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Leserbrief betr. Linkspartei
Die Frage, welchen Weg die SPD in diesen unruhigen Zeiten einschlagen soll, hat nun auch vollständig die Jusos erfasst. Wir verstanden uns immer als der linke Teil der SPD und die Bezeichnung als Jungsozialisten spricht sicherlich dafür, doch die Diskussionen, wie man sich der Linkspartei gegenüber zu verhalten hat, nehmen immer drastischere Züge an. Zwar ist die Linke spätestens seit dem Tag der Arbeit, mit dem sie anscheinend nichts zu tun haben will, aus dem Zentrum der Öffentlichkeit genommen worden, doch ihre „Ideale“ schlagen mächtige Klüfte in die SPD. Was vielleicht von vielen, sicherlich von mir, befürchtet wurde, ist wahr geworden: Die Jusos, somit die Zukunft der SPD, will neue Weichen stellen, aber nicht, hin zu einer starken Volkspartei die ihren berechtigten Platz „links von der Mitte“ verteidigen will, sondern es zeigt sich eine starke Radikalisierung der linken Zentren. Stellvertretend hierfür ist die vergangene KDK der Landesjusos Baden-Württemberg zu nehmen. Hier wurden im Sitzungssaal drei Flaggen gehisst: Die der Jusos, Baden-Württembergs und Deutschlands. Prompt kam der Antrag verschiedenster Juso-AGs man solle doch die Deutschlandflagge entfernen. Auch unsere Bundesvorsitzende Franziska Drohsel, die ein Grußwort sprach, wunderte sich darüber, da mit der Deutschlandflagge der internationale Geist gestört wird und es auch sonst ein fragwürdiges Zeichen sei. Sind wir nun tatsächlich so tief gesunken, dass wir die deutsche Flagge ablehnen? Hier sollte man auf ihre Vergangenheit zurückblicken: Zuerst erschienen die Farben schwarz-rot-gold im Kampf gegen Napoleon im Zeichen der Freiheit und Einheit Deutschlands. Doch diese Farben wurden unterdrückt, bis sie in den revolutionären Bestrebungen des Vormärz von den Burschenschaften aufgenommen wurden und zwar mit den Worten die heute noch für sozialdemokratische Politik stehen: Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Und spätestens seit der Weimarer Republik und Neugründung der BRD kommt eine weiter Bedeutung hinzu: Demokratie! Und nun sind diese Werte, aufgrund eines internationalen Interesses nicht mehr willkommen? Es ist erschreckend zu sehen, dass es Gruppierungen in den Jusos gibt, die sich noch radikaler äußern als die Partei der Linken selbst. Wollen wir unser politisches Konzept, deswegen aufgeben, weil eine unförmige, konzeptlose Partei auf Stimmenjagd geht? Wollen wir uns links neben die Mitte setzen oder links von den Linken um ihre Wählerstimmen zu erhalten? Zweiteres ist völlig undenkbar; denn wer versucht den Linksfahrenden links zu überholen, landet unweigerlich in der Leitplanke oder wird zum Geisterfahrer.
Ja, die SPD muss sich sicherlich reformieren und einen neuen Weg einschlagen, doch es kann nicht sein, dass wir als Partei, der ältesten in Deutschland, die wir immer für Demokratie gestanden haben, uns nun von einer Wahlalternative vorführen lassen, die uns weismachen will, was linke Politik ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir viele Ziele erreicht haben, auch innerhalb der Großen Koalition. Dafür hat allerdings nur die Union den Dank eingefahren hat, weil wir anscheinend nicht in der Lage sind der Öffentlichkeit klar zu machen, wer für soziale Politik steht. Diesen Platz müssen wir zurückerobern. Vielleicht tut es uns auch gut in der Geschichte zurückzuschauen. Was wir nun brauchen sind zweierlei Dinge: Visionäre wie Willy Brandt und Menschen, die in der Realität Politik betreiben wie Helmut Schmidt.
Johannes Vortisch, Scheffelstraße 10a, 76327 Pfinztal
Zum Leserbrief des Genossen Hakenjos
Endlich einer, der öffentlich Kritik äußert. Ich kann mich voll anschließen. Ich frage mich schon lange, wo die SPD eigentlich hinsteuert, und ich wundere mich natürlich sehr, daß unsere Spitze immer noch nicht erkennen will, daß letztlich die "Linke" zumindest im Westen durch die m. E. verfehlte Agenda-Politik entstanden ist. Deshalb ist es dringend notwendig sich über den Umgang mit der "Linken" Gedanken zu machen. Immerhin besetzt sie bei aller Kritik ganz schön SPD-Positionen. Dabei ist natürlich zu beachten, daß "Links" ein Reizwort in der Öffentlichkeit ist. Von daher müßte geklärt werden, was man heute, bzw. die "Öffentlichkeit unter links versteht. Vor allem halte ich es für falsch, Frau Metzger jetzt als Heldin hochzustilisieren, weil sie in Hessen die "Linken" verhindert hat. Ich meine, daß sie der SPD sehr viel Ärger erspart hätte, wenn sie an der entscheidenden Sitzung anwesend gewesen wäre und dort ihren Standpunkt vorgetragen und vertreten hätte. Das Handeln nach seinemGewissen ist zwar lobenswert, wenn aber gleichzeitig das Plflichtbewußtsein nicht wahrgenommen wird, dann ist es schon fatal. Ich frage mich schon, was eine gewählte Abgeordnete in einer solch heißen und schwierigen politischen Phase im Urlaub zu suchen hat. (Jeder andere Arbeitnehmer würde wahrscheinlich fliegen).
Reinhold Lansche, Brucknerstr. 7a, 76327 Pfinztal
Steht die SPD am Abgrund oder vor einem Neubeginn?
Es ist eine Tragikomödie, die in der Bundes-SPD zurzeit gespielt wird. Komödie, weil Figuren in Slapstick-Manier hin und her geschoben werden, aufstehen und hinfallen wie es jedem Eddy Murphy Film zur Ehre gereichen würde. Tragisch deshalb, weil eine Partei, die die einzige einigermaßen hinreichende Antwort auf die drängenden Fragen unserer Zeit geben könnte, systematisch kaputt gemacht wurde und wird. Ein Herr Schröder – das Wort Genosse möchte ich in dem Zusammenhang nicht entwerten – hat es verstanden, die SPD rechts von der CDU zu positionieren und ihr Gedankengut der FDP anzunähern. Dass er dabei noch nicht einmal eigene Gedanken bemühen musste, sondern bei den Briten kopiert hat, zeigt auch die intellektuelle Armut dieses Herrn. Jetzt versucht Kurt Beck die Partei wieder dahin zu führen, wo sie eigentlich hin gehört und die jetzige Parteimitte – früher die absolute Parteirechte – straft ihn ab, will ihn demontieren. Wahrscheinlich haben sich die neoliberalen Herren Kurt Beck als eine Neuauflage von Herrn Kohl vorgestellt und protegiert, bemerken nun aber, dass sie sich getäuscht haben und wollen ihren Fehler korrigieren. Dabei wäre die Rückführung der SPD zu ihren Wurzeln die einzige Möglichkeit gewesen, diese Traditionspartei auch langfristig zu retten und ins neue Jahrhundert zu führen. Was man unternimmt, ist nichts anderes als die Wiederaufnahme jenes Kurses, der die Brasilianisierung unserer Gesellschaft wenn nicht zum Ziel, so doch zum Ergebnis haben wird. Wer die Nachrichten der letzten Zeit verfolgt und seinen Gehaltszettel aufmerksam liest, wird daran nicht zweifeln. Der Mittelstand blutet aus und die, die ohnedies nichts haben, werden noch ärmer. Als Beleg sei der Artikel des Spiegel vom 3.3.08, „Deutschlands Mitte schrumpft dramatisch – Top-Verdiener legen zu“ zitiert“: „Einer der Stützpfeiler der sozialen Marktwirtschaft gerät ins Wanken. Ausgerechnet die Mittelschicht, die wie keine andere soziale Gruppe Deutschland nach dem Krieg geprägt hat, leidet … unter akuter Auszehrung. Dafür werden die Randzonen der Gesellschaft immer kräftiger.“
Erst wenn die SPD diese Entwicklung nicht nur in Sonntagsreden und Wahlprogrammen versteht und, soweit dies möglich ist, gegensteuert und nicht wie bisher fördert, wird sie ihren Mitgliederschwund bremsen können. Ansonsten ist es unvermeidlich, dass sie ihre Wählerschaft an die Linken abgibt. Denn diese sind im Augenblick dabei sich weg von kommunistischen Positionen hin zu einer Volkspartei zu bewegen und genau die Stelle zu besetzen, an der vor Schröder die SPD stand. Wahrscheinlich wird die SPD dann in Zukunft im Tausch die aktuellen Prozentzahlen der Linken als Wahlergebnis nach Hause holen.
Peter Hakenjos, Durlacher Str. 56, 76327 Pfinztal
Antwort von Gemeinderat Dr. Rahn auf den Leserbrief von H. Lemberg zum Thema Nordumgehung
Sehr geehrter Herr Lemberg,
Leider enthielt der Samstags-Artikel in den BNN zur "Nordumgehung Söllingen" eine Reihe unrichtiger Darstellungen. So konnte man nach der Lektüre annehmen, ich hätte als Einzelperson den strittigen Tümpel angelegt. In Wahrheit habe ich dies gemeinsam mit mehreren anderen Aktiven der BUND Ortsgruppe Pfinztal, nach einstimmiger Entscheidung durch deren gesamten Vorstand, in Zusammenarbeit mit dem Eigentümer des Grundstücks getan. Dieser Grundstückseigentümer gehört zu denjenigen Pfinztaler, überwiegend Söllinger Bürgern - darunter auch direkte Anwohner der Salzwiesenstraße - die
keineswegs die Planung der Nordumgehung begrüßen, sondern sie teils aus erheblicher persönlicher Betroffenheit, teils wegen der mit ihr verbundenen Naturzerstörung, und insbesondere wegen der Verschwendung von Steuergeldern vehement ablehnen.
Das einzig widerrechtliche an dem kleinen Tümpel (2 x 3 m) ist übrigens, daß wir es leider aus Unbedacht versäumt haben, im Voraus die dafür erforderliche Erlaubnis nach der Landschaftsschutzgebietsverordnung einzuholen. Diese wurde inzwischen jedoch beantragt. Nach § 5 der LSG-Verordnung besteht ein Rechtsanspruch auf die Erlaubnis, und nach § 9
der LSG-Verordnung war es auch keine Ordnungswidrigkeit, den Tümpel ohne Erlaubnis angelegt zu haben, da er ohne Zweifel "den Charakter des Gebiets" nicht verändert und auch den Schutzzwecken der Verordnung nicht zuwiderläuft.
Sinn und Zweck dieses Tümpels war es, das Vorkommen von Springfröschen im
Planungsgebiet, das dem BUND und den betroffenen Grundstückseigentümern bekannt war - nur der Verwaltungsgerichtshof mochte ihnen das nicht glauben - deutlich sichtbar zu machen. Direkt am bzw. im Wasser lassen sich die Tiere jetzt zur Laichzeit am besten nachweisen. Besonders ärgerlich an dem Artikel in den BNN war für mich, daß weder die
Zeitung noch unser Bürgermeister es offenbar verstehen, zwischen meinen Funktionen als Gemeinderat einerseits und als Vertreter des BUND und des Landesnaturschutzverbands andererseits zu unterscheiden. Als Mitglied des Gemeinderats bin ich an Mehrheitsbeschlüsse diese Gremiums gebunden (obgleich solche Beschlüsse prinzipiell auch geändert werden können). Als Vertreter der Naturschutzverbände jedoch ist es nicht nur mein Recht, sondern meine Pflicht, immer dann gegen Gemeinderatsbeschlüsse zu
agieren, wenn diese dem Naturschutz - und damit auch den langfristig verstandenen Interessen der Menschen - zuwiderlaufen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Klaus-Helimar Rahn
Am Steinweg 53
76327 Pfinztal
Tel/Fax: 07240/4403
rahn(at)justmail.de
Leserbrief zur Berichterstattung in den BNN (23.2.) und im Amtsblatt (28.2.) zum Thema Nordumgehung Söllingen
Man kann zwar über Sinn oder Unsinn dieser Straße unterschiedlicher Meinung sein, der Beschluß zum Bau ist im Gemeinderat nach Recht und Gesetz erfolgt und damit gültig.
Wenn es so stimmt, wie im Artikel beschrieben, ist das, was sich jedoch Herr Gemeinderat K.-H. Rahn in diesem Zusammenhang leistet, unerhört und hat mit Demokratie bzw. berechtigtem Widerstand der Basis nichts mehr zu tun - hier handelt es sich eindeutig um Rechtsbruch. Wie kommt er dazu, in einem Landschaftsschutzgebiet widerrechtlich Grabemassnahmen durchzuführen und einen Tümpel anzulegen? Auf wessen Grund? Wenn er sich schon als "Ober"-Naturschützer wähnt, sollte er selbst auch einfachste Gebote des Natur- und Landschaftsschutzes beachten.
Sollte es sich tatsächlich um eine Rana dalmatina (Springfrosch) und nicht um eine Fata morgana gehandelt haben, den offenbar nur er zu sehen gemeint hat, kann man nur sagen: hätte er den Tümpel nicht angelegt, wäre ein solcher Frosch wohl kaum erschienen.
Bei allem Verständnis für den Naturschutz, denke ich, dass die Menschen allemal mindestens ebenso schützenswert sind.
Gebietet diesem Herrn Einhalt und macht ihm deutlich, dass er als Gemeinderat in erster Linie den Bürgern verpflichtet ist und nicht nur der Flora und Fauna.
Günter Lemberg
Leserbrief betr. Amtsblatt 5/2008
In der Gemeinderatssitzung des Gemeinderates Pfinztal am 29.1.2008 wurde die sogenannte “B 10-Tunnellösung“ von einem Gemeinderat unter anderem mit dem Argument abgelehnt, dass beim östl.Tunnelausgang Richtung Söllingen ein überregional wichtiges Biotop beschädigt würde. Damit würde der Lebensraum einer wichtigen Mäuseart tangiert.
Ich darf auf einen weiteren wichtigen Lebensraum im Zusammenhang mit der Verkehrssituation in Pfinztal aufmerksam machen.
Es handelt sich um das Biotop an der B10 /B293.
In diesem Biotop, man glaubt es kaum, leben die letzten Exemplare der Gattung „Homo trafico dolorosa Pfinztalensis“ (htdp). Zu deutsch: Menschen, die durch den Verkehr in Pfinztal geschädigt sind“. Diese seltene, vom (Aus)Sterben bedrohte Spezies ist durch folgende Kennzeichen geprägt:
• Sie widersteht den größten Verkehrsströmen. Tausende von PKW/Tag machen ihr fast nichts aus.
• Ihr Hörvermögen ist durch den permanenten Lärmpegel zwar etwas eingeschränkt. Dafür ist ihr Laufvermögen besonders stark entwickelt. Denn ohne Spurtstärke an den Fußgängerampeln, käme diese Spezies im Alltag gar nicht mehr über die Straße.
• Der Homo trafico dolorosa Pfinztalensis wohnt in der Regel in alten ungepflegten Wohnstätten, in die er nichts mehr investiert. Er ist stolz auf die Risse in seinen Häusern, die geradezu ein Markenzeichen seiner Wohnqualität darstellen.
• Im Umgang mit Behörden hat sich diese Spezies ein besonders dickes Fell zuziehen müssen und an manchen Stellen ist durch behördliche Unfähigkeit und Unbelehrbarkeit Hornhaut entstanden.
• Der Homo trafico dolorosa Pfinztalensis ist in ganz Europa bekannt. Vor allem aus Osteuropa kommen täglich hunderte von Besuchern in LKWs, die diese Spezies betrachten und davon scheinbar in ihren Ländern überschwänglich berichten, sodass der Besucherstrom von dort täglich anschwillt.
In Anbetracht dieser außergewöhnlichen Situation bitte ich darum, sich für den Schutz dieser Spezies ebenfalls einzusetzen. In Anlehnung an eine alte lateinische Weisheit schließe ich mit dem Wunsch:
Quod licet Mausi, etiam licet homini .
Frei übersetzt: Was der Maus erlaubt ist, muss auch für den Menschen gelten.
Mit freundlichen Grüßen
Burkard Uiker
Leserbrief betr. Amtsblatt 5/2008
Liebe SPD-Fraktion,
Ihre Darstellungen im Amtsblatt Nr.5/2008 zum Hopfenbergtunnel sind zu begrüßen, doch sind diese leider schlecht recherchiert und damit unzutreffend (sprich: verfälscht) dargestellt. Die Überschrift müßte lauten:
"Hopfenbergtunnel Berghausen: Keine" Entlastung für Berghausen - zusätzlich fatale Folgen für Söllingen und Kleinsteinbach!"
Das Verkehrsgutachten Koehler-Leutwein 2004 vermittelt in der Prognose für Söllingen (Nord-Westseite) folgende Verkehrszahlen:
Basis 2015: 1. Basis-Nullfall 2015 2. mit Hopfenbergtunnel (2015) Veränderung
(also kein Hopfenberg-T.)
Kfz 15.000 /24h 17.700 /24h + 2.700/ 24h
Lkw/Sfz 1.180 /24h 1.250 /24h + 70/ 24 h
Im Vergleich dazu: Amtliches Ist-Verkehrsaufkommen in Söllingen (Nord-Westseite) auf Basis des *Jahres 2000* lt. Gutachten
Koehler-Leutwein:
Kfz 11.700 /24h
Lkw/Sfz Angabe fehlt
Die Verkehrszunahme in Söllingen zu heute (Basis 2000) ist ohne Hopfenbergtunnel schon enorm, mit Hopfenbergtunnel besonders stark, vor allem im Bereich des Schwerverkehrs. Übrigens: Der Gutachter geht von einer jährlichen Verkehrszunahme von 1% aus.
Völlig unzutreffend sind Ihre veröffentlichten Darstellungen für Berghausen, daß nach dem Tunnelbau (nur) 2/3 des Verkehrs weiterhin durch Berghausen rollt und "es liesse sich argumentieren, daß mit dem Tunnel zumindest eine Entlastung der B 10 stattfände". Der Gutachter beschreibt entgegen Ihrer Aussage die Situation in Berghausen wie folgt:: "Trotz Realisierung des Hopfenbergtunnels ist durch die zu erwartende Verkehrssituation in der Ortsmitte Berghausen keinesfalls eine städtebaulich zufriedenstellende Situation zu erreichen"!!!!
Warum? *Ohne* Hopfenberg-Tunnel (Nullfall) werden lt. Gutacher im Prognosejahr 2015 dort 19.900 Kfz/24h und 2.200 Lkw/Sfz / 24h fahren, dagegen *mit gebauten* Tunnel 20.600 Kfz / 24h = Zunahme 700 Kfz/24h. Wo soll denn da eine Entlastung stattfinden?
Übrigens: Die prognostizierten Verkehrsmengen 2015 liegen annähernd auf der Höhe der heutigen Verkehrsmengen, denn über wesentlich mehr Kapazität verfügt die westliche B 10 in Berghausen nicht!
Eigentlich schade, daß Ihr guter Gedanke der öffentlichen Darstellung des unsinnigen Hopfenbergtunnels sachlich unzutreffend, seine fatalen Auswirkungen gemildert und verfälscht dargestellt und damit für Kritiker angreifbar sind.
Um Sie und andere vor unsachlicher Kritik zu schützen, bietet die Interessengemeinschaft Hopfenbergtunnel für künftige Veröffentlichungen in dieser Sache ausdrücklich die Mitarbeit an.
Würden Sie gleichfalls öffentliche Ergänzungen zu diesem Artikel für angebracht halten, bevor evtl. andere dies tun?
Freundliche Grüße
Bruno Köhl
f.d. Interessengemeinschaft Hopfenbergtunnel