Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Pfinztal!

Hier finden Sie Neuigkeiten, Informationen und Termine rund um unseren Ortsverein und unserer Tätigkeiten.

Unsere Gemeinde ist uns wichtig. Deshalb engagieren wir uns für ein soziales und lebenswertes Pfinztal. Die Impulse, die durch die Kommunalpolitik entstehen geben häufig Lösungsansätze für die Bundespolitik. Gerne laden wir Sie ein, bei uns mitzumachen und sich zu beteiligen.

Auf bald und viele Grüße

Harald Gfrörer, Vorsitzender der SPD Pfinztal

 
 

23.01.2017 in Topartikel Europa

Europa-Fahrten 2017

 

Der Arbeitskreis Europa bietet auch in diesem Jahr Fahrten nach Straßburg und Brüssel an.

Straßburg: 15. Mai 2017 und 12. September 2017; Preis /Person: 20,- € (mit Stadtführung 27,- €).

Brüssel: 25. - 27. September 2016; Preis/Person: 250,- € im DZ (70,- € EZ-Zuschlag).

Nähere Informationen und Anmeldungen: Hans-Jürgen Gottwald, Tel.: 07255-725290; Mail: hjgottwald(at)go-systems.de

 

25.02.2017 in Fraktion

Haushaltsrede 2017

 

Sehr geehrte Frau Bodner, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

bevor ich auf den Haushalt 2017 zu sprechen komme, darf ich im Namen der SPD-Fraktion eine Sache richtigstellen: die Einbringung des Haushalts erfolgte am 20.12.16, also zu einem Zeitpunkt, an dem andere Kommunen ihren Haushalt verabschieden. Wir haben diesen späten Termin mehrfach kritisiert, allerdings ohne Erfolg. Was passiert, wenn wir – wie auch in diesem Jahr – erst Ende Februar den Haushalt beschließen? Nun, es vergehen weitere 4-6 Wochen bis der von uns beschlossene Haushalt vom Landratsamt geprüft wurde, so dass Beauftragungen, Ausschreibungen, usw. sich verzögern und erst Mitte des Jahres erfolgen. Natürlich mit dem Ergebnis, dass die vom Gemeinderat beschlossenen und für notwendig befundenen Investitionen sich ebenfalls verzögern. Die Bürgermeisterin gewinnt dem etwas Positives ab. Zitat bei der Haushaltseinbringung: „Es freut mich, dass es uns gelungen ist, das Jahr 2016 ohne neue Kreditaufnahme abschließen zu können.“ Was freut Sie daran, Frau Bodner, dass die Verwaltung in 2016 vom Gemeinderat beschlossene Aufträge in Höhe von 2,2 Mio. Euro NICHT ausgeführt hat, die nun in 2017 verschoben werden müssen. Selbstverständlich können wir uns eine Kreditaufnahme sparen, wenn wir keine Investitionen machen. Aber es ist doch, mit Verlaub, eine Milchmädchenrechnung, wenn die Ausgaben von einem Jahr in das nächste verschoben werden, wohl wissend, dass wieder weitere neue Aufgaben hinzukommen. Das bedeutet in unserem Fall nun konkret, dass zwar in 16 keine Kreditaufnahme stattfand (geplant waren 2,6 Mio. € neue Schulden), nun aber für 2017 von 3,7 Mio. € Schulden ausgegangen werden muss, sowie von einem Griff in die Rücklagen von 1, 5 Mio €. Würden wir wie andere Gemeinden auch, den neuen Haushalt am Ende eines Geschäftsjahrs beschließen, würde der Verwaltung deutlich mehr Zeit für die Durchführung der beschlossenen Investitionen bleiben.

 

18.02.2017 in Partei

Europa - Was nun?

 

Bildunterschrift: stehend v.l. Harald Gfrörer, Evelyne Gebhardt

 

so lautete der Titel einer Veranstaltung der SPD Pfinztal mit der Europaabgeordneten und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt im Naturfreundehaus in Berghausen. Die Grußworte  von Bürgermeisterin Nicola Bodner aufgreifend, die auf die Bedeutung von Städtepartnerschaften hinwies, machte Evelyne Gebhardt deutlich, dass wir die erste Generation in Europa sind, die keinen Krieg erlebt hat. "Dazu haben in besonderem Maße auch  Städepartnerschaften beigetragen", ist Gebhardt überzeugt. Aber Europa müsse neu belebt werden und das nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Herzen der Menschen.

 

13.02.2017 in Landespolitik

Pfinztaler Genossinnen beim Landeslistenparteitag

 

Mit Aisha Fahir, Sonja Holatka und Angelika Konstandin wählte die Kreiskonferenz Karlsruhe-Land jüngst drei Pfinztaler Genossinnen als Delegierte für den Parteitag zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl. Neben der Wahl der LandesvertreterInnen votierte die Versammlung mit großer Mehrheit für einen Antrag des Kreisverbands zur Integration für Zugewanderte und Geflüchtete. Was viele nicht wissen: In den Berufsschulen wurden in diesem Schuljahr die Wochenstunden für Zugewanderte und Geflüchtete ohne Deutschkenntnisse von 30 auf 20 Schulstunden und die Altersgrenze von 21 auf 19 Jahre reduziert. "Wie können Jugendliche so die Ausbildungsreife erreichen?", fragten sich die Teilnehmer der Konferenz. "Ist doch die Sprache der Schlüssel zur Integration und für eine Ausbildung unerlässlich".

 

06.02.2017 in Jusos in Aktion

Klausur der JUSOS Karlsruhe - Land

 

Eine große Überraschung, mit der nicht viele gerechnet haben: Martin Schulz wird Kanzlerkandidat der SPD. Die Mitteilung hat auch bei den Jusos Karlsruhe-Land große Euphorie ausgelöst. Die Jusos sind hochmotiviert, sich für Martin Schulz und seine neue soziale Idee in den Wahlkampf zu stürzen. Bereits auf ihrer Klausurtagung am letzten Wochendene haben sie gemeinsam mit vielen jungen Menschen die Themen für den anstehenden Jugendwahlkampf gesammelt. Mit einer groß angelegten Umfrage sind die Jusos die letzten Monate durch den Landkreis getourt. Ihr Ziel: herausfinden, was junge Menschen in der Region tatsächlich bewegt. Die Ergebnisse der Umfrage sollen Teil des Jugendwahlprogramms der Jusos werden. Aus der Umfrage ging hervor, dass sich junge Menschen vor allem starke Kommunen wünschen, die allen die beste Lebensqualität bieten. Die über 250 Umfrage-Teilnehmer*innen fordern daher mehr freie WLAN-Hotspots, bessere Infrastruktur und mehr Angebote für junge Menschen. Außerdem treiben Jugendliche insbesondere soziale Themen um. Dabei stellen sie viele Fragen im Bereich bezahlbares Wohnen, Gleichberechtigung und Verteilungsgerechtigkeit. „Die jungen Menschen spüren, dass soziale Gerechtigkeit eine wichtige Rolle in ihrem Leben spielt. Es darf nicht wichtig sein, woher man kommt und wieviel man besitzt. Vielmehr muss wieder entscheidend sein, wohin man will“, betont Juso-Sprecherin Aisha Fahir aus Pfinztal bei der Klausur. Die Jusos sind sich einig, dass das Land endlich neue Visionen und einen solidarischen Wandel benötigt. Für eine solche Veränderung steht nun Martin Schulz an der Spitze der Bewegung. Der ehemalige Präsident des Europaparlaments ist nach Meinung der Jusos der richtige Kanzlerkandidat, der für einen spannenden Wahlkampf sorgen wird.

 

Ihre Vertreter im Gemeinderat

 

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