden das auch heute nicht tun". Die SPD ruft ausdrücklich zur Diskussion über dieses Thema auf.

 
 

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